SPD Bundestagsfraktion

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21.11.2018

Entwicklung einer Strategie für Gleichstellung

Der Haushalt des Familienministeriums liegt auch 2019 über 10 Milliarden Euro – das ist richtig und wichtig für Kinder, Jugendliche, Alt und Jung, Männer und Frauen und die vielen ehrenamtlich Engagierten in unserem Land.
21.11.2018

Bessere Wirtschaftsförderung und -forschung

Für das kommende Jahr sind im Einzelplan 09 Ausgaben von insgesamt 8,187 Milliarden Euro geplant – 133,78 Millionen Euro mehr als ursprünglich im Haushaltsentwurf vorgesehen. Dazu haben die Koalitionsfraktionen im parlamentarischen Verfahren fast 40 Änderungen vorgenommen.
21.11.2018

Eine Informationsoffensive für den Rechtsstaat

Für den Bereich Justiz- und Verbraucherschutz hat die SPD-Fraktion in den Haushaltsberatungen wichtige Ziele erreicht und die Ausgabeermächtigungen um rund 19 Millionen Euro und die Verpflichtungsermächtigungen um gut 12 Millionen Euro erhöht.
21.11.2018

Mehr Geld für die Suchtbekämpfung

Der Etat des Bundesministeriums für Gesundheit umfasst Gesamtausgaben von rund 15,3 Milliarden Euro. Der mit Abstand größte Posten bleibt der Gesundheitsfonds.
21.11.2018

Verstärkter Kampf gegen Krankheiten

Mit 10,2 Milliarden Euro haben die Koalitionsfraktionen einen Rekordetat für das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) beschlossen. Die Ausgaben werden gegenüber dem Vorjahr um 700 Millionen Euro gesteigert. 
21.11.2018

Die Soldatinnen und Soldaten werden besser ausgestattet

Der Etat des Bundesministeriums der Verteidigung für das Jahr 2019 verzeichnet mit rund 43,2 Milliarden Euro einen Aufwuchs um 6,2 Milliarden Euro gegenüber dem Soll des laufenden Haushaltsjahres. Es geht vor allem um Materialerhaltung.
21.11.2018

Koalition stärkt die Krisenprävention

In den parlamentarischen Beratungen ist der Haushalt des Auswärtigen Amtes um rund 252 Millionen Euro auf nun 5,83 Milliarden Euro angehoben worden. Insbesondere die Mittel für die humanitären Hilfsmaßnahmen wurden deutlich verstärkt. 

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z.B. 21.11.2018
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