SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

31.01.2018 | Nr. 19

Istanbul-Konvention tritt in Kraft

Am 1. Februar 2018 tritt in Deutschland das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt (Istanbul-Konvention) in Kraft. Deutschland verpflichtet sich damit zu einem umfassenden Schutz von Frauen vor Gewalt. Die SPD-Bundestagsfraktion hat lange für die Ratifikation gekämpft, sagt Gabriela Heinrich.
31.01.2018 | Nr. 18

Jahreswirtschaftsbericht 2018: Die deutsche Wirtschaft bleibt weiter stark

Der heute vom Bundeskabinett verabschiedete Jahreswirtschaftsbericht 2018 „Wirtschaftlich gestärkt in die Zukunft“ bescheinigt der deutschen Wirtschaft auch weiterhin einen kräftigen konjunkturellen Aufschwung. Für 2018 erwartet die Bundesregierung wieder einen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts um 2,4 Prozent. Im Jahr 2017 waren es 2,2 Prozent. Basis für diesen Aufschwung sind eine starke Außenwirtschaft und Binnenwirtschaft gleichermaßen, sagt Bernd Westphal.
29.01.2018 | Nr. 15

PISA-Sonderauswertung – auf dem Weg zu mehr Chancengleichheit

Die PISA-Sonderauswertung zeigt, dass der Anteil von Schülerinnen und Schülern aus eher bildungsfernen Elternhäusern, die gute schulische Leistungen erbringen, im Zeitraum von 2006 bis 2015 von 25 auf über 32 Prozent gestiegen ist. Das ist ein gutes Zeichen. Die Studie belegt außerdem, dass gemeinsames Lernen und ein gutes Schulklima wichtig sind für den Bildungserfolg sozial Benachteiligter, erklärt Ernst Dieter Rossmann. 
26.01.2018 | Nr. 14

Hunderttausendfacher Mord an Menschen mit Behinderung darf nicht vergessen werden

Morgen vor 73 Jahren wurde das Vernichtungslager Auschwitz befreit. Jedes Jahr wird an diesem Tag der Millionen Menschen gedacht, die unter der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft unterdrückt, verfolgt und umgebracht wurden, darunter zahlreiche Menschen mit Behinderung. Deren Schicksale dürfen nicht in Vergessenheit geraten, sagt Kerstin Tack.
25.01.2018 | Nr. 13

Klonerfolg mit bitterem Beigeschmack

In der Fachzeitschrift „Cell“ berichten chinesische Forscher, dass es ihnen erstmals gelungen sei, 22 Jahre nach der Geburt des Klonschafs Dolly mit der gleichen Methode Affen zu klonen. Die zwei Javaneraffen Zhong Zhong und Hua Hua seien lebendig geboren worden und hätten die ersten Wochen überlebt. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht Anlass zu Kritik, sagt René Röspel.
23.01.2018 | Nr. 12

SPD besetzt Ausschuss für Kultur und Medien

Die SPD-Bundestagsfraktion übernimmt nach der heutigen interfraktionellen Verständigung den Vorsitz des Ausschusses für Kultur und Medien im Deutschen Bundestag, erklären Eva Högl und Michelle Müntefering. 
23.01.2018 | Nr. 11

Mobilität und Austausch von Auszubildenden stärker fördern

Die Mobilität von Auszubildenden in der Europäischen Union bleibt nach wie vor weit hinter der von Studierenden zurück und verharrt bei niedrigen 4,5 Prozent. Die Bestärkung der deutsch-französischen Zusammenarbeit soll auch Grundlage für mehr Austausch von Auszubildenden sein, das gegenseitige Verständnis sowie den europäischen Zusammenhalt fördern und die Gleichwertigkeit stärken, erklärt Martin Rabanus.
23.01.2018 | Nr. 10

Sicherheitsmängel beim Anwaltspostfach: SPD beantragt Bericht im Rechtsausschuss

Wegen erheblicher Sicherheitsmängel wurde das sogenannte besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) am 27. Dezember 2017 durch die Bundesrechtsanwaltskammer offline gestellt. Damit konnte nicht wie geplant zum Jahreswechsel der einheitliche elektronische Rechtsverkehr bei der Anwaltschaft starten, sagt Johannes Fechner. 

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z.B. 26.02.2018
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