SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

26.11.2020 | Nr. 389

Mehr Mittel im Haushalt 2021 für Kultur und Medien

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute weitere rund 180 Millionen Euro für Vorhaben der Kultur- und Medienpolitik bereitgestellt, sagen Dennis Rohde und Martin Rabanus.
05.11.2020 | Nr. 354

Novemberhilfe: starke Unterstützung für Wirtschaft und Kultur in Coronakrise

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die außerordentliche Wirtschaftshilfe des Bundes in Höhe von bis zu 10 Milliarden Euro für den November. Die „Novemberhilfe“ ist eine Pauschale in Höhe von bis zu 75 Prozent des durchschnittlichen wöchentlichen Umsatzes im November 2019 für die von der Schließung direkt und indirekt betroffenen Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, sagen Bernd Westphal, Martin Rabanus und Gabriele Hiller-Ohm.
28.10.2020 | Nr. 340

Chemnitz wird 2025 Kulturhauptstadt Europas

Nach einem vierjährigen Auswahlverfahren verkündete die europäische Jury heute das Ergebnis für die Europäische Kulturhauptstadt 2025. Chemnitz setzte sich in der Endrunde gegen die Mitbewerber Hannover, Hildesheim, Magdeburg und Nürnberg durch, erklärt Martin Rabanus.
14.10.2020 | Nr. 325

Corona-Nothilfen für besonders betroffene Branchen erforderlich

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie erwägt offenbar, Corona-Hilfen auch für Soloselbständige zu erweitern. Mit der Verlängerung der Corona-Hilfen, der Unterstützung Soloselbstständiger, Kulturschaffender, Veranstaltern sowie der Reisebranche würde die Bundesregierung auf Nöte der besonders betroffenen Branchen eingehen und Handlungsfähigkeit zeigen, erklären Bernd Westphal, Martin Rabanus und Gabriele Hiller-Ohm. 
10.08.2020 | Nr. 247

Frauen in Kultur und Medien: Zeit für mehr Gleichberechtigung

Die Chancengleichheit im Bereich Kultur und Medien soll Bestandteil der Gleichstellungsstrategie der Bundesregierung werden. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für bessere Bedingungen für Frauen in der Kunst- und Medienlandschaft ein, sagen Martin Rabanus und Ulla Schmidt.
02.07.2020 | Nr. 222

Kulturmilliarde für Investitionen und Innovationen

Der Deutsche Bundestag hat heute einen zweiten Nachtragshaushalt beschlossen, der eine milliardenschwere Konjunkturhilfe zur Bewältigung der Corona-Krise auf den Weg bringt. Der Bereich der Kultur und Medien wird darin über ein Rettungs- und Zukunftspaket in Höhe von einer Milliarde Euro berücksichtigt, sagt Martin Rabanus.
24.06.2020 | Nr. 204

Überzeugende Vorschläge für ein faires und modernes Urheberrecht

Die Vorschläge der Bundesjustizministerin für die Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie machen einen fairen Ausgleich aller Interessen möglich. Sie schaffen ein modernes Urheberrecht, ohne auf das problematische Instrument der automatischen Uploadfilter zu setzen, sagen Johannes Fechner, Martin Rabanus und Jens Zimmermann.
04.06.2020 | Nr. 167

Kultur-Milliarde kommt: Zukunftspaket für Kunst, Kultur und Medien

Der Koalitionsausschuss hat gestern Abend ein Programm zur Bekämpfung der Corona-Folgen, Sicherung des Wohlstandes und Stärkung der Zukunftsfähigkeit beschlossen. Das Programm beinhaltet auch einen wichtigen Baustein, um im Bereich von Kunst, Kultur und Medien die Auswirkungen der Corona-Pandemie abzumildern und so einen Neustart zu ermöglichen, erklärt Martin Rabanus.
28.05.2020 | Nr. 161

Perspektiven für Kulturveranstaltungen in und nach der Corona-Krise

Im Fachgespräch des Ausschusses für Kultur und Medien gestern ging es mit Gästen aus der Kulturbranche um Hilfen für den Theater-, Musik und Festivalbereich. Die SPD-Bundestagsfraktion hatte Pamela Schobeß von der Clubkommission Berlin als Sachverständige eingeladen, sagen Martin Rabanus und Helge Lindh.
19.05.2020 | Nr. 141

Grundrechte gelten als Abwehrrechte auch in einer globalisierten Welt

Die sogenannte strategische Fernmeldeaufklärung im Ausland durch den Bundesnachrichtendienst (BND) kann verfassungskonform ausgestaltet werden. Das urteilte heute das Bundesverfassungsgericht und unterstützt damit die Position der SPD, erklären Ute Vogt und Martin Rabanus.

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z.B. 29.11.2020
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