SPD Bundestagsfraktion

Arbeitsgruppe Gesundheit

18. Legislaturperiode

Die Gesundheit ist ein hohes Gut. Die Versicherten sowie Patientinnen und Patienten stehen stets im Mittelpunkt aller Überlegungen und Entscheidungen der SPD-Bundestagsfraktion. Denn die Gesundheit eines jeden bildet nicht nur die Voraussetzung für den Erfolg der eigenen Lebensplanung, sondern letztlich auch für das Gelingen des Miteinanders in unserer Gesellschaft.

Das Gesundheitssystem in Deutschland steht vor dem Hintergrund einer älter werdenden Gesellschaft und dem medizinisch-technischen Fortschritt vor enormen Herausforderungen. Immer mehr Menschen mit Behinderungen und chronischen Krankheiten müssen in Zukunft medizinisch und pflegerisch versorgt werden.
Deutschland verfügt über ein hoch entwickeltes und leistungsfähiges Gesundheitssystem, das einen wichtigen Teil der öffentlichen Infrastruktur und Daseinsfürsorge bildet. Sein Erhalt und seine solidarische Weiterentwicklung sind uns Verpflichtung.

Die volkswirtschaftliche Bedeutung des Gesundheitssektors ist in den vergangen Jahren stetig gewachsen, was sich auch in einer gestiegenen Zahl von Beschäftigten niederschlägt. Gute Arbeitsbedingungen sind Voraussetzung für eine gute Versorgung der Patientinnen und Patienten.  

Bei den Koalitionsverhandlungen mit der Union konnten wir spürbare Verbesserungen für Versicherte und Patientinnen und Patienten durchsetzen. Wir mussten jedoch auch Kompromisse eingehen, weil sich beispielsweise die Union weiter strikt gegen die Bürgerversicherung ausspricht. Der Vertrag bildet aber gerade im Bereich Gesundheit eine gute Grundlage für ein Bündnis auf Zeit.

So haben wir Sozialdemokraten dafür gesorgt, dass die Zusatzbeiträge künftig prozentual und damit gerecht erhoben werden. Im ambulanten Sektor werden die Wartezeiten für gesetzlich Versicherte deutlich verkürzt und umfangreiche Maßnahmen zur Sicherung der flächendeckenden Versorgung sowie der Steigerung der Qualität ergriffen. Darüber hinaus konnten wir erreichen, dass ein Präventionsgesetz auf den Weg gebracht wird, das den Namen verdient und gegen Korruption im Gesundheitswesen wirksam vorgegangen wird.  

Auch die Pflegeversicherung wird grundlegend reformiert. So sieht der Koalitionsvertrag eine Erhöhung der Beitragssätze zur Finanzierung von Leistungsverbesserungen, die Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs, bessere Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte und den Ausbau der Betreuungsleistungen sowie der Kurzzeit- und Verhinderungspflege vor.

 

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