SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

09.11.2020 | Nr. 360

Jüdisches Leben fördern und schützen

In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 wurden in Deutschland Synagogen zerstört und in Brand gesteckt, Wohnungen zerstört, Geschäfte geplündert und zahlreiche jüdische Menschen misshandelt, gefoltert und ermordet. Die Shoah bleibt ein beispielloses Verbrechen in der Menschheitsgeschichte, sagt Lars Castellucci.
21.10.2020 | Nr. 332

Verfassungsfeinde konsequent bekämpfen

Der heute vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts ermöglicht dem Bundesamt für Verfassungsschutz, noch effektiver gegen Extremisten und Verfassungsfeinde in der analogen wie digitalen Welt vorgehen zu können, sagen Dirk Wiese und Ute Vogt.
06.10.2020 | Nr. 308

Rechtsextremisten haben keinen Platz im Öffentlichen Dienst

Der am Dienstag von Bundesinnenminister Horst Seehofer vorgestellte Lagebericht zum Rechtsextremismus in deutschen Sicherheitsbehörden macht unmissverständlich den politischen Handlungsbedarf klar, um den rechtsextremistischen Vorfällen in den Sicherheitsbehörden entgegenzutreten, sagt Thomas Hitschler.
30.06.2020 | Nr. 210

Spezialkräfte in der Bundeswehr nur auf dem Boden des Grundgesetzes

Die Verteidigungsministerin hat heute die Ergebnisse ihrer Arbeitsgruppe zu den rechtsextremistischen Vorfällen im Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) vorgestellt und Vorschläge gemacht, wie Änderungen im KSK umgesetzt werden sollen, erklären Fritz Felgentreu und Thomas Hitschler.
18.06.2020 | Nr. 195

Stärkung der Sicherheit für Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker

Der Bundestag beschließt heute in zweiter und dritter Lesung das Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität. Es soll insbesondere auch Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker besser vor Beleidigungen und Angriffen schützen, sagt Bernhard Daldrup.
18.06.2020 | Nr. 193

Rechtsextremismus und Hasskriminalität entschieden bekämpfen

Mehr als drei Viertel aller von der Polizei registrierten Hasskommentare sind rechtsextremistisch und Hass und Bedrohungen im Netz sind der Nährboden für tatsächliche Gewalttaten. Mit dem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität, das heute vom Deutschen Bundestag beschlossen wird, treten wir dieser Entwicklung entschieden entgegen, sagen Johannes Fechner und Florian Post.
30.05.2020 | Nr. 165

Gedenken an Walter Lübcke: Null Toleranz für Hass und Hetze

Am 2. Juni vor einem Jahr wurde Regierungspräsident Walter Lübcke ermordet. Walter Lübcke galt und gilt vielen Menschen, die sich gegen Hass und Hetze und für ein demokratisches und vielfältiges Deutschland einsetzen, als Vorbild. Die SPD-Bundestagsfraktion tritt antidemokratischem, rassistischem und nationalistischem Gedankengut entschieden entgegen, erklären Ute Vogt und Uli Grötsch.
07.05.2020 | Nr. 118

Mehr Schutz für Kommunalpolitiker

Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz beschäftigte sich gestern in einer öffentlichen Anhörung mit dem Gesetzentwurf zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität. Es sieht insbesondere vor, Kommunalpolitikerinnen und -politiker besser vor Beleidigungen und Angriffen zu schützen, erklärt Bernhard Daldrup.
22.04.2020 | Nr. 103

Finanzierung für Erinnerung an weniger beachtete Opfer gesichert

Vor 75 Jahren befreiten alliierte Truppen zahlreiche Konzentrationslager. Unter den Gefangenen fanden sie auch Menschen, die von den Nationalsozialisten als so genannte „Asoziale“ und „Berufsverbrecher“ verfolgt wurden. Deren bisher weniger beachtete Schicksale aufzuarbeiten, ist ein großes Anliegen der SPD-Bundestagsfraktion. Darum begrüßen wir die Finanzierungszusage von Staatsministerin Monika Grütters, erklärt Schieder.

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z.B. 28.11.2020
z.B. 28.11.2020

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