SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

20.09.2017 | Nr. 500

Medienfreiheit gilt auch für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Auf dem Kongress der Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) hat Kanzlerkandidat Martin Schulz die Bedeutung der Presse- und Meinungsfreiheit für die Demokratie betont, ein Tag zuvor hatte BDZV-Präsident Matthias Döpfner den öffentlich-rechtlichen Rundfunk als „gebührenfinanzierte digitale Staats-Presse“ kritisiert. Er schüttet Öl ins Feuer, ohne eine Lösung anzubieten, erklärt Martin Dörmann.
21.08.2017 | Nr. 468

Export von Autorenverfolgung durch die Türkei stoppen

Die offensichtlich haltlosen internationalen Ersuche auf vorläufige Festnahme gegen den deutschen Schriftsteller Doğan Akhanli sowie den schwedischen Journalisten Hamza Yalcin verstärken den Eindruck, dass Erdoğan zunehmend versucht, das repressive türkische Regime nun auch ins Ausland zu exportieren. Dem müssen wir klar entgegentreten, sagt Martin Dörmann.
30.06.2017 | Nr. 425

Kultur auf hohem Niveau weiter gestärkt

Zum Abschluss der parlamentarischen Beratungen in der 18. Wahlperiode des Deutschen Bundestages zieht die SPD-Fraktion eine positive kultur- und medienpolitische Bilanz. Wichtige sozialdemokratische Anliegen, die wir im Koalitionsvertrag verankert haben, wurden umgesetzt, erklären Martin Dörmann und Hiltrud Lotze.
30.06.2017 | Nr. 424

Medienpolitischer Dialog diskutierte über Herausforderungen für die Zukunft

Gestern diskutierte die SPD-Bundestagsfraktion beim „Medienpolitischen Dialog“ über die Herausforderungen und Handlungsbedarf der Medienpolitik. Debattiert wurde mit über 50 Vertreterinnen und Vertreter aus der Branche über das Gutachten des Hamburger Hans-Bredow-Instituts, das den neuen Medien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung vorbereitet. Herausforderungen und der Handlungsbedarf für die Medienpolitik in Deutschland sind nun dank der fundierten Datengrundlage klarer erkennbar, sagt Martin Dörmann.
22.06.2017 | Nr. 376

Deutsche Welle als Stimme der Freiheit weiter stärken

Morgen wird die Aufgabenplanung unseres Auslandssenders Deutschen Welle im Plenum beraten. Die Koalition hat dazu einen Entschließungsantrag eingebracht, der die finanzielle und programmliche Stärkung fordert, sagt Martin Dörmann.
20.06.2017 | Nr. 361

Neuer Sonderbeauftragter der Vereinten Nationen soll Journalisten besser schützen

Die SPD-Bundestagsfraktion beschließt heute einen Antrag, der das Amt eines „Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen zum Schutz von Journalistinnen und Journalisten“ fordert. Am Freitag folgt die Abstimmung des Antrags im Plenum des Deutschen Bundestages. Es ist wohl das erste Parlament weltweit, das diese Forderung erhebt, erklären Martin Dörmann und Siegmund Ehrmann.
02.05.2017 | Nr. 246

Pressefreiheit muss weltweit verbessert werden

Zum morgigen internationalen Tag der Pressefreiheit haben „Reporter ohne Grenzen“ beunruhigende Zahlen zu Einschränkungen vorgelegt. Wir mahnen weltweite Verbesserungen der Pressefreiheit an. So müssen in der Türkei inhaftierte Journalisten wie Deniz Yücel umgehend freigelassen werden, sagt Martin Dörmann.
06.04.2017 | Nr. 192

Erfolgreicher Ereigniskanal: Phoenix sollte weiter gestärkt werden

Morgen feiert Phoenix sein 20-jähriges Bestehen. Der Ereignis- und Dokumentationskanal von ARD und ZDF ist mit seiner ungefilterten und aktuellen politischen Berichterstattung ein Aushängeschild des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Daher sollte Phoenix und damit das Angebot an unmittelbarer Berichterstattung ausgebaut und gestärkt werden, erklärt Martin Dörmann.
30.03.2017 | Nr. 179

Unabhängigen Journalismus sichern, Deutsche Welle stärken

Beim heutigen Medienpolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion mit Vertreterinnen und Vertretern der Deutschen Welle, BBC World und France 24 wurde die Bedeutung von Medienfreiheit und unabhängigem Journalismus gerade auch in der globalen Kommunikation deutlich. Hierbei kommt den Auslandssendern eine besondere Funktion zu. Deshalb will die SPD-Bundestagsfraktion die Deutsche Welle finanziell weiter deutlich stärken, erklärt Martin Dörmann.
16.03.2017 | Nr. 135

Digitale Kultur und Filmförderung müssen zusammen gedacht werden

Mit der Aufstockung des DFFF wird der Filmstandort Deutschland wieder an Attraktivität gewinnen. Allerdings versäumt es die Staatsministerin für Kultur und Medien, neue Akzente in der digitalen Kulturförderung zu setzen. Ihre Aufgabe ist es, Verantwortung für Kultur und Medien in ihrer Breite und Vielfalt zu übernehmen. Sie sollte endlich dieser Verantwortung gerecht werden, erklären Lars Klingbeil und Burkhard Blienert.

Seiten

z.B. 13.12.2017
z.B. 13.12.2017

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach personen: