Artikel

07.09.2021 Artikel

Die Hospitalisierungsrate rückt in den Mittelpunkt

Weil die Impfquote steigt,  können neben der Inzidenz weitere Kriterien zur Bewertung der Pandemie herangezogen werden. Vulnerable Gruppen müssen weiterhin geschützt werden.  Artikel
07.09.2021 Artikel

30 Milliarden Euro für den Wiederaufbau

Der Bundestag hat die Errichtung der „Aufbauhilfe 2021“ beschlossen. Das Gesetz ermöglicht einen schnellen Wiederaufbau und setzt die Insolvenzantragspflicht aus. Artikel
07.09.2021 Artikel

Die Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder kommt

Ab 2026 soll der Anspruch auf acht Stunden Betreuung am Tag in Kraft treten. Er verbessert die Chancengleichheit aller Kinder und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Artikel
06.09.2021 Standpunkt

Wir müssen die Risikogruppen weiter schützen

In Einrichtungen wie Kitas, Schulen oder in der Altenpflege darf künftig vorübergehend während der Geltungsdauer der epidemischen Lage der Impfstatus der Beschäftigten vom Arbeitgeber abgefragt werden – allerdings nur, sofern es dem Infektionsschutz dient.  Standpunkt
06.09.2021 Statement von Frank Schwabe

Maria Kolesnikowa gehört sofort freigelassen

Die SPD-Fraktion im Bundestag ist schockiert über die Brutalität, mit der Alexander Lukaschenko gegen die belarussische Opposition und insbesondere gegen Maria Kolesnikowa vorgeht, erklärt Frank Schwabe. Statement
25.08.2021 Artikel

Grünes Licht für Bundeswehreinsatz in Kabul

Die Evakuierung von Ortskräften aus Afghanistan musste nachträglich auf eine rechtssichere Grundlage gestellt werden. Der Bundestag hat dem Mandat mit breiter Mehrheit zugestimmt. Artikel
25.08.2021 Artikel

30 Milliarden Euro für den Wiederaufbau

Die erheblichen Kosten für die Beseitigung der Schäden und den Wiederaufbau  werden der Bund und alle Länder solidarisch gemeinsam tragen. Artikel
24.08.2021 Standpunkt

Es gilt weiterhin das Prinzip "Vorsicht"

Damit auch in den nächsten Monaten Schutzmaßnahmen ergriffen werden können, müssen die rechtlichen Grundlagen dafür beibehalten werden.  Standpunkt
23.08.2021 Statement von Bärbel Bas und Dirk Wiese

Inzidenzwerte 35 und 50 haben ausgedient

Lange hat die SPD-Fraktion auf den Änderungsbedarf im Infektionsschutzgesetz hingewiesen, lange hat sich die Union dagegen gewehrt. Endlich kommt Bewegung in die Sache, so Bärbel Bas und Dirk Wiese. Statement

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