SPD Bundestagsfraktion

Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur

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18. Legislaturperiode
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Mobilität ist eine wesentliche Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe sowie für wirtschaftliches Wachstum. Dafür ist eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur unabdingbar. Die SPD-Fraktion setzt auf eine netzorientierte Bundesverkehrswegeplanung, die alle Verkehrsträger wie Straße und Schiene miteinbezieht.

In dieser Legislaturperiode werden die Investitionsmittel aufgestockt. Wir haben dafür gesorgt, dass der Erhalt von Infrastruktur vor Neubau geht. Außerdem wird der Lärmschutz in Deutschland verbessert. Und wir werden den öffentlichen Personennahverkehr in der Stadt und auf dem Land auch für die Zukunft sichern sowie mehr Barrieren abbauen.
Die digitale Infrastruktur werden wir ausbauen, um die digitale Spaltung zwischen Stadt und Land zu überwinden. Schnelle Internetverbindungen sind entscheidend für wirtschaftliches Wachstum. Deshalb werden wir die Breitbandversorgung in Deutschland bis 2018 so ausbauen, dass es flächendeckend eine Grundversorgung von mindestens 50 Mbit/s gibt. Außerdem will die SPD-Fraktion das offene und freie Internet für die Sicherung von Teilhabe, Meinungsvielfalt und Innovationen erhalten. Dazu gehört der diskriminierungsfreie Transport aller Datenpakete im Internet als Grundlage.

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