Pressemitteilungen

23.10.2025 Pressemitteilung Nr. 117

Die Maßnahmen der Koalition wirken

Die Steuerschätzung geht von höheren Steuereinnahmen für Kommunen, Länder und den Bund aus. Das zeigt, dass die Investitionspolitik der Koalition erfolgreich ist: Sie schafft Wachstum. Dennoch braucht es weiterhin Strukturreformen, Konsolidierungsmaßnahmen sowie gemeinsame Kraftanstrengungen von Bund, Ländern und Kommunen, sagen Thorsten Rudolph und Frauke Heiligenstadt.

16.10.2025 Pressemitteilung Nr. 114

Deutschland wieder fit machen – Sportmilliarde geht an den Start

Mit dem heute startenden Aufruf für das neue Förderprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ wird eine zentrale Einigung aus dem parlamentarischen Verfahren zum Bundeshaushalt 2025 in die Praxis umgesetzt: Mit der neu entwickelten Förderrichtlinie können sich ab dem 10. November 2025 Kommunen in Deutschland konkret auf die Fördermittel der sogenannten Sportmilliarde bewerben und damit die Sanierung von Sportstätten vorantreiben. Die Förderrichtlinie sieht eine Mindestfördersumme von 250.000 Euro und eine Höchstfördersumme von 8 Millionen Euro vor. Nach Eingang und Prüfung der Unterlagen durch das BMWSB wird der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags dann so schnell wie möglich erste Projekte bewilligen, sagen Thorsten Rudolph (SPD) und Florian Oßner (CDU/CSU).

05.09.2025 Pressemitteilung Nr. 89

Haushalt 2025: Investitionen in Wachstum und Sicherheit

In seiner Bereinigungssitzung am gestrigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags den Haushalt 2025 beschlossen, erklären Thorsten Rudolph (SPD) und Christian Haase (CDU/CSU).

04.09.2025 Pressemitteilung Nr. 88

Bereinigungssitzung 2025: Die „Sportmilliarde“ kommt!

Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD werden in der heutigen Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags mit einer Stärkung der Sportinfrastruktur einen großen Schritt zur Förderung der Gesundheit und des gesellschaftlichen Zusammenhalts in Deutschland leisten: Die Sportmilliarde kommt! Mit einem neuen Programm zur „Sanierung kommunaler Sportstätten“ setzen wir ein wichtiges Versprechen aus dem Koalitionsvertrag von Union und SPD um. Wir sorgen dafür, dass zahlreiche sanierungsbedürftige Sportanlagen in Deutschland endlich modernisiert werden können, erklären Thorsten Rudolph (SPD) und Christian Haase (CDU/CSU).

30.07.2025 Pressemitteilung Nr. 75

Haushaltsentwurf enthält Rekordinvestitionen

Rekordinvestitionen für Deutschland: Wir sanieren Kitas, Schulen und Hochschulen, wir bauen Straßen und Schienen, wir modernisieren Schwimmbäder und machen das Leben der Menschen in den Kommunen im ganzen Land einfacher. Nach dem heutigen Kabinettsbeschluss übernimmt nun der Deutsche Bundestag als Haushaltsgesetzgeber die Verhandlungen zum Bundeshaushalt 2026 und wird diese im November abschließen, erklären Wiebke Esdar und Thorsten Rudolph.

11.07.2025 Pressemitteilung Nr. 70

Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen

Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.

24.06.2025 Pressemitteilung Nr. 56

Haushaltsentwurf 2025: „Ein starkes Signal für Wachstum und Investitionen“

Deutschland braucht jetzt Investitionen in die Zukunft. Der Haushaltsentwurf 2025 liefert die richtige Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit – klug, verantwortungsvoll und mit einem klaren Fokus auf wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftlichen Zusammenhalt, sagt Thorsten Rudolph.

20.05.2025 Pressemitteilung Nr. 42

Arbeitsgruppen: Sprecherinnen und Sprecher gewählt

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung ihre Sprecherinnen und Sprecher (Obleute) für die Ausschussarbeitsgruppen gewählt.