Pressemitteilungen

18.05.2018 | Nr. 160

Mehr Geld für die Förderung von Arbeit

Mit dem vorgelegten Haushalt stärken wir nicht nur unser Sozialstaatsprinzip, sondern auch die Teilhabe am Arbeits- und Gesellschaftsleben, eine gute und stabile Rente sowie die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Zeiten des digitalen Wandel, erklären Michael Groß und Kerstin Tack.

17.05.2018 | Nr. 159

Ein Haushalt für Sicherheit und Zusammenhalt im Innern

Sozialer und gesellschaftlicher Zusammenhalt, Sicherheit, Vorsorge und Integration – mit dem Haushalt 2018 für das Innenministerium geben wir konstruktive Antworten auf die aktuellen Herausforderungen in unserem Land, erklärt Martin Gerster.

16.05.2018 | Nr. 158

SPD-Bundestagsfraktion unterstützt Projekt „Athleten Deutschland“

Die Spitzensportlerinnen und -sportler in Deutschland müssen sich auf die politischen Zusagen für die Unterstützung einer eigenständigen und unabhängigen Athletenvertretung verlassen können, erklärt Mahmut Özdemir.

16.05.2018 | Nr. 157

Verfolgung von Homo- und Transsexuellen weltweit beenden

Dass es in Deutschland seit Kurzem die Ehe für Alle gibt, darf nicht über die weltweite Verfolgung und Ausgrenzung von LGBTI-Menschen (Lesbian, Gay, Bisexual, Transexuell/Transgender und Intersexual) hinwegtäuschen. Zum Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie am 17. Mai fordert die SPD-Bundestagsfraktion mehr Schutz für LGBTI-Menschen vor staatlicher und nichtstaatlicher Gewalt, erklärt Gabriela Heinrich.

16.05.2018 | Nr. 156

Mit diesem Haushalt können wir unserer Verantwortung in der Welt gerecht werden

Der deutliche Anstieg der drei Etats (Auswärtiges Amt, Bundesministerium der Verteidigung, Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit) spiegelt unsere gewachsene Verantwortung in einer deutlich unübersichtlicher gewordenen Welt. Die im Koalitionsvertrag vereinbarten Aufwüchse verdeutlichen den Willen der Koalition, die gewachsenen Herausforderungen anzunehmen und zu bewältigen, erklärt Sonja Steffen.

15.05.2018 | Nr. 155

Gelebtes Miteinander

Die SPD-Bundestagsfraktion wünscht allen Musliminnen und Muslimen alles Gute zum Fastenmonat Ramadan, der morgen beginnt, erklärt Lars Castellucci.

15.05.2018 | Nr. 154

Haushalt: Investitionen in den gesellschaftlichen Zusammenhalt

Der Haushaltsentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist eine gute Grundlage für die nun folgenden Beratungen. Der Bund investiert in Infrastruktur und Bildung, fördert Familien und den Wohnungsbau und kommt weitere vier Jahre ohne neue Schulden aus, erklären Achim Post, Johannes Kahrs und Lothar Binding.

15.05.2018 | Nr. 153

Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen eingesetzt

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer Sitzung gestern Abend die Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen eingesetzt.

14.05.2018 | Nr. 152

Russland muss auch kritischen Sportjournalisten den Zutritt gewähren

Einen Monat vor Beginn der Fußball-WM in Russland ist eine kritische Berichterstattung offenbar unerwünscht. Anders ist es nicht zu erklären, weshalb dem ARD-Investigativ-Journalisten Hajo Seppelt die Einreise nach Russland verwehrt bleibt, sagt Detlev Pilger.

14.05.2018 | Nr. 151

Tag der Kinderbetreuung: Bund sorgt für mehr Qualität und weniger Gebühren

Jeden Tag leisten Kita-Fachkräfte und Tageseltern wertvolle Arbeit, damit Kinder gut aufwachsen können. Am Tag der Kinderbetreuung soll diesem Einsatz die nötige Anerkennung gezollt werden. Davon unabhängig kann die Qualität in der Kinderbetreuung noch besser werden, sagt Sönke Rix.