Pressemitteilungen
Transformationsstrompreis einführen – BMWK-Pläne gehen in die richtige Richtung
Heute hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) ein Arbeitspapier zum Industriestrompreis veröffentlicht. Mit den Vorschlägen reagiert das BMWK auf die konkreten Überlegungen aus der SPD-Fraktion und den Bundesländern, sagen Verena Hubertz und Bernd Westphal.Games-Branche braucht Planbarkeit seitens BMWK
Die Computerspiele-Förderung wurde in der letzten Legislaturperiode von der SPD-Bundestagsfraktion initiiert. Nach einem ersten Antragsstopp des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) im November 2022 hatten sich die zuständigen Ampel-Politiker:innen dafür eingesetzt, die Förderung im Haushalt 2023 mit zusätzlichen Mitteln auszustatten. Am Ende der Haushaltsberatungen stand eine Fördersumme vom 70 Millionen Euro – das waren 20 Millionen mehr als ursprünglich im Haushaltsentwurf veranschlagt. Diese Fördersumme scheint nun bereits ausgeschöpft zu sein. Das BMWK hat einen baldigen erneuten Antragsstopp verkündet, bisher bewilligte Anträge werden weiterhin gefördert. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich hier für mehr Planbarkeit ein, sagen Lena Werner und Anna Kassautzki.Strategie gegen Organisierte Kriminalität muss Schmuggel in den Blick nehmen
Bundesfinanzminister Lindner hat heute die neue Strategie zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität und Geldwäsche durch den Zoll vorgestellt. Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag unterstützt die Strategie und fordert einen Schwerpunkt auf die Bekämpfung des Drogenschmuggels in den norddeutschen Häfen, erklärt Carlos Kasper.„Die Union bedient die Narrative der AfD“
In der aktuellen Folge des Podcasts "Lage der Fraktion" ist Rasha Nasr zu Gast, Berichterstatterin für das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz. Sie spricht über Branchen in Not, notwendige Verbesserungen des Gesetzes im parlamentarischen Verfahren, und die unrühmliche Stimmungsmache der Union bei dem Thema.Wir erleichtern die Anerkennung ausländischer Abschlüsse und Arbeitserfahrung
Heute wurde im Bundestag in erster Lesung das Gesetz zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung debattiert. Das Gesetz ist eine zentrale Säule zur Bewältigung des Fach- und Arbeitskräftemangels in Deutschland, erklärt Martin Rosemann.Starke Position bei Forschung zu Quantentechnologie ausbauen
Heute hat das Bundeskabinett das Handlungskonzept Quantentechnologie beschlossen. Mit über zwei Milliarden Euro wird die Förderung auf konkrete Ziele neu ausgerichtet. Dazu zählen der Bau eines Quantenrechners mit mindestens 100 Qubits, fünf neue Produkte der Quantensensorik und die Etablierung einer ersten abhörsicheren, quantenbasierten Kommunikationsstrecke.Gebäudeenergiegesetz: Holzheizungen weiter ermöglichen
Neu eingebaute Heizungen sollen ab 2024 zu 65 Prozent mit Erneuerbaren Energien betrieben werden. Der in der letzten Woche vorgelegte Entwurf des Gebäudeenergiegesetzes sieht vor, dass der Einbau von Öl- und Gasheizungen dann nur noch in Kombination mit Wärmepumpen, Solaranlagen und anderen erneuerbaren Varianten erlaubt sein soll. Die aktuelle Fassung enthält jedoch auch ein weitgehendes Verbot von Holz- und Pelletheizungen im Neubau, sagen Susanne Mittag und Johannes Schätzl.Die nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie muss jetzt schnell kommen
