SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

29.06.2017 | Nr. 419

Mieterstromgesetz kommt – gute Nachricht für alle Mieter

Der Deutsche Bundestag wird heute das Mieterstromgesetz beschließen, mit dem auch Mieterinnen und Mieter an der Energiewende teilhaben können. Eine Beteiligung an der Energiewende war bislang nur für Menschen möglich, die Wohneigentum besitzen oder genug finanzielle Mittel zur Verfügung haben, um zum Beispiel Miteigentümer an einem Windpark zu sein, sagen Bernd Westphal und Johann Saathoff.
27.06.2017 | Nr. 393

Gerechte Verteilung der Netzkosten erreicht

Die Bundestagsfraktionen der SPD und CDU/CSU haben sich auf eine Neuregelung der Netzentgelte verständigt. Damit werden die bisher unterschiedlichen Preisstrukturen in Deutschland bereinigt, sagt Carsen Schneider.
17.02.2017 | Nr. 75

Mieterstrom kommt: Einigung der Koalitionsfraktionen auf Gesetzesvorhaben

Am Donnerstag, dem 16.02.2017, hat sich die SPD-Bundestagsfraktion mit ihrem Koalitionspartner darauf verständigt, dass noch in dieser Legislaturperiode ein gemeinsames Gesetz zum sogenannten Mieterstrom auf den Weg gebracht wird, erklären Bernd Westphal und Johann Saathoff.
15.12.2016 | Nr. 802

SPD-Bundestagsfraktion sichert Perspektive für Kraft-Wärme-Kopplung

Die Änderungen zum Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (KWKG) und zum EEG (Erneuerbare-Energien-Gesetz) werden heute vom Bundestag beschlossen, erklären Bernd Westphal, Florian Post und Johann Saathoff.
01.06.2016 | Nr. 325

Vernünftiger Kompromiss beim Erneuerbare-Energien-Gesetz

Der gestern von Bundesregierung und Ländern eingeschlagene Weg ist grundsätzlich vernünftig. Damit ist ein fairer Ausgleich von regional unterschiedlichen Interessen weitgehend gelungen, ohne die Kosten aus dem Blick zu verlieren, sagt Hubertus Heil.
29.04.2016 | Nr. 255

SPD für Stärkung der kommunalen Energieversorgung

Die Kommunen sollen und wollen die Energiewende vorantreiben. Mit der Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes verbessern wir ihre Handlungsmöglichkeiten, erklären Bernhard Daldrup und Johann Saathoff.
17.09.2015 | Nr. 636

Kopernikus-Projekte beschleunigen Energiewende

Die heute vorgestellte neue Förderinitiative Kopernikus des BMBF wird neue Impulse zur Umsetzung der Energiewende erbringen. Die dafür bereit gestellten 120 Million Euro bis 2018 sind deshalb gut eingesetzt. Es muss aber dafür Sorge getragen werden, dass die neuen Ansätze auch erfolgreich umgesetzt werden, sagt René Röspel.

02.07.2015 | Nr. 521

Durchbruch für die Energiewende

Der großen Koalition ist heute Nacht ein Durchbruch für die Energiewende gelungen. Jetzt ist klar, wie wir die ehrgeizigen Klimaziele tatsächlich erreichen, den Atomausstieg fortsetzen und dabei auch wirtschaftlich gewinnen, sagt Hubertus Heil.

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z.B. 13.12.2017
z.B. 13.12.2017

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