SPD-Fraktion legt Halbzeitbilanz vor

Die SPD-Bundestagsfraktion legt ihre Halbzeitbilanz vor. Und die kann sich sehen lassen, denn seit zwei Jahren prägen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die Koalition. So wurden der Mindestlohn, die Frauenquote, das ElterngeldPlus, mehr BAföG, mehr Kindergeld, mehr Kitaplätze und viele weitere Verbesserungen für die Menschen in unserem Land beschlossen.

Seit zwei Jahren prägt die SPD-Bundestagsfraktion die Politik der Großen Koalition. Konsequent setzen wir die sozialdemokratischen Vorhaben um, die wir zu Beginn der Wahlperiode im Koalitionsvertrag durchgesetzt haben: Mindestlohn, Frauenquote und ElterngeldPlus. Mehr BAföG, Kindergeld und Kitaplätze. Rentenreform und bessere Leistungen bei Pflege und Gesundheit. Mietpreisbremse und Doppelpass. Reform der Energiewende. Ein ausgeglichener Haushalt ohne neue Schulden. Gleichzeitig: Milliardeninvestitionen in Bildung und Forschung, in Klimaschutz, Stadtentwicklung, sozialen Wohnungsbau und Infrastruktur. Außerdem: Milliardenentlastung der Städte und Gemeinden für eine gute Daseinsvorsorge vor Ort. Unsere Halbzeitbilanz kann sich sehen lassen. Gesagt, getan, gerecht!

Aktuell stellen die gestiegenen Flüchtlingszahlen unser Land vor enorme Aufgaben. Zahlreiche Menschen suchen in Deutschland Schutz vor Krieg und Verfolgung. Unzählige haupt- und ehrenamtliche Helferinnen und Helfer sorgen vor Ort dafür, dass sie gut versorgt und aufgenommen werden. Wir haben in der Koalition Maßnahmen vereinbart, um den Zuzug zu ordnen und zu steuern, Länder und Kommunen bei der Unterbringung zu unterstützen und diejenigen, die bleiben werden, an der Gesellschaft teilhaben zu lassen. Die Flüchtlinge integrieren und die Gesellschaft zusammenhalten – diese Zukunftsaufgabe werden wir in der zweiten Hälfte der Wahlperiode entschlossen anpacken.

Wir wissen: Die Welt steht nicht still. Globalisierung, Digitalisierung und die Altersentwicklung unserer Bevölkerung verändern die Art und Weise, wie wir künftig leben und arbeiten. Wir wollen diesen Wandel gestalten, damit Deutschland ein offenes und sicheres, ein wohlhabendes und gerechtes Land bleibt. Deshalb haben wir die Initiative »Projekt Zukunft – #NeueGerechtigkeit« gestartet. Im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern entwickeln wir Antworten auf drängende Zukunftsfragen. Machen Sie mit!

Thomas Oppermann, MdB
Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion

 

Die Bilanz (PDF, Broschüre/A5, 80 Seiten, Dezember 2015) können Sie hier herunterladen oder kostenlos bei uns bestellen.