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14.11.2025 Statement von Armand Zorn

Koalitionsausschuss setzt Priorität auf Wirtschaftswachstum

Der Koalitionsausschuss setzt klare Prioritäten – mit Entlastungen bei Energiepreisen, neuen Investitionen durch den Deutschlandfonds und realistischen Vorgaben für moderne, wasserstofffähige Gaskraftwerke. So gewährleisten wir die Versorgungssicherheit für unseren Standort und bleiben auf Klimakurs.
14.11.2025 Artikel

Bundeshaushalt 2026: solide, zukunftsorientiert und sozial

Der Bundeshaushalt 2025 war mit dem neuen Sondervermögen der Gamechanger – 2026 wird das Jahr der Wirkung. Die Haushälter der Koalition haben in der sogenannten Bereinigungssitzung die letzten Veränderungen am Haushalt für das nächste Jahr vorgenommen.
14.11.2025 Artikel

Mehr Wachstum und sichere Arbeitsplätze

Die Koalition arbeitet weiter: der Koalitionsausschuss hat zentrale Weichen für Wachstum, Investitionen und sichere Arbeitsplätze gestellt. Nach den großen Schritten der letzten Monate mit Sondervermögen, Unternehmenssteuerreform, neuen Abschreibungen und sinkenden Strom- und Netzkosten gehen wir weiter konsequent voran.
14.11.2025 Artikel

Kampf für eine offene, solidarische Gesellschaft bleibt zentrale Aufgabe

Die neue Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung war Thema im Fraktionsvorstand der SPD-Bundestagfraktion. Es gibt positive wie negative Entwicklungen bei der Haltung der Menschen in unserer Demokratie – klar bleibt: zurücklehnen können wir uns nicht, sondern wir müssen Vertrauen schaffen.
14.11.2025 Artikel

Starke IT-Sicherheit in Verwaltung und Wirtschaft

IT-Sicherheit ist eine elementare Standort- und Sicherheitsfrage. Seit dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine nehmen die Angriffe weiter zu. Wir setzen europäische Richtlinie NIS-2 deshalb konsequent um und stärken das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI).
14.11.2025 Artikel

Eine starke Industrie für ein starkes Land: Arbeitsplätze sichern

Unsere Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen und damit Arbeitsplätze zu schaffen, hat die höchste Priorität dieser Bundesregierung – das Thema ist handlungsleitend in dieser Legislatur. Dies war in dieser Woche Thema einer Aktuellen Stunde im Bundestag.
14.11.2025 Artikel

Null Toleranz bei Schwarzarbeit für mehr Gerechtigkeit

Durch illegale Beschäftigung und damit einhergehendem Steuerbetrug verliert der Staat und damit die Gesamtgesellschaft jedes Jahr Milliarden. „Wir brauchen mehr Steuergerechtigkeit“, fordert Dirk Wiese, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Bundestag.
14.11.2025 Artikel

Durchbruch bei freiwilligem Wehrdienst und Freiwilligendiensten

Nach intensiven Verhandlungen hat sich die Koalition auf einen modernen und attraktiven Wehrdienst verständigt, der der aktuellen sicherheitspolitischen Realität gerecht wird, auf Freiwilligkeit setzt und die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes stärkt.
13.11.2025 Statements der SPD-Fraktion

Bundeshaushalt 2026 steht

Nach der Haushaltsbereinigungssitzung steht der Bundeshaushalt für 2026. Dazu die Stimmen aus der SPD-Fraktion im Bundestag.

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z.B. 17.11.2025
z.B. 17.11.2025

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