Pressemitteilungen

18.04.2018 | Nr. 104

Kommunale Stimme im Bundestag gestärkt

Der Bundestag setzt einen neuen Ausschuss für „Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen“ ein. Damit wollen wir uns auch auf Bundesebene intensiv um die Frage der Regionalentwicklung kümmern, um gleichwertige Lebensverhältnisse herzustellen, sagt Bernhard Daldrup.

18.04.2018 | Nr. 103

Debatte um Wolf versachlichen, Ängste ernstnehmen, Herdenschutz intensivieren

Bei der Anhörung im Umweltausschuss wurde deutlich, dass durch die Rückkehr des Wolfes nach Deutschland keine Gefahr für die Bevölkerung besteht. Eine friedliche Koexistenz zwischen Weidetieren und Wölfen ist möglich. Dafür müssen Schäfer und Nutztierhalter beim Herdenschutz besser unterstützt werden, erklärt Carsten Träger.

18.04.2018 | Nr. 102

Brückenteilzeit: Arbeitszeit, die zum Leben passt

Die Brückenteilzeit ist eines der gesetzlichen Vorhaben, die Bundesarbeitsminister Hubertus Heil in den ersten 100 Tagen umsetzen will. Wir begrüßen die Regelung, die zu mehr selbstbestimmter, an den Bedürfnissen unterschiedlicher Lebensphasen orientierter Arbeitszeit führt, sagen Kerstin Tack und Gabriele Hiller-Ohm.

18.04.2018 | Nr. 101

Ernährungspolitik steht im Mittelpunkt

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft stellte Bundesministerin Julia Klöckner ihre Themenplanung vor. Im Mittelpunkt standen dabei vor allem die Ernährungspolitik und der gesundheitliche Verbraucherschutz, erklärt Ursula Schulte.

17.04.2018 | Nr. 100

Beauftragter für Kirchen/Religionsgemeinschaften eingesetzt

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung den Beauftragten für Kirchen/Religionsgemeinschaften eingesetzt.

14.04.2018 | Nr. 99

AfD stellt menschenverachtende Kleine Anfrage zu Schwerbehinderten in Deutschland

In einer kleinen Anfrage an die Bundesregierung will die AfD wissen, wie sich die Zahl der Schwerbehinderten seit 2012 entwickelt habe, „insbesondere die durch Heirat innerhalb der Familie entstandenen“ und wieviele einen Migrationshintergrund hätten. Allein die Fragestellung entblößt das menschenverachtende Bild der AfD-Fraktion, sagen Kerstin Tack und Ulla Schmidt.

13.04.2018 | Nr. 98

Euro-Reform beherzt angehen – Zaudern stärkt Euroskeptiker

Europa hat lange auf eine neue Regierung in Deutschland warten müssen. Die Fortentwicklung der Europäischen Währungsunion darf nicht länger hinausgezögert werden, erklärt Christian Petry.

13.04.2018 | Nr. 97

Beschluss der Konferenz der Vorsitzenden der SPD-Fraktionen

Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen des Bundestages, des Abgeordnetenhauses, der Bürgerschaften und Landtage sowie der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament haben heute auf ihrer Sitzung in Wiesbaden folgenden Beschluss gefasst, erklärt Lena Daldrup.

13.04.2018 | Nr. 96

March for Science – Ein Zeichen für die Freiheit der Wissenschaft

Weltweit werden am 14. April 2018 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler mit dem March for Science für die Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre demonstrieren. Sie protestieren damit gegen jede Einschränkung der für ihre Arbeit unerlässlichen Unabhängigkeit und gleichsam für eine demokratische und informierte Gesellschaft, erklären Manja Schüle und René Röspel.

12.04.2018 | Nr. 95

Computerspiele-Branche ist zentraler Teil der Kreativwirtschaft

Gestern wurde der Computerspielpreis 2018 verliehen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass diese Zukunftsbranche politisch aufgewertet wird. Künftig wird der Bereich „Computerspiele“ wieder im Bundeskanzleramt zur Chefsache gemacht. Die SPD-Bundestagsfraktion wird in den kommenden Jahren darauf achten, dass Computerspiele und ihre Förderung den Stellenwert bekommen, den sie auch verdienen, erklärt Helge Lindh.