SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

27.11.2020 | Nr. 393

25 Millionen Euro für Konzepte zur Zukunft unserer Innenstädte

Digitaler und demografischer Wandel, Klimawandel und Urbanisierung -  und aktuell die COVID-19-Pandemie stellen unsere Städte vor große Herausforderungen. Auf Initiative der SPD hat die Koalition ein neues Programm im Bereich der Städtebauförderung beschlossen, um die Innenstädte fit für die Zukunft zu machen, erklären Sören Bartol und Martin Gerster.
19.11.2020 | Nr. 373

Kommunale Handlungsspielräume für gleichwertige Lebensverhältnisse stärken

Die öffentliche Anhörung des Ausschusses Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen hat die hohe Bedeutung des Themas ‘Gleichwertige Lebensverhältnisse‘ in Deutschland erneut verdeutlicht. Alle Kommunen müssen in der Lage sein, attraktiv, lebenswert, wirtschaftlich erfolgreich zu sein und ihre Stärken zu entwickeln. Die SPD-Bundestagsfraktion steht mit dieser Haltung solidarisch an der Seite unserer Städte und Gemeinden, erklärt Bernhard Daldrup.
04.11.2020 | Nr. 350

Baugesetzbuchnovelle nach langem Ringen vom Kabinett beschlossen

Heute hat das Kabinett endlich das Baulandmobilisierungsgesetz beschlossen. Die SPD-Fraktion im Bundestag begrüßt den wichtigen Etappenerfolg sowohl für Kommunen als auch für Mieterinnen und Mieter, sagen Bernhard Daldrup und Claudia Tausend.
28.09.2020 | Nr. 297

SPD-Fraktion fordert endlich Baugesetzbuchnovelle

Das Bundesinnenministerium zieht heute Zwischenbilanz zur Bauland- und Bodenpolitik der Bundesregierung. Leider lässt das Herzstück der Baupolitik dieser Legislatur - die Baugesetzbuchnovelle - immer noch auf sich warten. Die SPD-Fraktion fordert, dass der fortschrittliche Regierungsentwurf umgehend ins Parlament kommt, damit sie noch im Herbst verabschiedet werden kann. Angesichts der Herausforderungen des Wohnungsmarktes muss die Blockade -auch des Koalitionspartners - endlich aufgehoben werden, sagen Bernhard Daldrup und Claudia Tausend.
24.09.2020 | Nr. 294

Fristverlängerung für Baukindergeld hilft bauwilligen Familien

Die Bundesregierung plant, den Förderzeitraum für das Baukindergeld um weitere drei Monate bis zum 31. März 2021 zu verlängern. Damit entspricht das Kabinett der Forderung der SPD-Bundestagsfraktion, die eine Verlängerung zur Überbrückung coronabedingter Verzögerungen angeregt hat. Die Verlängerung ermöglicht bauwilligen Familien größere Planungssicherheit und Klarheit, sagt Bernhard Daldrup.
18.09.2020 | Nr. 291

Zwei Jahre Wohngipfel: Viele Beschlüsse erfolgreich umgesetzt

Vor zwei Jahren fand auch auf Initiative der SPD-Fraktion im Bundestag der Wohngipfel statt. Bund, Länder und Kommunen haben ein umfassendes Maßnahmenbündel für bezahlbaren Wohnungsbau in Deutschland geschnürt. Die SPD-Fraktion fordert, dass endlich ein Regierungsentwurf zur Novellierung des Baugesetzbuches verabschiedet wird, Bernhard Daldrup und Claudia Tausend.
08.09.2020 | Nr. 267

32 Kommunen für Smart City Modellprojekte ausgewählt

Heute wurde die zweite Staffel der „Modellprojekte Smart Cities" bekanntgegeben. Beworben hatten sich für die zweite Förderrunde deutschlandweit 86 Städte und Gemeinden mit Projektskizzen. Die SPD-Fraktion im Bundestag lobt, dass nachhaltige und gemeinwohlorientierte Smart-City-Ansätze erprobt werden, erklären Bernhard Daldrup und Elisabeth Kaiser.
01.07.2020 | Nr. 215

Clubkultur schützen und lebendiges Zusammenleben in Städten ermöglichen

Das Parlamentarische Forum „Nachtleben und Clubkultur“ hat Bundesinnenminister Horst Seehofer heute einen fraktionsübergreifenden offenen Appell übergeben, die Clubkultur in Deutschland zu schützen und im Baurecht besser zu stellen. Die SPD-Bundestagsfraktion schließt sich den Forderungen des Appells an und setzt sich für die Rettung des Nachtlebens in Innenstädten ein, sagen Claudia Tausend und Klaus Mindrup.

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z.B. 01.12.2020
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