SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

25.09.2013 | Nr. 1014

SPD-Bundestagsfraktion hat die meisten Abgeordneten mit Migrationshintergrund

In unseren Reihen sind dreizehn Abgeordnete mit Migrationshintergrund. Die SPD-Bundestagsfraktion hat damit die meisten Abgeordneten mit Migrationshintergrund, erklärt Aydan Özoguz. Mit jedem dieser Abgeordneten zeigen wir, dass wir es ernst meinen mit dem Teilhabeversprechen und der Repräsentation unserer gesellschaftlichen Vielfalt.

24.06.2013 | Nr. 767

Soziale Herkunft darf nicht über Bildungserfolg entscheiden

Die Zukunft der Kinder hat gerade auch im Bildungsbereich für die Kanzlerin keine Priorität, sagt Aydan Özoguz. Weder CDU/CSU noch die FDP haben eine Problemlösung präsentiert. Wir brauchen den konsequenteren Ausbau der Ganztagsschulen mit Bildungsangeboten besonders in sozial schwächeren Gebieten, damit Kinder von Anfang mehr Anregungen und Chancen bekommen. Ebenso würde die von der SPD geforderte Aufhebung des Kooperationsverbotes von Bund und Ländern im Bildungsbereich die unsinnigen fiskalpolitischen Grenzen innerhalb unseres Landes abbauen.

28.05.2013 | Nr. 627

Integrationsgipfel: Wir brauchen mehr Taten als Worte

Dieser Integrationsgipfel vermittelt den Eindruck einer Beschäftigungstherapie, dabei müsste er eigentlich die Integration in unserem Land vorantreiben, kritisiert Aydan Özoguz. Statt immer neuer Aktionspläne brauchen wir endlich mehr konkretes Handeln für die Integration vor Ort.

16.05.2013 | Nr. 598

Für eine moderne Integrationspolitik – SPD setzt sich für Chancengleichheit und Teilhabe ein

Eine moderne Integrationspolitik muss Chancengleichheit für alle gewährleisten, sagt Aydan Özoguz. Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat leider keine klare Linie. Während Kanzlerin Merkel mehr Zuwanderung fordert, widerspricht Innenminister Friedrich umgehend. Die Bundesregierung betreibt hier seit Jahren Augenwischerei – sie sitzt auf wirkungslosen Gipfeln anstatt gezielt vor Ort zu handeln.

07.05.2013 | Nr. 564

Interreligiöser Dialog statt Ängste schüren

Bundesinnenminister Friedrich hat die Chance vertan, in einen echten Dialog mit den muslimischen Verbänden zu treten und vertrauensvoll mit ihnen zusammen zu arbeiten. Die Ängste vor dem Islam werden durch die polemische und einseitige Verknüpfung des Islam mit Gewaltprävention und Sicherheitsfragen im Innenministerium noch befördert. Der Bundesinnenminister sollte den Zusammenhalt in der Gesellschaft stärken anstatt Stigmatisierungen zu betreiben, sagen Kerstin Griese und Aydan Özoguz.

16.11.2012 | Nr. 1263

Glücksspielsucht: SPD geht voran, Rösler mauert

Der Ankündigung, die Zahl der Geldspielautomaten in gastronomischen Einrichtungen reduzieren zu wollen, hat die Bundesregierung bisher keine Taten folgen lassen, kritisieren Angelika Graf und Aydan Özoguz. Gerade in sozialen Brennpunkten vermehren sich Cafés in letzter Zeit dramatisch, in denen die Regelungen zum Jugendschutz oftmals außer Acht gelassen werden. Die Initiative der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus zeigt dagegen, dass mit großem Engagement und Willen der Kampf gegen Glücksspielsucht vorangetrieben werden kann.

26.10.2012 | Nr. 1162

Tragfähige Förderung von Migrantenorganisationen längst überfällig

Reden und Handeln in der Integrationspolitik klaffen bei der schwarz-gelben Bundesregierung weit auseinander. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Staatsministerin Maria Böhmer schmücken sich gerne symbolisch mit der Arbeit von Migrantenorganisationen. Wenn es um tragfähige Förderung von Migrantenorganisationen geht, mauert die Bundesregierung, kritisieren Daniela Kolbe und Aydan Özoguz. Die SPD will eine Million Euro im Bundeshaushalt 2013 für die Förderung und Unterstützung von bundesweiten Migrantenorganisationen zur Verfügung stellen.

24.10.2012 | Nr. 1123

Kurban Bayrami – gesegnetes Opferfest

Vom 25. bis 28. Oktober 2012 feiern Muslime in aller Welt das Opferfest Kurban Bayrami – das höchste islamische Fest des Jahres. Anlässlich dieses Feiertages bekräftigen wir den gemeinsamen Dialog mit den muslimischen Gemeinden. Wir müssen Ängsten und Vorurteilen gegenüber Muslimen entgegentreten und die Brücke des gesellschaftlichen Dialoges stärken, erklären Kerstin Griese und Aydan Özoguz.

15.10.2012 | Nr. 1066

Friedrich bedient nur Stereotype

Wir dürfen uns um das Armutsproblem an der Peripherie Europas und der EU nicht drücken, sondern müssen darüber eine Debatte führen. Zu dieser Debatte gehören auch Strategien zur Armutsbekämpfung und Wohlstandsentwicklung innerhalb der Europäischen Union, erklärt Aydan Özoguz. Innenminister Friedrich bedient mit seinem Vorschlag, im Asylbewerberleistungsgesetz Bewerbern aus sicheren Herkunftsstaaten - zu denen er auch Serbien und Montenegro zählt - weniger Barleistungen zu zahlen, dagegen nur Stereotype.

12.09.2012 | Nr. 945

Friedrich allein zu Haus

Auch nach dem Austritt vier muslimischer Verbände aus der Sicherheitspartnerschaft aus Protest gegen die Plakataktion zeigt sich das Bundesinnenministerium weiterhin störrisch, uneinsichtig und will an der Aktion festhalten, kritisiert Aydan Özoğuz. Das wird durch die Beantwortung der Schriftlichen Fragen deutlich. „Friedrich allein zu Haus" scheint das Motto seiner Sicherheitspartnerschaft zu sein.

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z.B. 13.12.2017
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