Das Bundesumweltministerium startet heute den Verbändedialog zur Entwicklung einer Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie und hat gleichzeitig ein kurzes Grundlagenpapier dazu veröffentlicht. Das Ministerium will die Strategie im Dialog mit zentralen Stakeholdern aus Wirtschaft und Gesellschaft im Laufe dieses Jahres entwickeln und Mitte 2024 beschließen. Aus Sicht der SPD-Bundestagfraktion muss dieser Prozess beschleunigt werden, sagt Michael Thews.Arbeit ist nicht nur Broterwerb, sondern auch identitätsstiftend
Heute wird das Gesetz zur Förderung eines Inklusiven Arbeitsmarkts im Bundestag verabschiedet. Damit ermöglichen wir es mehr Menschen mit Behinderung, eine reguläre Arbeit auszuführen. Menschen mit Behinderungen sind wesentlich stärker von Arbeitslosigkeit betroffen. Deshalb ist es wichtig, dass wir mit dem Gesetz aktiv dafür sorgen, dass sie leichter in die Berufstätigkeit einsteigen, dort verbleiben und kurzfristig neue Anstellungsmöglichkeiten finden können, sagen Martin Rosemann und Takis Mehmet Ali.Ampel setzt neue Standards in der Tierhaltung
Heute startet der parlamentarische Prozess, um die baurechtlichen Voraussetzungen für eine tierwohlgerechte Haltung zu schaffen. Im Zusammenspiel mit dem Tierhaltungskennzeichnungsgesetz ermöglicht die Ampelkoalition Tierhaltern in Deutschland einen baurechtlich privilegierten Umbau ihrer Ställe hin zu mehr Tierwohl, sagt Franziska Maschek.Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union (11) Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (21) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Außenpolitik (9) Arbeitsgruppe Außenpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bildung und Forschung (28) Arbeitsgruppe Bildung und Forschung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Digitales (12) Arbeitsgruppe Digitales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft (37) Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend (24) Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Finanzen (21) Arbeitsgruppe Finanzen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Gesundheit (16) Arbeitsgruppe Gesundheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Haushalt (29) Arbeitsgruppe Haushalt Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (27) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Klimaschutz und Energie (25) Arbeitsgruppe Klimaschutz und Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kommunalpolitik (1) Arbeitsgruppe Kommunalpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kultur und Medien (18) Arbeitsgruppe Kultur und Medien Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe (12) Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Migration und Integration (1) Arbeitsgruppe Migration und Integration Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Petitionen (1) Arbeitsgruppe Petitionen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Queerpolitik (2) Arbeitsgruppe Queerpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Recht (21) Arbeitsgruppe Recht Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik (7) Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Sport (10) Arbeitsgruppe Sport Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus (4) Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Tourismus (6) Arbeitsgruppe Tourismus Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (20) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verbraucherpolitik (1) Arbeitsgruppe Verbraucherpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr (6) Arbeitsgruppe Verkehr Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (2) Arbeitsgruppe Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft (12) Arbeitsgruppe Wirtschaft Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (8) Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen (24) Arbeitsgruppe Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen Filter anwenden
