SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

07.09.2020 | Nr. 264

E-Zigaretten müssen angemessen besteuert werden

Die Anhörung im Finanzausschuss zur Besteuerung von E-Zigaretten und Tabakerhitzern hat gezeigt, dass diese nikotinhaltigen Produkte in hohem Maße gesundheitsschädlich sind. In Studien wurden auch krebserregende Stoffe im Dampf und Rauch der Produkte nachgewiesen. Daher ist es dringend erforderlich, E-Zigaretten und Tabakerhitzern einer vernünftigen Tabaksteuer zu unterwerfen, sagen Lothar Binding und Michael Schrodi.
03.09.2020 | Nr. 260

Europa braucht eine gemeinsame Stimme in der Außen- und Sicherheitspolitik

Angesichts der morgigen Interparlamentarische Konferenz für EU-Außenpolitik fordert die SPD-Fraktion im Bundestag eine gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik. Europa muss mit einer Stimme sprechen, wenn es mehr international Verantwortung übernehmen und globale Politik mitgestalten will, erklärt Dietmar Nietan.
01.09.2020 | Nr. 259

Gedenken zum 1. September 1939

Mit dem deutschen Überfall auf Polen begann heute vor 81 Jahren der Zweite Weltkrieg. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist der 1. September ein Tag des Gedenkens, und zugleich eine Mahnung, dass sich diese dunkelsten Jahre in der deutschen Geschichte nie wieder wiederholen dürfen, erklärt Marianne Schieder.
27.08.2020 | Nr. 257

Gutes Signal für die Tourismusunternehmen

Mit der Verlängerung der Überbrückungshilfen und der Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes hilft die SPD-Bundestagsfraktion der besonders stark von der Corona-Krise betroffenen Tourismusbranche beim Erhalt der Unternehmen und ihrer Arbeitsplätze, sagt Gabriele Hiller-Ohm.
26.08.2020 | Nr. 256

Gamescom 2020 – Digitale Spielewirtschaft als Partner zur Krisenbewältigung

Zur politischen Eröffnung der Gamescom 2020 fordert die SPD-Bundestagsfraktion eine zügige Umsetzung der Games-Förderung durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und die konsequente Hebung des Potentials der digitalen Spielewirtschaft, erklären Jens Zimmermann und Helge Lindh.
26.08.2020 | Nr. 255

Familien können in Corona-Pandemie weiter auf Unterstützung setzen

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Einigung des Koalitionsausschusses von Union und SPD zu einer Reihe von Maßnahmen zur weiteren Bewältigung der Corona-Pandemie. Eltern mit kleinen Kindern und pflegende Angehörige können somit auch künftig auf Unterstützung setzen, sofern es die Umstände erfordern, sagt Sönke Rix.
25.08.2020 | Nr. 254

Startschuss für “grüne“ Bundesanleihen

Die Bundesregierung hat die erste „grüne“ Staatsanleihe vorgestellt. Damit wird Deutschland als Standort für Sustainable-Finance gestärkt. Wir begrüßen die Initiative von Bundesfinanz- und Bundesumweltministerium: So gelingt der Einstieg in einen ökologischen Anleihemarkt. So werden Investitionen in eine ökologische Wirtschaft gelenkt, sagen Lothar Binding und Dorothee Martin.

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z.B. 29.10.2020
z.B. 29.10.2020

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