Pressemitteilungen

11.09.2024 Pressemitteilung Nr. 170

SPD-Bundestagsfraktion setzt auf Investitionen im Verkehrsbereich

Knapp 50 Milliarden Euro sind im Etat des Ministeriums für Digitales und Verkehr für die Verkehrsträger Schiene, Straße und Wasserstraße und für digitale Infrastruktur vorgesehen. Die Sanierung des deutschen Schienennetzes wie auch der alternden Autobahnbrücken gehen weiter voran, sagen Metin Hakverdi und Isabel Cademartori.
05.07.2024 Pressemitteilung Nr. 148

Wichtiger Schritt für mehr Verkehrssicherheit

Heute hat der Bundesrat mit der Verabschiedung der Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) die Weichen für mehr Sicherheit im Straßenverkehr gestellt. Um das Ziel der „Vision Zero“ – keine Getöteten und Schwerverletzten im Straßenverkehr – zu erreichen, muss der Bundestag das Straßenverkehrsgesetz weiter reformieren, sagt Isabel Cademartori und Mathias Stein.
16.05.2024 Pressemitteilung Nr. 95

Verkehrssicherheit bei THC-Konsum groß geschrieben

Die Koalitionsfraktionen haben sich auf eine Änderung des Straßenverkehrsgesetzes geeinigt. In dieser Woche wird über den Gesetzentwurf und weitere straßenverkehrsrechtliche Vorschriften zur Einführung eines THC-Grenzwertes in erster Lesung beraten, erklären Mathias Stein und Isabel Cademartori.
22.11.2023 Pressemitteilung Nr. 235

Altersdiskriminierung bei Fahrerlaubnis verhindern

Der Entwurf der EU-Führerscheinrichtlinie sieht vor, dass bei einer Fahrerlaubnisverlängerung ab dem 70. Lebensjahr alle fünf Jahre entweder eine Selbsteinschätzung vorgelegt oder eine ärztliche Untersuchung absolviert werden muss. Bei vielen älteren Autofahrern sorgen die aktuellen Vorschläge für große Verunsicherung, erklären Isabel Cademartori und Mathias Stein.
05.07.2023 Pressemitteilung Nr. 128

Transportlogistik für Deutschland sichern

Mit einem Antrag zur Transportlogistik schreibt der Bundestag heute der Bundesregierung mehr als 50 Forderungen zur Verbesserung der Situation der Fahrerinnen und Fahrer und der mittelständischen Transportunternehmen ins Lastenheft. Die SPD-Bundestagfraktion hat die Initiative zu dem Antrag und den durchgeführten vier Anhörungen ergriffen, sagen Dorothee Martin und Udo Schiefner.
21.06.2023 Pressemitteilung Nr. 115

Mehr Entscheidungsspielraum für Kommunen

Das Kabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes beschlossen. Die Ampel will damit den Kommunen und den Ländern Entscheidungsspielräume bei der Anordnung von Verkehrsmaßnahmen eröffnen. Dies ist ein wichtiger erster Schritt zur notwendigen Modernisierung des Straßenverkehrsrechts. Zur vollständigen Umsetzung des Koalitionsvertrages muss im Anschluss eine entsprechende Anpassung der Straßenverkehrsordnung erfolgen, sagt Dorothee Martin und Mathias Stein.
29.03.2023 Pressemitteilung Nr. 52

„Schalten jetzt den Turbo an“

In der aktuellen Folge des Podcasts "Lage der Fraktion" ist Lars Klingbeil, Bundestagsabgeordneter und SPD-Chef, zu Gast. Er erklärt, warum die Ergebnisse des Koalitionsausschusses die Klimaneutralität voranbringen, wie die Stimmung in der Ampel ist – und wo investiert werden muss.
16.03.2023 Pressemitteilung Nr. 41

„Der Ausbau der Schiene muss schneller werden“

In der aktuellen Folge des Podcasts "Lage der Fraktion" ist Dorothee Martin, die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, zu Gast. Sie erklärt, warum das neue Deutschlandticket revolutionär ist, wie der öffentliche Nahverkehr und die Bahn attraktiver werden können – und wie Verkehrsminister Wissing die Klimaziele schneller erreicht.
16.03.2023 Pressemitteilung Nr. 39

Weg frei für Deutschlandticket

Der Bundestag macht heute den Weg frei für die Finanzierung des bundesweit gültigen, digitalen Deutschlandtickets zu einem Preis von 49 Euro pro Monat. Der Verkauf startet am 3. April, das Ticket ist ab Mai gültig, erklären Dorothee Martin und Martin Kröber.

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z.B. 27.03.2025
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