- Beauftragte/r für die Belange von Menschen mit Behinderungen (2) Beauftragte/r für die Belange von Menschen mit Behinderungen Filter anwenden
- Beauftragte/r für Kirchen/Religionsgemeinschaften (1) Beauftragte/r für Kirchen/Religionsgemeinschaften Filter anwenden
- Beauftragter für das Handwerk (1) Beauftragter für das Handwerk Filter anwenden
- Kinderbeauftragte/r (Kinderkommission) (1) Kinderbeauftragte/r (Kinderkommission) Filter anwenden
- Mittelstandsbeauftragte/r (1) Mittelstandsbeauftragte/r Filter anwenden
- Patientenbeauftragte (1) Patientenbeauftragte Filter anwenden
- Tierschutzbeauftragte/r (5) Tierschutzbeauftragte/r Filter anwenden
Filtern nach themen:
- Afghanistan (1) Afghanistan Filter anwenden
- Arbeit (22) Arbeit Filter anwenden
- Atomenergie und Endlager (2) Atomenergie und Endlager Filter anwenden
- Ausbildung (5) Ausbildung Filter anwenden
- Auslandseinsätze der Bundeswehr (2) Auslandseinsätze der Bundeswehr Filter anwenden
- Außenpolitik (15) Außenpolitik Filter anwenden
- Bauen und Stadtentwicklung (13) Bauen und Stadtentwicklung Filter anwenden
- Behindertenpolitik (2) Behindertenpolitik Filter anwenden
- Bildung (29) Bildung Filter anwenden
- Bundeshaushalt (32) Bundeshaushalt Filter anwenden
- Bürgerschaftliches Engagement (2) Bürgerschaftliches Engagement Filter anwenden
- Corona-Pandemie (3) Corona-Pandemie Filter anwenden
- Datenschutz (1) Datenschutz Filter anwenden
- Demokratie (3) Demokratie Filter anwenden
- Digitales/Netzpolitik (12) Digitales/Netzpolitik Filter anwenden
- Drogenpolitik (2) Drogenpolitik Filter anwenden
- Energie (36) Energie Filter anwenden
- Entlastungen (1) Entlastungen Filter anwenden
- Entwicklungspolitik (7) Entwicklungspolitik Filter anwenden
- Ernährung (27) Ernährung Filter anwenden
- Europa (18) Europa Filter anwenden
- Familien (12) Familien Filter anwenden
- Finanzmarkt (20) Finanzmarkt Filter anwenden
- Forschung (21) Forschung Filter anwenden
- Frauen und Gleichstellung (13) Frauen und Gleichstellung Filter anwenden
- Föderalismus (1) Föderalismus Filter anwenden
- Geschäftsordnung (1) Geschäftsordnung Filter anwenden
- Gesundheit (23) Gesundheit Filter anwenden
- Innenpolitik (26) Innenpolitik Filter anwenden
- Integration (3) Integration Filter anwenden
- Jugend (6) Jugend Filter anwenden
- Kinder (10) Kinder Filter anwenden
- Klimaschutz (33) Klimaschutz Filter anwenden
- Kommunalpolitik (8) Kommunalpolitik Filter anwenden
- Kultur (22) Kultur Filter anwenden
- Künstliche Intelligenz (2) Künstliche Intelligenz Filter anwenden
- Landwirtschaft (32) Landwirtschaft Filter anwenden
- Ländliche Räume (1) Ländliche Räume Filter anwenden
- Medien (15) Medien Filter anwenden
- Menschenrechte (19) Menschenrechte Filter anwenden
- Mieten und Wohnen (22) Mieten und Wohnen Filter anwenden
- Mindestlohn (2) Mindestlohn Filter anwenden
- Naturschutz (8) Naturschutz Filter anwenden
- Petitionen (1) Petitionen Filter anwenden
- Pflege (2) Pflege Filter anwenden
- Queerpolitik (1) Queerpolitik Filter anwenden
