SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

01.03.2018 | Nr. 50

Bildungs- und Wissenschaftsschranke tritt in Kraft

Heute tritt das Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz in Kraft. Damit wird die Bildungs- und Wissenschaftsschranke eingeführt. Die SPD-Bundestagsfraktion hat in der letzten Legislaturperiode hart dafür gekämpft. Wir setzen uns für eine Entfristung nach Evaluierung des Gesetzes ein, erklärt Manja Schüle.
01.03.2018 | Nr. 49

Spitzensportler in Deutschland benötigen eine starke Vertretung

In der Sitzung des Sportausschusses haben die Vertreter von Athleten Deutschland e.V. gestern ihre Motivation zur Gründung des Vereins „Athleten Deutschland e.V.“ sowie die inhaltliche Ausrichtung dargestellt. Mit einer eigenständigen Vertretung erhoffen sich die Athletinnen und Athleten eine größere Unabhängigkeit vom organisierten Sport sowie eine notwendige Professionalisierung, erklärt Detlev Pilger.
28.02.2018 | Nr. 48

EFI-Vorschläge zügig umsetzen

Die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) hat heute ihren jährlichen Bericht zur Forschungs- und Innovationspolitik vorgestellt. Die Forderungen der Expertenkommission belegen, dass eine sozialdemokratische Forschungs- und Innovationspolitik zielführend ist, erklären René Röspel und Manja Schüle. 
28.02.2018 | Nr. 47

Keine Trendwende bei der Verkehrssicherheit

Das Statistische Bundesamt hat die Zahlen für Tote und Schwerverletzte im Straßenverkehr im Jahr 2017 veröffentlicht. Die Zahl der Verkehrstoten ist im Vergleich zum Vorjahr um 0,9 Prozent gesunken und liegt damit auf dem niedrigsten Stand seit Einführung der Statistik vor über 60 Jahren. Das Ziel einer Halbierung der Zahl der Verkehrstoten bis zum Jahr 2020, ausgehend von den Werten 2010, wird allerdings voraussichtlich nicht erreicht werden, erklären Kirsten Lühmann und Udo Schiefner.
28.02.2018 | Nr. 46

Ohne Brexit-Austrittsabkommen keine Verhandlungen über die zukünftigen Beziehungen

Die britische Regierung hat angekündigt, den heute von EU-Verhandlungsführer Barnier vorgelegten Entwurf des Brexit-Austrittsabkommens nicht akzeptieren zu wollen. Ohne eine Einigung in der Frage kann aber nicht über die zukünftigen Beziehungen der EU mit dem Vereinigten Königreich verhandelt werden, erklären Christian Petry und Metin Hakverdi. 
28.02.2018 | Nr. 45

Ohne Archive keine Erinnerung

Zum 9. Mal findet der Tag der Archive am 3. und 4. März statt. Deutschlandweit öffnen Archive ihre Magazine, bieten Ausstellungen und laden zu Diskussionen unter dem Motto „Demokratie und Bürgerrechte“. Um die wichtige Aufgabe der Archive noch besser zu unterstützen, setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die Ausweitung von Anbietungspflichten ein, bevor Informationen endgültig vernichtet werden, erklärt Marianne Schieder. 
28.02.2018 | Nr. 43

Tag der Seltenen Erkrankungen: Forschung weiterhin dringend notwendig

Seit zehn Jahren soll der letzte Tag im Februar als internationaler Tag der Seltenen Erkrankungen (Rare Disease Day) ein breiteres Bewusstsein für Krankheiten schaffen, an denen weltweit nur wenige Menschen leiden. Allein in Deutschland leben rund vier Millionen Menschen mit einer Seltenen Erkrankung. Trotz bereits erzielter Erfolge ist eine Verbesserung der Versorgungs- und Lebenssituation für die Betroffenen und ihre Angehörigen dringend notwendig, erklären Sabine Dittmar und René Röspel:

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z.B. 22.04.2018
z.B. 22.04.2018

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