Pressemitteilungen

05.05.2021 | Nr. 152

Berufsbildungsbericht 2021: Handeln ist das Gebot der Stunde

Das Kabinett beschließt heute den Berufsbildungsbericht 2021. Der Blick zurück auf das Ausbildungsjahr 2020 unterstreicht noch einmal die Wichtigkeit des Schutzschirms für Ausbildung. Klar ist: wir dürfen in den Bemühungen, die berufliche Bildung in Deutschland zu sichern, nicht nachlassen, erklärt Yasmin Fahimi.

05.05.2021 | Nr. 151

Interessen von Beschäftigten im Handwerk stärken

Der Bundestag verabschiedet heute die fünfte Novelle der Handwerksordnung. Damit stärken wir den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im Handwerk den Rücken, erklärt Sabine Poschmann.

05.05.2021 | Nr. 150

Corona-Aufholpaket: Jetzt sind junge Menschen dran

Kinder und Jugendliche profitieren vom Aufholpaket nach Corona, das die SPD-Fraktion im Bundestag gefordert hat. Mit dem Paket unterstützen wir junge Menschen mit insgesamt zwei Milliarden Euro – auch für außerschulische Maßnahmen. Das Bundeskabinett beschließt das Corona-Aufholpaket heute, sagt Sönke Rix.

05.05.2021 | Nr. 149

Union blockiert Streichung des ‚Rasse‘-Begriffs in Art. 3 GG

Erneut steht die Streichung des „Rasse“-Begriffs nicht auf der Tagesordnung des Kabinetts. Die Unionsfraktion blockiert damit eine wichtige Verfassungsnovelle. Diese Blockade ist für die SPD-Fraktion im Bundestag nicht nachvollziehbar. Damit wird ein wichtiger Schutz vor Diskriminierung verhindert, erklärt Karl-Heinz Brunner.

01.05.2021 | Nr. 147

Rückgabe der Benin-Bronzen: Wendepunkt in der Aufarbeitung des Kolonialismus

Außenminister Heiko Maas hatte es zur Chefsache gemacht. Nun ist klar: Deutschland wird einen Großteil der geraubten Benin-Bronzen an Nigeria zurückgeben. Ein verbindlicher Fahrplan, in dem festgelegt wird, wie die Rückgaben rechtlich und logistisch gestaltet werden, wird bis Ende Juni erarbeitet, erklärt Helge Lindh.

29.04.2021 | Nr. 146

Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip und Transparenz sind unverhandelbar

Laut Bericht der EU-Kommission sind mit neuen Gentechnikverfahren Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen auf Umwelt, gentechnikfreier Lebensmittelproduktion und Wahlfreiheit der Verbraucherinnen und Verbraucher verbunden. Andererseits gibt es große Erwartungen. Ob diese erfüllt werden, wird sich zeigen, erklärt Carsten Träger.

28.04.2021 | Nr. 145

Öffnungsstrategien für die Kultur jetzt vorbereiten

Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Forderung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, einen Fahrplan für Öffnungsstrategien im Sommer vorzulegen. Gerade der Kulturbereich und die Veranstaltungswirtschaft benötigen mehr denn je verlässliche Perspektiven, sagt Martin Rabanus.

27.04.2021 | Nr. 144

Frühjahrsbelebung: Industrie und Exporte trotzen der Corona-Pandemie

Die deutsche Wirtschaft wächst voraussichtlich trotz Corona-Pandemie im laufenden Jahr. Bis zu einem Ende der Corona-Pandemie sollte die Bundesregierung die geschlossenen Branchen und ihre Beschäftigten weiter stützen und die Corona-Hilfsprogramme bis Ende 2021 verlängern. Europa muss zudem unabhängiger von asiatischen Chips und Halbleitern werden, erklärt Bernd Westphal.

23.04.2021 | Nr. 143

Wir stärken die Demokratie in Deutschland

Mit dem Gesetzentwurf zur Errichtung einer „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“, der heute in 1. Lesung beraten wird, leistet der Deutsche Bundestag einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der Demokratie. Aufgabe der Stiftung ist es, bestehende und entstehende Erinnerungsorte sowie bundesweit agierende Netzwerke zu fördern, zu beraten und zu unterstützen. Zudem soll sie mit thematisch einschlägigen nationalen, europäischen und internationalen Organisationen und Einrichtungen kooperieren, erklärt Marianne Schieder.

23.04.2021 | Nr. 142

Wichtiges Update für das IT-Sicherheitsgesetz

Heute verabschieden wir das Zweite Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme. Primäres Ziel ist der bessere Schutz der Bundesverwaltung, der kritischen Infrastrukturen wie die Strom- und Wasserversorgung sowie der Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher. Digitale Geräte und Netze sollen sicherer werden, erklärt Sebastian Hartmann.