SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

26.02.2018 | Nr. 40

SPD trauert um Gründer der Künstlersozialversicherung

In der vergangenen Woche ist der ehemalige Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung und Gründer der Künstlersozialversicherung Dr. Herbert Ehrenberg im Alter von 91 Jahren gestorben. Die SPD-Bundestagsfraktion würdigt seine großen Verdienste für die soziale Absicherung der Kulturschaffenden, erklären Kerstin Tack, Ralf Kapschack, Michelle Müntefering und Ulla Schmidt.
22.02.2018 | Nr. 39

ai-Jahresbericht – Ein schlechtes Jahr für die Menschenrechte

Amnesty International beklagt die massive Aushöhlung der Menschenrechte. Im aktuellen Jahresbericht wird die Politik zu mehr Engagement zur Verteidigung der Menschenrechte und zum Schutz von Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidigern aufgefordert, erklärt Frank Schwabe.
20.02.2018 | Nr. 38

Defizite nicht nur erkennen – sondern ausräumen

Die bei der Bundeswehr erkannten Defizite, insbesondere bei der grundlegenden Materialausstattung müssen zügig ausgeräumt werden. Die Soldatinnen und Soldaten müssen sich darauf verlassen können, dass ihnen die bestmögliche Ausrüstung zur Verfügung und ausreichend qualifiziertes Personal zur Seite gestellt wird, sagen Fritz  Felgentreu und Martin Gerster.
20.02.2018 | Nr. 37

Koalitionsvertrag gibt wichtige ernährungspolitische Impulse

Gesunde Ernährung ist ein Schwerpunkt im Koalitionsvertrag. Er enthält mehrere Maßnahmen gegen ernährungsbedingte Krankheiten und für eine ausgewogene Ernährungsweise. Lebensmittelrezepturen sollen besser und die Nährwertkennzeichnung auf einen Blick verständlich und vergleichbar werden. Zudem wird die Forschung zu gesunder Ernährung intensiviert, sagt Ursula Schulte.
20.02.2018 | Nr. 36

Externe Beschwerdestelle der Film- und Fernsehbranche für Opfer sexueller Übergriffe

Die Gründung einer überbetrieblichen Beschwerdestelle für Opfer sexueller Belästigung und Übergriffe ist ein wichtiger Schritt hin zu einer gewaltfreien Arbeitskultur in der Filmbranche. Nun gilt es, deren finanzielle Mittel zu verstetigen und weitere Akteurinnen und Akteure mit an Bord zu bekommen, erklären Ulla Schmidt und Martin Rabanus.
16.02.2018 | Nr. 35

Deniz Yücel ohne Auflagen aus Untersuchungshaft entlassen

Die Freilassung von Deniz Yücel war nach mehr als einem Jahr ohne Anklageschrift längst überfällig. Umso mehr freut sich die SPD-Bundestagsfraktion für Deniz Yücel und seine Familie, erklären Michelle Müntefering und Niels Annen.
14.02.2018 | Nr. 34

Freiheit für Deniz Yücel

Vor einem Jahr wurde Deniz Yücel verhaftet. Er wartet bis heute auf seine Anklageschrift. Die Presse- und Meinungsfreiheit ist ein grundlegendes Recht, das weltweit verteidigt werden muss, erklären Michelle Müntefering und Niels Annen.
14.02.2018 | Nr. 33

DIW-Studie bestätigt: Die Mietpreisbremse wirkt

Heute hat das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) Berlin in einer detaillierten Analyse den Beweis erbracht, dass die von der SPD durchgesetzte Mietpreisbremse wirkt. Nach der Studie des DIW wirkt die Mietpreisbremse vor allem in Regionen, in denen die Mieten besonders gestiegen sind, erklärt Johannes Fechner.
13.02.2018 | Nr. 32

Koalitionsvertrag setzt wichtige Akzente bei Menschenrechten

Im vorliegenden Koalitionsvertrag konnte die SPD wichtige Fortschritte im Bereich der Menschenrechte durchsetzen. Insbesondere im Bereich der sozialen und kulturellen Rechte finden sich wichtige Vorhaben, erklärt Frank Schwabe.
12.02.2018 | Nr. 31

Keine Kinder an die Front

Seit 2002 erinnert der „Red Hand Day“ an das Schicksal von Kindersoldaten. Trotz bereits erzielter Erfolge gibt es noch immer etwa 250 000 Kindersoldaten weltweit, erklärt Frank Schwabe.

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z.B. 22.04.2018
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