- Rechtsextremismus (6) Rechtsextremismus Filter anwenden
- Rechtspolitik (19) Rechtspolitik Filter anwenden
- Rente (3) Rente Filter anwenden
- Soziales (19) Soziales Filter anwenden
- Sport (11) Sport Filter anwenden
- Steuern (6) Steuern Filter anwenden
- Tierschutz (7) Tierschutz Filter anwenden
- Tourismus (6) Tourismus Filter anwenden
- Umwelt (21) Umwelt Filter anwenden
- Veranstaltungen (2) Veranstaltungen Filter anwenden
- Verbraucherschutz (9) Verbraucherschutz Filter anwenden
- Verkehr (8) Verkehr Filter anwenden
- Verteidigungspolitik (7) Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Weiterbildung (1) Weiterbildung Filter anwenden
- Wirtschaft (23) Wirtschaft Filter anwenden
Filtern nach personen:
- Abdi (4) Abdi Filter anwenden
- Ahmetovic (1) Ahmetovic Filter anwenden
- Arlt (1) Arlt Filter anwenden
- Baehrens (12) Baehrens Filter anwenden
- Bahr (1) Bahr Filter anwenden
- Baradari (2) Baradari Filter anwenden
- Bergt (5) Bergt Filter anwenden
- Blankenburg (4) Blankenburg Filter anwenden
- Breymaier (17) Breymaier Filter anwenden
- Budde (4) Budde Filter anwenden
- Cademartori (1) Cademartori Filter anwenden
- Castellucci (4) Castellucci Filter anwenden
- Coße (1) Coße Filter anwenden
- Daldrup (21) Daldrup Filter anwenden
- Demir (1) Demir Filter anwenden
- Diaby (2) Diaby Filter anwenden
- Diedenhofen (1) Diedenhofen Filter anwenden
- Dieren (1) Dieren Filter anwenden
- Dilcher (5) Dilcher Filter anwenden
- Dittmar (1) Dittmar Filter anwenden
- Droßmann (2) Droßmann Filter anwenden
- Döring (2) Döring Filter anwenden
- Echeverria (2) Echeverria Filter anwenden
- Eichwede (11) Eichwede Filter anwenden
- Engelhardt (2) Engelhardt Filter anwenden
- Esdar (3) Esdar Filter anwenden
- Fahimi (1) Fahimi Filter anwenden
- Fechner (6) Fechner Filter anwenden
- Fiedler (3) Fiedler Filter anwenden
- Fäscher (3) Fäscher Filter anwenden
- Gava (2) Gava Filter anwenden
- Gerster (4) Gerster Filter anwenden
- Glöckner (2) Glöckner Filter anwenden
- Gremmels (3) Gremmels Filter anwenden
- Grötsch (2) Grötsch Filter anwenden
- Hagedorn (3) Hagedorn Filter anwenden
- Hagl-Kehl (6) Hagl-Kehl Filter anwenden
- Hartmann (18) Hartmann Filter anwenden
- Heidenblut (3) Heidenblut Filter anwenden
- Heil (Peine) (1) Heil (Peine) Filter anwenden
- Heinrich (5) Heinrich Filter anwenden
- Hellmich (7) Hellmich Filter anwenden
- Hennig (4) Hennig Filter anwenden
- Heselhaus (7) Heselhaus Filter anwenden
- Hostert (1) Hostert Filter anwenden
- Hubertz (10) Hubertz Filter anwenden
- Hümpfer (1) Hümpfer Filter anwenden
- Junge (6) Junge Filter anwenden
- Juratovic (1) Juratovic Filter anwenden
- Kaczmarek (6) Kaczmarek Filter anwenden
- Kaiser (8) Kaiser Filter anwenden
- Karaahmetoglu (2) Karaahmetoglu Filter anwenden
- Kasper (6) Kasper Filter anwenden
- Kassautzki (5) Kassautzki Filter anwenden
- Katzmarek (4) Katzmarek Filter anwenden
- Keller (3) Keller Filter anwenden
- Kersten (4) Kersten Filter anwenden
- Kiziltepe (1) Kiziltepe Filter anwenden
- Kleebank (4) Kleebank Filter anwenden
- Klingbeil (1) Klingbeil Filter anwenden
- Klose (1) Klose Filter anwenden
- Klüssendorf (3) Klüssendorf Filter anwenden
- Koß (4) Koß Filter anwenden
- Kreiser (2) Kreiser Filter anwenden
- Kröber (2) Kröber Filter anwenden
- Kühnert (3) Kühnert Filter anwenden
- Lahrkamp (3) Lahrkamp Filter anwenden
- Lehmann (6) Lehmann Filter anwenden
- Licina-Bode (8) Licina-Bode Filter anwenden
