SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

26.11.2020 | Nr. 392

Unterstützung für Reha und Pflege

Heute wurde das Gesundheits- und Pflegeversorgungsverbesserungsgesetz (GPVG) vom Deutschen Bundestag verabschiedet. Es sieht Unterstützung für Rehaeinrichtungen und Pflegende Angehörige vor. Außerdem werden 20.000 zusätzliche Hilfskraftstellen in der stationären Pflege finanziert, erklärt Heike Baehrens.
29.10.2020 | Nr. 344

Verdoppelung der Behinderten- und Pflege-Pauschbeträgen helfen im Alltag

Am heutigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf für ein Behinderten-Pauschbetragsgesetz verabschiedet. Das neue Gesetz sieht eine Verdopplung der Behinderten-Pauschbeträge, die Einführung eines neuen behinderungsbedingten Fahrtkosten-Pauschbetrags sowie Verbesserungen beim Pflege-Pauschbetrag vor. Die Änderungen sollen ab Anfang 2021 gelten, sagen Wiebke Esdar und Angelika Glöckner.
08.04.2020 | Nr. 95

Bonus-Tarifvertrag für Pflegekräfte muss für alle gelten

Der von der Bundesvereinigung Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP) und ver.di ausgehandelte Tarifvertrag über einen einmaligen Bonus für Pflegekräfte muss für allgemeinverbindlich erklärt werden. Nur so kommt die Zahlung allen Beschäftigten zu Gute, erklärt Kerstin Tack.
26.02.2020 | Nr. 58

Mehr Personal in der Pflege – Eigenanteile deckeln

Gestern wurde der zweite Zwischenbericht für das, von der Universität Bremen unter Leitung von Prof. Dr. Heinz Rothgang, neu entwickelte Personalbemessungsinstrument in der stationären Langzeitpflege vorgestellt. Die Position der SPD-Fraktion wird darin bestätigt: Gute Qualität erfordert bessere Personalschlüssel, sagt Heike Baehrens.
29.11.2019 | Nr. 440

Angehörigen-Entlastungsgesetz zum 1.1.2020 in Kraft

Wenn Eltern oder Kinder pflegebedürftig sind, ist das häufig eine große Herausforderung für die Angehörigen, auch finanziell. Deshalb freuen wir uns, dass heute auch der Bundesrat dem Angehörigen-Entlastungsgesetz zugestimmt hat. Damit kann das Gesetz wie geplant zum 1. Januar 2020 in Kraft treten. Für Angehörige bedeutet das, dass sie finanziell erst dann vom Sozialamt herangezogen werden, wenn sie im Jahr 100.000 Euro oder mehr verdienen, sagt Kerstin Tack.
08.11.2019 | Nr. 406

Heimkostenbeteiligung für kleine und mittlere Einkommen abgeschafft

Gestern wurde im Bundestag das Angehörigenentlastungsgesetz (AEG) verabschiedet. Damit helfen wir Familienangehörigen von pflegebedürftigen Menschen, konkret sind das zwei Personengruppen: Eltern von Kindern über 18 Jahren, die aufgrund ihrer Beeinträchtigung in Wohneinrichtungen untergebracht sind und Kinder, deren Eltern in Pflegeeinrichtungen leben, sagt Angelika Glöckner.
08.11.2019 | Nr. 405

Heimkostenbeteiligung für kleine und mittlere Einkommen abgeschafft

Gestern wurde im Bundestag das Angehörigenentlastungsgesetz verabschiedet. Damit helfen wir Familienangehörigen von pflegebedürftigen Menschen. Konkret sind das zwei Personengruppen: Eltern von Kindern über 18 Jahren, die aufgrund ihrer Beeinträchtigung in Wohneinrichtungen untergebracht sind und Kinder, deren Eltern in Pflegeeinrichtungen leben. Bisher war es so, dass für die Kinder beziehungsweise die pflegebedürftigen Eltern Teile der Unterbringung von der Familie bezahlt werden mussten, sagt Angelika Glöckner.
26.09.2019 | Nr. 345

Sicherheitsnetz für die Beschäftigten in Pflegeberufen

Endlich bessere Bezahlung für Beschäftigte in der Altenpflege. Diese Forderung soll bald Realität werden. Heute debattiert der Bundestag in 1. Lesung über das Pflegelöhneverbesserungsgesetz, erklären Kerstin Tack und Heike Baehrens.
19.06.2019 | Nr. 242

Bessere Löhne in der Pflege kommen

Höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen machen den Pflegeberuf speziell für junge Menschen attraktiver. Damit gewinnen wir die dringend benötigen Fachkräfte für eine menschenwürdige Pflege, erklärt Karl Lauterbach.

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z.B. 04.12.2020
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