SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

28.09.2016 | Nr. 571

Mehr Mittel für politische Stiftungen

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages wird für die gesellschaftspolitische Arbeit in den Auslandsbüros der politischen Stiftungen und in der Studienförderung im Etat des Auswärtigen Amtes für das Jahr 2017 insgesamt sieben Millionen Euro zusätzlich bereitstellen, erklären Doris Barnett und Michelle Müntefering.
28.09.2016 | Nr. 570

Es ist Zeit für eine Nationale Nutztierstrategie

Die Zustände in vielen deutschen Ställen sind nicht tolerierbar. Konzepte, das zu ändern, gibt es. Das Gutachten des Wissenschaftlichen Beirates beim Landwirtschaftsministerium „Wege zu einer gesellschaftlich akzeptierten Nutztierhaltung“ ist dafür ebenso eine gute Grundlage wie die Ergebnisse des Tierwohl-Kompetenzkreises „Eine Frage der Haltung“. Wir müssen damit jetzt auch Ernst machen und die Nationale Nutztierstrategie einleiten. Die Anpassung des deutschen Tierschutzgesetzes an die neuesten Erkenntnisse darf kein Tabu sein. Sie sind zwingend geboten, sagt Ute Vogt.
28.09.2016 | Nr. 569

Thomas Oppermann zum Tod von Shimon Peres

Wir trauern um Shimon Peres, einen der großen und herausragenden Politiker und Staatsmänner unserer Zeit. Er hat über Jahrzehnte den Friedensdialog im Nahen Osten geprägt wie kein anderer. Als israelischer Ministerpräsident, Außenminister und Staatspräsident stand er für Aussöhnung und Frieden. 
27.09.2016 | Nr. 568

Zeit für Engagement

Berufliche Anforderungen und Verkürzung von Schulzeit und Studium lassen immer weniger Raum für bürgerschaftliches Engagement. Hier möchte die SPD-Bundestagsfraktion gegensteuern, denn Engagement ist zentral für unsere Demokratie, sagt Ulrike Bahr.
27.09.2016 | Nr. 566

Weltweit immer mehr Menschenrechtsverteidiger in Gefahr

Ohne den Mut von Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidigern wäre es schlecht bestellt um die Menschenrechte in der Welt. Als Einzelpersonen oder in Organisationen setzen sie sich unter hohem persönlichem Risiko für politische und bürgerliche sowie wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte ein. Eine öffentliche Anhörung des Menschenrechtsausschusses befasst sich morgen mit der Lage und dem Schutz von Menschenrechtsverteidigern, erklärt Frank Schwabe.
27.09.2016 | Nr. 565

Zusammenarbeiten für die Tierheime

Gestern fand im Bundeslandwirtschaftsministerium der „Runde Tisch zur Lage der Tierheime“ statt. Damit wurde gemeinsam mit den Kommunen, den Tierschutzorganisationen und den Ländern ein Prozess begonnen, an dessen Ende spürbare Verbesserungen für die deutschen Tierheime stehen müssen, erklärt Christina Jantz-Herrmann.
27.09.2016 | Nr. 564

37. Welttourismustag – Mehr Reisefreiheit durch weniger Barrieren

Unter dem Motto „Tourismus für Alle“ widmet sich der heutige 37. Welttourismustag dem barrierefreien Tourismus. Menschen mit Behinderungen haben ein Recht auf selbstbestimmte Teilhabe. Dazu gehört auch, barrierefrei reisen zu können, erklärt Gabriele Hiller-Ohm.
27.09.2016 | Nr. 563

SPD-Position zur Novelle des Düngerechts durch Umweltbericht klar bestätigt

Der gestern im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung zur Novelle der Düngeverordnung veröffentlichte Umweltbericht stellt fest, dass die Hoftorbilanz im Vergleich mit anderen Bilanzierungsformen den größten Umweltnutzen hervorbringt. Die Einführung einer flächendeckenden Hoftorbilanz hätte auf alle Schutzgüter sehr positive Auswirkungen. Die im jetzigen Entwurf der Düngeverordnung vorgesehene Einführung einer plausibilisierten Flächenbilanz mit dem Abzug sogenannter unvermeidbarer Nährstoffverluste zeigt hingegen keine positiven Effekte auf unsere Schutzgüter und hat also auch keine positive Umweltwirkung, erklärt Wilhelm Priesmeier.
26.09.2016 | Nr. 562

Verbesserte Lebensmittelrezepturen sollen gesunde Ernährung erleichtern

In der heutigen Fachkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion haben die geladenen Ernährungsexperten bestätigt: Eine Nationale Reduktionsstrategie kann mit der Erarbeitung von zucker-, fett- und salzärmeren Rezepturen für Lebensmittel einen wichtigen Beitrag dazu leisten, gesunde Ernährung zu erleichtern, sagt Elvira Drobinski-Weiß.

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z.B. 29.09.2016
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