- Limbacher (1) Limbacher Filter anwenden
- Lindh (17) Lindh Filter anwenden
- Lugk (4) Lugk Filter anwenden
- Machalet (1) Machalet Filter anwenden
- Mackensen-Geis (6) Mackensen-Geis Filter anwenden
- Mann (7) Mann Filter anwenden
- Mansoori (2) Mansoori Filter anwenden
- Martens (1) Martens Filter anwenden
- Martin (5) Martin Filter anwenden
- Marvi (6) Marvi Filter anwenden
- Mascheck (2) Mascheck Filter anwenden
- Mast (1) Mast Filter anwenden
- Mehltretter (2) Mehltretter Filter anwenden
- Mehmet Ali (2) Mehmet Ali Filter anwenden
- Mesarosch (2) Mesarosch Filter anwenden
- Michel (2) Michel Filter anwenden
- Miersch (4) Miersch Filter anwenden
- Mieves (1) Mieves Filter anwenden
- Mittag (21) Mittag Filter anwenden
- Mohrs (1) Mohrs Filter anwenden
- Müller (Chemnitz) (2) Müller (Chemnitz) Filter anwenden
- Müntefering (3) Müntefering Filter anwenden
- Mützenich (3) Mützenich Filter anwenden
- Nasr (1) Nasr Filter anwenden
- Nickholz (2) Nickholz Filter anwenden
- Nietan (5) Nietan Filter anwenden
- Nürnberger (1) Nürnberger Filter anwenden
- Oehl (1) Oehl Filter anwenden
- Ortleb (5) Ortleb Filter anwenden
- Pantazis (3) Pantazis Filter anwenden
- Peick (1) Peick Filter anwenden
- Petry (6) Petry Filter anwenden
- Plobner (2) Plobner Filter anwenden
- Poschmann (12) Poschmann Filter anwenden
- Post (Minden) (3) Post (Minden) Filter anwenden
- Rhie (2) Rhie Filter anwenden
- Rimkus (4) Rimkus Filter anwenden
- Rinkert (1) Rinkert Filter anwenden
- Rix (3) Rix Filter anwenden
- Rohde (16) Rohde Filter anwenden
- Rosemann (17) Rosemann Filter anwenden
- Rosenthal (3) Rosenthal Filter anwenden
- Roth (Heringen) (2) Roth (Heringen) Filter anwenden
- Rudolph (5) Rudolph Filter anwenden
- Rützel (1) Rützel Filter anwenden
- Scheer (24) Scheer Filter anwenden
- Schieder (5) Schieder Filter anwenden
- Schiefner (1) Schiefner Filter anwenden
- Schierenbeck (5) Schierenbeck Filter anwenden
- Schmid (7) Schmid Filter anwenden
- Schmidt (Wetzlar) (3) Schmidt (Wetzlar) Filter anwenden
- Schneider (3) Schneider Filter anwenden
- Schraps (4) Schraps Filter anwenden
- Schreider (1) Schreider Filter anwenden
- Schrodi (7) Schrodi Filter anwenden
- Schwabe (14) Schwabe Filter anwenden
- Schwarz (2) Schwarz Filter anwenden
- Schäfer (5) Schäfer Filter anwenden
- Schäfer (3) Schäfer Filter anwenden
- Schätzl (5) Schätzl Filter anwenden
- Seitzl (13) Seitzl Filter anwenden
- Stamm-Fibich (4) Stamm-Fibich Filter anwenden
- Sthamer (1) Sthamer Filter anwenden
- Stüwe (1) Stüwe Filter anwenden
- Tausend (1) Tausend Filter anwenden
- Thews (1) Thews Filter anwenden
- Troff-Schaffarzyk (1) Troff-Schaffarzyk Filter anwenden
- Träger (4) Träger Filter anwenden
- Töns (4) Töns Filter anwenden
- Ullrich (1) Ullrich Filter anwenden
- von Malottki (3) von Malottki Filter anwenden
- Vöpel (1) Vöpel Filter anwenden
- Wagner (4) Wagner Filter anwenden
- Wallstein (1) Wallstein Filter anwenden
- Walter (2) Walter Filter anwenden
- Wegge (7) Wegge Filter anwenden
- Wegling (3) Wegling Filter anwenden
- Weingarten (1) Weingarten Filter anwenden
- Werner (4) Werner Filter anwenden
- Westphal (9) Westphal Filter anwenden
- Wiese (5) Wiese Filter anwenden
- Yüksel (2) Yüksel Filter anwenden
- Zierke (7) Zierke Filter anwenden
- Zimmermann (11) Zimmermann Filter anwenden
- Zorn (3) Zorn Filter anwenden
- Zschau (1) Zschau Filter anwenden
- Özdemir (Duisburg) (1) Özdemir (Duisburg) Filter anwenden
- Özoğuz (3) Özoğuz Filter anwenden