SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

09.12.2017 | Nr. 580

Menschenrechte gelten auch für Menschen mit Behinderungen

Gleichbehandlung ist ein Menschenrecht – dennoch werden Menschen mit Behinderungen häufig diskriminiert. Morgen findet der Internationale Tag der Menschenrechte statt, mit dem jährlich an die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte erinnert wird. Diese bildet die Basis für die UN-Behindertenrechtskonvention, die in Deutschland seit 2006 gilt. Die SPD-Bundestagsfraktion macht sich dafür stark, dass die Menschenrechte der rund 13 Millionen Personen mit Behinderungen in Deutschland immer weiter in geltendes Recht überführt werden, erklärt Kerstin Tack.
08.12.2017 | Nr. 579

Zum "Internationalen Tag der Menschenrechte" das Recht auf Familie stärken

Zum „Internationalen Tag der Menschenrechte“ am 10. Dezember setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion erneut für den Familiennachzug ein, insbesondere für Angehörige aus Syrien. Kinder und Jugendliche, vor allem aus Kriegsgebieten, brauchen den Schutz ihrer Familien, erklärt Frank Schwabe.
06.12.2017 | Nr. 578

Lebenslage besonders benachteiligter Menschen in Deutschland verbessern

Zum zweiten Mal legt das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) einen Bericht über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland vor. Im Mittelpunkt des diesjährigen Berichts stehen Menschen, die aufgrund ihrer Lebenslage besonders verletzlich sind, sagt Frank Schwabe.
05.12.2017 | Nr. 577

Türkei: Politischer Prozess gegen Wissenschaftler wegen Friedensappell

Die SPD-Bundestagsfraktion verurteilt die politisch motivierte Anklage von über 1.100 türkischen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern wegen Terrorpropaganda. Sukzessive wird ihnen ab heute der Prozess gemacht. Auch in Deutschland lebende Akademiker sind betroffen, erklärt Frank Schwabe.
30.11.2017 | Nr. 569

Sofortige Freilassung der vietnamesischen Bloggerin gefordert

In Vietnam werden Regierungskritiker systematisch bedroht, schikaniert und verhaftet. Menschenrechtsverteidiger und Blogger sind besonders gefährdet. Jüngstes Beispiel ist die Bloggerin Nguyen Ngoc Nhu Quynh alias Mother Mushroom, in deren Revisionsprozess die zehnjährige Haftstrafe gestern bestätigt wurde. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert ihre sofortige Freilassung, erklärt Frank Schwabe. 
22.11.2017 | Nr. 554

Sieg des internationalen Rechts und Gerechtigkeit für die Opfer

Das heutige Urteil des UN-Jugoslawientribunals macht die Toten von Srebrenica nicht mehr lebendig. Die Verurteilung des damaligen Oberkommandierenden Ratko Mladic zu einer lebenslangen Haftstrafe bedeutet jedoch einen Sieg des internationalen Rechts und Gerechtigkeit für alle Opfer und Hinterbliebenen, erklärt Frank Schwabe. 
10.11.2017 | Nr. 550

Jemen: Blockade der humanitären Hilfe ist ein Skandal

Die saudische Blockade aller Zugangswege zum Jemen verschärft die humanitäre Notlage der jemenitischen Bevölkerung in unerträglicher Weise. Über 20 Millionen Menschen sind auf Hilfslieferungen angewiesen und können nun nicht mehr versorgt werden. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Konfliktparteien, das humanitäre Völkerrecht zu achten und nicht ein ganzes Volk in die Hungersnot zu treiben, erklärt Frank Schwabe. 
09.11.2017 | Nr. 548

Meilenstein für die Gleichberechtigung Intersexueller

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 8. November, ein drittes Geschlecht einzuführen. Damit wird es nun endlich möglich sein, sich neben „männlich“ und „weiblich“ einem weiteren Geschlecht zuzuordnen, erklärt Kerstin Tack.
28.10.2017 | Nr. 534

Aserbaidschan-Affäre: Unionsfraktion zieht erste richtige Konsequenzen

Wie der SPIEGEL berichtet, werden Karin Strenz und Axel Fischer nicht mehr für die Parlamentarische Versammlung des Europarates nominiert werden. Über fünf Wochen nach den öffentlich gewordenen Korruptionsvorwürfen gegen die CDU-Abgeordnete Karin Strenz scheint die Unionsfraktion erste Konsequenzen gezogen zu haben, erklärt Frank Schwabe.
26.10.2017 | Nr. 531

Sacharow-Preis für Opposition in Venezuela

Mit dem Sacharow-Preis für die venezolanische Opposition hat das EU-Parlament eine höchst politische Entscheidung getroffen. Es würdigt in dem autoritären Staat den Mut der Regimekritiker, die ihren Einsatz für Demokratie und Menschenrechte mit Schikanen, Haft und Folter bezahlen, erklärt Frank Schwabe. 

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z.B. 13.12.2017
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