SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

15.01.2019 | Nr. 20

Steuersenkungen kein Garant für brummende Wirtschaft

Union, FDP und Wirtschaftslobby begründen ihre Forderung nach einer vollständigen Abschaffung des Soli neuerdings mit der Möglichkeit eines Wirtschaftsabschwungs. Steuersenkungen für Reiche sind aber kein Garant für eine brummende Wirtschaft. Eine Komplettstreichung wäre wirtschaftlich kontraproduktiv. Die SPD-Bundestagsfraktion hält an dem im Koalitionsvertrag vereinbarten Abbau des Soli ab 2021 fest, erklärt Wiebke Esdar. 
11.10.2018 | Nr. 350

Familien werden entlastet

Das Kindergeld wird zum 1. Juli 2019 um zehn Euro pro Kind und Monat erhöht. Der Kinderfreibetrag und Grundfreibetrag werden angehoben. Die Auswirkungen der „kalten Progression“ werden zurückgegeben, erklären Lothar Binding, Wiebke Esdar und Michael Schrodi. 
10.10.2018 | Nr. 347

Europäischer Bildungsraum – die beste Bildung für ein starkes Europa

Konkrete Maßnahmen für die Zukunft eines starken europäischen Bildungsraums fordert die SPD-Bundestagsfraktion in einem gemeinsamen Antrag mit der CDU/CSU. Damit sollen drei Ziele in Europa unterstützt werden: gemeinsam nach Wissen zu streben, für alle die gleichen Chancen zu verwirklichen und die Freiheit der Wissenschaft zu schützen, erklären Wiebke Esdar, Martin Rabanus und Ernst Dieter Rossmann.
26.09.2018 | Nr. 329

Ein Jahr Sorbonne-Rede – Europäische Hochschulen gestalten

20 europäische Hochschulen bis 2024: das hat Emmanuel Macron vor einem Jahr in seiner Sorbonne-Rede angeregt. Die SPD-Bundestagsfraktion erwartet, dass die Bundesregierung diese Initiative unterstützt. Sie muss europäische Hochschulen mit einer „Bottom-Up“-Strategie fördern, sagt Wiebke Esdar.
23.05.2018 | Nr. 164

Bologna weiterdenken – Eine Europäische Hochschulkonferenz verwirklichen

Anlässlich der Bologna-Ministerkonferenz in Paris hat die Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion in einem Positionspapier neue Vorstellungen für den Europäischen Hochschulraum (EHR) entwickelt. 20 Jahre nach der Sorbonne-Erklärung muss eine Europäische Hochschulkonferenz die Wissenschaftsfreiheit sichern, Bildungsteilhabe verwirklichen und mehr Mobilität, Austausch und Vergleichbarkeit ermöglichen, erklärt Wiebke Esdar.
25.04.2018 | Nr. 130

Hochschulpakt für gute Lehre nutzen

Die SPD Bundestagsfraktion gratuliert Peter-André Alt zu seiner Wahl als Präsident der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) und dankt dem scheidenden Präsidenten Horst Hippler für seine Arbeit. Die Forderung der HRK Hochschulpaktmittel zu sichern, werden wir in dieser Legislatur umsetzen und darauf achten, dass sie zu einer Verbesserung der Qualität der Studienbedingungen beitragen, erklären Wiebke Esdar und Oliver Kaczmarek.