SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

30.06.2021 | Nr. 269

Herzlichen Glückwunsch zu zehn Jahren Bundesfreiwilligendienst!

Am 1. Juli 2011 haben wir den Bundesfreiwilligendienst eingeführt. Seitdem haben mehr als 400.000 Menschen einen solchen Dienst geleistet und sich so in der Pflege oder anderen gesellschaftlich wichtigen Bereichen engagiert, sagen Sönke Rix und Svenja Stadler.
23.04.2021 | Nr. 143

Wir stärken die Demokratie in Deutschland

Mit dem Gesetzentwurf zur Errichtung einer „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“, der heute in 1. Lesung beraten wird, leistet der Deutsche Bundestag einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der Demokratie. Aufgabe der Stiftung ist es, bestehende und entstehende Erinnerungsorte sowie bundesweit agierende Netzwerke zu fördern, zu beraten und zu unterstützen. Zudem soll sie mit thematisch einschlägigen nationalen, europäischen und internationalen Organisationen und Einrichtungen kooperieren, erklärt Marianne Schieder.
10.03.2021 | Nr. 77

Demokratie sichtbar würdigen

Der heutige Beschluss des Bundeskabinetts, den Gesetzentwurf zur Errichtung einer ‘Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte‘ ins parlamentarische Verfahren zu bringen, ist ein guter und wichtiger Schritt zur Stärkung des demokratischen Bewusstseins in unserem Land, sagt Marianne Schieder.
13.01.2021 | Nr. 12

'Bürgerräte' können Menschen in die politische Debatte zurückholen

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Erprobung des "Bürgerrats Demokratie", der ab heute unter der Schirmherrschaft von Bundestagspräsident Schäuble stattfindet. Er bietet die Chance, eine neue Debatten- und Streitkultur zu etablieren und zugleich Populismus entgegenzuwirken – wenn er gut gemacht ist, sagen Dirk Wiese und Helge Lindh.
09.11.2020 | Nr. 361

9. November ist Appell und Auftrag

Wie kein anderer Tag in der deutschen Geschichte mahnt der 9. November zum Eintreten für Demokratie und zu einer Auseinandersetzung mit der eigenen Geschichte, sagen Dirk Wiese und Marianne Schieder.
08.10.2020 | Nr. 319

Demokratie braucht politische Bildung

Die SPD-Bundestagsfraktion hat ihr Positionspapier Politische Bildung und Demokratieförderung in Deutschland beschlossen. Es ist eine Tatsache, dass Rassismus und Rechtsextremismus ein gesamtgesellschaftliches Problem darstellen und unser Handeln erfordern, erklären Ute Vogt und Elisabeth Kaiser.
21.08.2020 | Nr. 253

Solidarität mit den pro-europäischen Protesten in Bulgarien

Seit vielen Wochen demonstrieren in Bulgarien tausende Menschen für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, eine unabhängige Justiz und gegen Korruption. Wir unterstützen die pro-europäischen Ziele der Menschen. Die SPD-Fraktion im Bundestag steht an der Seite derer, die sich für europäische Grundwerte einsetzen, erklären Axel Schäfer und Detlef Müller.
09.07.2020 | Nr. 233

Politische Bildung erhält Überbrückungshilfen aus Konjunkturpaket

Im Zuge der Nachverhandlungen zum aktuellen Konjunkturpaket teilte das Bundesinnenministerium gestern nach intensivem Austausch mit dem Kuratorium für politische Bildung des Deutschen Bundestages mit, dass die Träger der politischen Bildung in die „Überbrückungshilfen“ explizit als antragsberechtigt aufgenommen werden, erklärt Daniela Kolbe.

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z.B. 27.07.2021
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