SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

09.02.2018 | Nr. 30

Touristische Entwicklung nachhaltig stärken

Der Koalitionsvertrag von SPD, CDU und CSU würdigt den Tourismus mit seinen rund drei Millionen Beschäftigten als wichtigen Wirtschaftsfaktor in Deutschland. Wir wollen die Rahmenbedingungen für die touristische Entwicklung weiter nachhaltig verbessern, sagt Gabriele Hiller-Ohm.
08.02.2018 | Nr. 29

Koalition für gleichwertige Lebensverhältnisse

Zusammenhalt für unser Land – unter dieser Überschrift steht der neue Koalitionsvertrag. Wir wollen gleichwertige Lebensverhältnisse, also die Ungleichheiten zwischen Regionen in Deutschland abbauen. Dafür werden wir insbesondere ländliche Räume und belastete Stadtquartiere fördern – mit Investitionen in Bildung, Breitband, Wohnungen und Wirtschaft, sagt Bernhard Daldrup. 
08.02.2018 | Nr. 28

Das Gesundheitssystem wird gerechter

In keinem Bereich wurde so lange um ein gutes Ergebnis gekämpft wie in der Gesundheitspolitik. Das hier Beschlossene ist ein gutes Ergebnis, sagt Karl Lauterbach.
08.02.2018 | Nr. 27

Die Kraft des Sports: Der Koalitionsvertrag bringt es auf den Punkt

Mit dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen in Berlin wird dem Sport in Deutschland auch in Zukunft eine enorme Bedeutung beigemessen. Die Schwerpunkte in den kommenden Jahren liegen in der Modernisierung der Sportinfrastruktur, der besseren Absicherung von Athletinnen und Athleten. Außerdem treten wir ein für die Stärkung des Breitensports, des Ehrenamtes, des Sports für Menschen mit Behinderungen sowie im Kampf gegen Rechtsextremismus und Homophobie im Sport, erklärt Detlev Pilger.
07.02.2018 | Nr. 25

Koalitionsvertrag: Entwicklungspolitik wird sozialdemokratisch

Wir haben im Koalitionsvertrag festgeschrieben, dass die Agenda 2030 Maßstab für das künftige Regierungshandeln sein wird. Wir haben durchgesetzt, dass privates Kapital die internationalen anerkannten Standards einhalten muss, dass Handel wesentlich fairer gestaltet werden wird und mehr Geld für die am wenigsten entwickelten Länder zur Verfügung steht, sagt Gabi Weber.
07.02.2018 | Nr. 24

Bekämpfung von Kinderarmut muss Priorität haben

Überall auf der Welt, aber gerade auch bei uns in Deutschland, muss es das Ziel sein, Kinderarmut zu beseitigen. Kinderarmut bedeutet meist Armut ein Leben lang, sagt Katja Mast.
06.02.2018 | Nr. 23

Nulltoleranz gegen weibliche Genitalverstümmelung: Immer noch weit verbreitet, auch in Europa

Heute ist der Internationale Tag der Nulltoleranz gegen weibliche Genitalverstümmelung. Leider ist dieser Tag immer noch notwendig, denn diese extreme Form der Menschenrechtsverletzung ist weit verbreitet – und zwar in allen Teilen der Welt. Aufklärung und Gesetze zum Schutz von Mädchen und Frauen müssen wir unterstützen, sagt Gabriela Heinrich.
05.02.2018 | Nr. 22

Die Freiheit muss auch in Zukunft verteidigt werden

Heute ist die Mauer zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der ehemaligen DDR genauso lange weg, wie sie das Land geteilt hat. 10.316 Tage stand die Mauer, vor 10.316 Tagen ist sie gefallen. Weiterhin geht es um Aufarbeitung und um ein wachsendes Zusammengehörigkeitsgefühl von Ost und West, erklärt Katrin Budde.
03.02.2018 | Nr. 21

SPD warnt vor neuer atomarer Aufrüstungsspirale

Angesichts der jüngsten Meldungen über neue, kleinere und U-Boot gestützte Atomwaffen der USA warnt die SPD vor einem neuen atomaren Rüstungswettlauf. Offensichtlich ist diese Entscheidung als Antwort auf den im Zuge der russischen Übung Zapad erstmalig mitgeübten Einsatz von Atomwaffen zu verstehen, erklärt Wolfgang Hellmich.

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z.B. 22.04.2018
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