Pressemitteilungen

25.11.2022 Pressemitteilung Nr. 274

Eine starke Wirtschaft in der Zeitenwende

Zusammenhalt in der Zeitenwende bedeutet insbesondere die Stärkung des Industrie- und Wirtschaftsstandortes Deutschland sowie der kleinen und mittleren Unternehmen – denn sie sind das Rückgrat unserer Wirtschaft. Darüber hinaus bringen wir mit dem Etat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) auch die Transformation der Wirtschaft insgesamt voran und investieren in wichtige Zukunftsbranchen, sagen Frank Junge und Bernd Westphal.
23.11.2022 Pressemitteilung Nr. 267

Internationale Solidarität in der Zeitenwende

Zusammenhalt in der Zeitenwende bedeutet auch internationale Solidarität mit den Menschen in der Ukraine und weltweit. Der Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) für 2023 steht zum einen für haushälterische Vernunft, zum anderen aber ganz deutlich für globale Solidarität, sagt Bettina Hagedorn.
18.11.2022 Pressemitteilung Nr. 261

Verlängerung ist positive Entwicklung

Die Verlängerung des Getreideabkommens zwischen der Ukraine und Russland ist ein positives Signal. Kurzfristig wird so ein dringend notwendiger Beitrag geleistet, den Hunger in der Welt zu verringern. Langfristig muss die Abhängigkeit von Getreideimporten reduziert werden, um weltweit Ernährungssicherheit zu erreichen. Darum hat sich die SPD-Bundestagsfraktion erfolgreich dafür eingesetzt, die Mittel für Ernährungssicherheit im Haushalt 2023 zu erhöhen, sagt Manuel Gava.
11.11.2022 Pressemitteilung Nr. 255

185 Millionen Euro für europäische Gesundheitswirtschaft

Deutschland beteiligt sich mit 185 Millionen Euro am wichtigen EU-Zukunftsprojekt zur Stärkung der Gesundheitswirtschaft (IPCEI Health). Darauf hat sich die Ampel-Koalition heute für den Haushalt im kommenden Jahr verständigt. Ziel des Projekts ist, die industrielle Gesundheitswirtschaft europaweit zu fördern, insbesondere die Bereiche Biotechnologie, Medizintechnik und digitale Gesundheitsanwendungen, sagen Verena Hubertz und Gabriele Katzmarek.
09.11.2022 Pressemitteilung Nr. 246

Wir schließen Lücken bei der Besteuerung der digitalen Wirtschaft

Durch die Umsetzung der europäischen DAC7-Richtlinie schließen wir Lücken bei der Besteuerung von Sharing-Economy-Aktivitäten über digitale Plattformen. Die Betreiber von Plattformen werden zur Meldung der dort aktiven Anbieter und der dort erwirtschafteten Einkünfte verpflichtet und es wird dazu ein zwischenstaatlicher Informationsaustausch eingeführt, sagt Michael Schrodi.
28.09.2022 Pressemitteilung Nr. 212

Ein Aufschieben des Lieferkettengesetzes kommt nicht in Frage

Es ist völlig abwegig, die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf die deutsche Wirtschaft für eine Aufschiebung des Sorgfaltspflichtengesetzes nutzen zu wollen. Wer dies fordert, tritt die Menschenrechte entlang der globalen Lieferketten mit Füßen. Es nutzt der deutschen Wirtschaft nichts, beschlossene Zeitpläne über die Einführung von Gesetzen in Frage zu stellen. Das schüfe nur weitere Unsicherheit, sagen Manuel Gava und Sanae Abdi.
08.09.2022 Pressemitteilung Nr. 195

Die Herausforderungen stemmen: mehr Geld für Wirtschaft und Klimaschutz

Die Herausforderungen, vor denen Deutschland aktuell steht, sind groß: die Transformation der Wirtschaft und der Industrie, der Ausbau der Erneuerbaren Energien oder die Herstellung der Energiesicherheit unseres Landes. Darüber hinaus benötigen insbesondere die kleinen und mittelständischen Unternehmen unsere Unterstützung. Sie sind Rückgrat und Motor der Wirtschaft und generieren die Arbeitsplätze in unserem Land, sagen Bernd Westphal und Frank Junge.
27.07.2022 Pressemitteilung Nr. 176

Start-up-Strategie: Innovationen und Wachstum fördern

Heute hat das Kabinett die Start-up-Strategie der Bundesregierung verabschiedet. Erstmals bekommt Deutschland eine umfassende Strategie, um den Start-up Standort Deutschland massiv zu stärken. Start-ups sind wichtige Wachstumsmotoren und Innovationstreiber für unsere Wirtschaft und schaffen hochwertige Arbeitsplätze, sagt Lena Werner.
15.07.2022 Pressemitteilung Nr. 173

Keine Entwarnung: Dramatische Situation der deutschen Festivallandschaft

Die Kultur- und Veranstaltungswirtschaft ist einer der größten Wirtschaftsfaktoren in Deutschland. Kaum ein Wirtschaftszweig ist durch die Corona-Pandemie jedoch so hart getroffen und so lange eingeschränkt gewesen. Rund 1,5 Millionen Menschen bleiben in ihrer wirtschaftlichen Existenz stark gefährdet. Die SPD-Bundestagsfraktion nimmt die Sorgen der Betroffenen und der Branche ernst, erklärt Daniel Schneider.
15.07.2022 Pressemitteilung Nr. 172

Unternehmen vor den Folgen des russischen Angriffskriegs schützen

  Heute startet das Energiekostendämpfungsprogramm. Mit diesem Zuschussprogramm mit einem Volumen von fünf Milliarden Euro werden energie- und handelsintensive Unternehmen, die besonders von den gestiegenen Energiekosten betroffen sind, gezielt unterstützt, sagt Bernd Westphal.

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