SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

16.05.2017 | Nr. 270

Weg frei für das Verpackungsgesetz

Der Bundesrat hat den Weg frei gemacht für das vom Bundestag beschlossene Verpackungsgesetz. Damit wird die Entsorgung des Verpackungsmülls bürgerfreundlicher, erhalten Kommunen mehr Rechtssicherheit, wird deutlich mehr und effizienteres Recycling möglich und es werden Investitionen seitens der Recyclingindustrie ausgelöst, erklärt Michael Thews.
30.03.2017 | Nr. 173

Das Verpackungsgesetz kommt

Das Verpackungsgesetz regelt, was mit unseren Verpackungsabfällen geschieht und wie sie verringert werden können. Es schafft Klarheit für Kommunen und Verbraucher und verbessert den Ressourcenschutz, sagt Michael Thews.
10.03.2017 | Nr. 121

Fortschritte bei der Verpackungsentsorgung

Plastikflaschen, Joghurtbecher, Milchkartons – Millionen Tonnen Verpackungsabfälle landen jährlich in der gelben Tonne. Wir müssen als Gesellschaft das Potenzial, das in diesen Abfällen steckt, effektiver nutzen. Das Verpackungsgesetz ist ein Schritt in die richtige Richtung zur Weiterentwicklung der Kreislaufwirtschaft, sagt Michael Thews. 
10.03.2017 | Nr. 119

AG Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

Mit der Novelle der Klärschlammverordnung schränken wir die Ausbringung von Klärschlämmen zu Düngezwecken stark ein und setzen damit eine Vorgabe des Koalitionsvertrages um. Die bodenbezogene Klärschlammverwertung hat in den vergangenen Jahren zunehmend an Akzeptanz und Bedeutung verloren, erklärt Michael Thews.
16.12.2016 | Nr. 806

Recycling, Ressourcen- und Umweltschutz stärken

Der Bundestag hat gestern über Änderungen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes, des Elektro- und Elektronikgerätegesetz und der Gewerbeabfallverordnung beraten. Mit den Novellen werden Recycling, Ressourcen- und der Umweltschutz gestärkt, sagt Michael Thews.
08.07.2016 | Nr. 439

Ressourcen schonen, Umwelt schützen

Endliche Ressourcen, zunehmend erschwerte Abbaubedingungen sowie absehbare Preis- und Verteilungskonflikte bei mineralischen und energetischen Rohstoffen machen die Verringerung des Ressourcen- und Materialverbrauchs unabdingbar. Auch der Umwelt- und der Klimaschutz sprechen für eine Schonung der natürlichen Ressourcen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt deshalb die Fortschreibung des Deutschen Ressourceneffizienzprogramms „ProgRess II“, das gestern im Bundestag debattiert wurde, sagt Michael Thews.
29.06.2016 | Nr. 409

Mehr Mehrweg bitte

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative von Getränkeindustrie und Handel für eine zusätzliche Kennzeichnung auf Einweg-Getränkeverpackungen, die heute in Berlin Bundesumweltministerin Barbara Hendricks vorgestellt wurde. Seit Jahren fordern wir diese zusätzliche Verbraucherinformation, um Mehrwegsysteme zu stärken, erklärt Michael Thews.
02.07.2015 | Nr. 526

Her mit den alten Handys

Der Bundestag verabschiedet heute die Novelle des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes. Der Gesetzentwurf setzt die WEEE-Richtlinie um, mit der wichtige Weichen für die Rückgewinnung wertvoller Metalle aus Elektro- und Elektronik-Altgeräten gestellt werden. Das ist weiterer Baustein für mehr Ressourcenschutz und Ressourceneffizienz, erklärt Michael Thews.

12.06.2015 | Nr. 442

Wertstoffgesetz kommt

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich mit der CDU/CSU-Fraktion auf gemeinsame Eckpunkte eines Wertstoffgesetzes verständigt. Auf dieser Grundlage wird das Bundesumweltministerium nun zeitnah einen Arbeitsentwurf erstellen, erklären Matthias Miersch und Michael Thews.

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