SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

24.05.2016 | Nr. 307

Internationaler Afrikatag – Afrika stärken

Der Internationale Afrikatag erinnert an die Gründung der Organisation für Afrikanische Einheit (OAU), die am 25. Mai 1963 ins Leben gerufen wurde und als Vorgängerorganisation der Afrikanischen Union (AU) gilt. Es ist wichtig, regionale Unterschiede deutlich zu machen, denn jeder einzelne Staat verdient besondere Aufmerksamkeit, sagt Christoph Strässer.
23.05.2016 | Nr. 306

Chancen auf dem Humanitären Weltgipfel nutzen

125 Millionen Menschen sind dieses Jahr auf humanitäre Hilfe angewiesen. Laut UN ein Negativ-Rekord. Dennoch ist es als Chance zu begreifen, dass sich zum ersten Mal ein internationales Gipfeltreffen ausdrücklich dem Thema humanitäre Hilfe widmet. Die SPD-Bundestagsfraktion wird in Istanbul von ihrem menschenrechtspolitischen Sprecher vertreten, sagt Frank Schwabe.
20.05.2016 | Nr. 305

Tötungspraxis bei männlichen Eintagsküken abstellen

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert schon seit langem, die Praxis des routinemäßigen Tötens von männlichen Eintagsküken zu beenden. Die heutige Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster, welche das Töten männlicher Eintagsküken aus Legehennenrassen weiterhin zulässt, bestärkt die SPD-Bundestagsfraktion darin, dass Alternativen zur massenhaften Vernichtung männlicher Eintagsküken stärker verfolgt werden müssen, erklärt Christina Jantz-Herrmann.
20.05.2016 | Nr. 304

„Innovative Hochschule“: Ein weiterer Schritt für Wissenschaftsförderung in der Breite

Das heute von Bund und Ländern in der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz beschlossene Förderprogramm „Innovative Hochschule“‘ ist ein Schritt in die richtige Richtung. Es soll Fachhochschulen und Hochschulen für Angewandte Wissenschaften sowie kleine und mittlere Universitäten beim Ideen-, Wissens- und Technologietransfer unterstützen. Die SPD fordert, dass die Belange der Fachhochschulen zukünftig noch stärker berücksichtigt werden, erklären Oliver Kaczmarek und Daniela De Ridder.
20.05.2016 | Nr. 303

1.000 zusätzliche Professuren für den wissenschaftlichen Nachwuchs

Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) hat in ihrer heutigen Sitzung der Verwaltungsvereinbarung über ein Bund-Länder-Programm zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses zugestimmt. Damit haben die Koalitionsfraktionen einen weiteren Baustein zur Verbesserung der Karriereperspektiven in der Wissenschaft erfolgreich auf den Weg gebracht, sagt Simone Raatz.
20.05.2016 | Nr. 301

Internationaler Tag der biologischen Vielfalt

Zum „Internationalen Tag der biologischen Vielfalt“ am 22. Mai fordert die SPD-Bundestagsfraktion, die weltweiten Anstrengungen zum Erhalt der Biodiversität auszubauen. Dabei gilt es sowohl, Entwicklungsländer stärker zu unterstützen, als auch Biodiversität in Deutschland zu erhalten, erklären Gabriela Heinrich und Carsten Träger.
19.05.2016 | Nr. 300

Integration muss gelingen – mehr Geld für Sprachlehrer

Die Lehrkräfte von Sprach- und Integrationskursen leisten einen elementaren Beitrag zum Gelingen der Integration von Flüchtlingen. Mit einem Beschluss im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages will die SPD-Bundestagsfraktion eine Mindestvergütung von 35 Euro pro erteilter Unterrichtsstunde sicherstellen, sagt Johannes Kahrs.
19.05.2016 | Nr. 299

SPD-Fraktion begrüßt Einigung im EU-Ministerrat auf IT-Sicherheitsrichtlinie

Der EU-Ministerrat hat sich auf eine neue Richtlinie zur Netzwerk- und Informationssicherheit (sogenannte NIS-Richtlinie) geeinigt. Mit dem von der großen Koalition schon im letzten Sommer verabschiedeten IT-Sicherheitsgesetz hat Deutschland bereits einen ersten großen Schritt in Richtung Umsetzung der Richtlinie vorgenommen. Die Richtlinie soll vermutlich im August 2016 in Kraft treten, sagt Gerold Reichenbach.
19.05.2016 | Nr. 298

Mietpreisbremse noch besser machen

Vor einem Jahr hat die Bundesregierung auf Initiative der SPD die Mietpreisbremse eingeführt. Eine Studie im Auftrag des Berliner Mietvereins belegt laut Medienberichten, dass die Preise in Berlin 31 Prozent über der zulässigen Miete lägen. Wir müssen deshalb nachbessern, erklärt Johannes Fechner.

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z.B. 25.06.2016
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