Artikel

14.11.2025 Artikel

Kampf für eine offene, solidarische Gesellschaft bleibt zentrale Aufgabe

Die neue Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung war Thema im Fraktionsvorstand der SPD-Bundestagfraktion. Es gibt positive wie negative Entwicklungen bei der Haltung der Menschen in unserer Demokratie – klar bleibt: zurücklehnen können wir uns nicht, sondern wir müssen Vertrauen schaffen.
14.11.2025 Artikel

Starke IT-Sicherheit in Verwaltung und Wirtschaft

IT-Sicherheit ist eine elementare Standort- und Sicherheitsfrage. Seit dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine nehmen die Angriffe weiter zu. Wir setzen europäische Richtlinie NIS-2 deshalb konsequent um und stärken das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI).
14.11.2025 Artikel

Eine starke Industrie für ein starkes Land: Arbeitsplätze sichern

Unsere Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen und damit Arbeitsplätze zu schaffen, hat die höchste Priorität dieser Bundesregierung – das Thema ist handlungsleitend in dieser Legislatur. Dies war in dieser Woche Thema einer Aktuellen Stunde im Bundestag.
14.11.2025 Artikel

Null Toleranz bei Schwarzarbeit für mehr Gerechtigkeit

Durch illegale Beschäftigung und damit einhergehendem Steuerbetrug verliert der Staat und damit die Gesamtgesellschaft jedes Jahr Milliarden. „Wir brauchen mehr Steuergerechtigkeit“, fordert Dirk Wiese, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Bundestag.
14.11.2025 Artikel

Durchbruch bei freiwilligem Wehrdienst und Freiwilligendiensten

Nach intensiven Verhandlungen hat sich die Koalition auf einen modernen und attraktiven Wehrdienst verständigt, der der aktuellen sicherheitspolitischen Realität gerecht wird, auf Freiwilligkeit setzt und die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes stärkt.
13.11.2025 Statements der SPD-Fraktion

Bundeshaushalt 2026 steht

Nach der Haushaltsbereinigungssitzung steht der Bundeshaushalt für 2026. Dazu die Stimmen aus der SPD-Fraktion im Bundestag.
12.11.2025 Statement von Armand Zorn

Der sanfte Aufschwung ist kein Zufall, sondern Ergebnis konsequenter Politik

Das Jahresgutachten der Wirtschaftsweisen zeigt: Die konjunkturelle Trendwende ist da. Das ist eine gute Nachricht – für Arbeitsplätze, Wohlstand und den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Der Hinweis der Wirtschaftsweisen auf mehr Gerechtigkeit bei großen Erbschaften ist ein wichtiger Impuls für die politische Debatte, sagt Armand Zorn.
12.11.2025 Statement von Carmen Wegge

Keine Stigmatisierung bei Schwangerschaftsabbrüchen

Heute fand im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages ein öffentliches Fachgespräch zur Versorgungslage von Schwangerschaftsabbrüchen statt, sagt Carmen Wegge.
07.11.2025 Artikel

Start-Ups, Deutschlandticket, Gasspeicherumlage

Die Tagesordnung des Bundestages war auch in dieser Woche äußerst umfangreich. Deswegen hier ein kleiner Überblick über die wichtigsten Beratungen und Gesetze – allesamt unter dem Motto: Deutschland sicher und gerecht voranbringen.
07.11.2025 Artikel

Große Einigkeit: Deutschland braucht seine Stahlindustrie

Die SPD kämpft um jeden einzelnen Industriejob – ob bei Stahl, Chemie oder Automobil. Der Stahl-Dialog im Kanzleramt war deshalb nach dem Automobilgipfel ein weiteres wichtiges Signal für die gesamte Industrie in Deutschland. Alle Beteiligten waren sich einig, der Stahlstandort Deutschland muss erhalten bleiben. Denn ohne Stahl keine Industrie, ohne Industrie keine Zukunft.

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z.B. 15.02.2026
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