SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

05.04.2017 | Nr. 191

Gute Nachricht: Verbindliche Mindestpersonalstandards kommen

Noch in dieser Legislaturperiode werden wir die Voraussetzungen für eine dauerhaft bessere Ausstattung von Krankenhäusern mit Pflegepersonal schaffen und damit für mehr Qualität in der Krankenhausversorgung und bessere Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte in Kliniken sorgen. Das Kabinett hat über die Einführung von Pflegepersonaluntergrenzen in Krankenhäusern beraten, erklären Hilde Mattheis und Marina Kermer.
01.12.2016 | Nr. 763

Pflegestärkungsgesetz III – der Abschluss der großen Pflegereform

Das Pflegestärkungsgesetz III (PSG III) bildet den Abschluss der großen Pflegereform in dieser Legislaturperiode. Wir setzen damit den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff aus dem zweiten Pflegestärkungsgesetz in der Hilfe zur Pflege um, stärken die Rolle der Kommunen in der Pflege und regeln ergänzend zum Bundesteilhabegesetz die Schnittstellen zwischen Eingliederungshilfe und Pflege, sagen Hilde Mattheis und Mechthild Rawert.
28.06.2016 | Nr. 4008

Pflegestärkungsgesetz III heute vom Kabinett verabschiedet

Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf des Dritten Pflegestärkungsgesetzes (PSG III) verabschiedet. Es ist Teil einer Gesamtreform der Pflege, mit der wir die Leistungen und die Personalsituation verbessern, einen neuen Pflegebedürftigkeits-begriff und ein genaueres Begutachtungsverfahren einführen, erklären Hilde Mattheis und Mechthild Rawert. 
11.05.2016 | Nr. 282
27.04.2016 | Nr. 246

Bessere Beratung in der Pflege kommt

Die grundlegende Verbesserung der Pflege ist für die SPD-Bundestagsfraktion eines der wichtigsten Projekte in dieser Legislaturperiode. Der Referentenentwurf für das dritte Pflegestärkungsgesetz liegt nun vor. Die Koalition bringt damit den dritten wichtigen Baustein für eine umfassende Reform der Pflege auf den Weg, erklären Hilde Mattheis und Mechthild Rawert. 
18.03.2016 | Nr. 164

Pflegeberufe jetzt attraktiver machen

Am 18. März 2016 hat der Deutsche Bundestag den Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Pflegeberufe (Pflegeberufsgesetz) in erster Lesung debattiert. Damit wollen wir für bessere Bedingungen für die Auszubildenden und alle Pflegefachkräfte sorgen, den Fachkräftemangel in der Pflege bekämpfen und die pflegerische Versorgung insgesamt verbessern, erklären Hilde Mattheis, Sönke Rix, Petra Crone und Bettina Müller.

13.01.2016 | Nr. 15

Neues Pflegeberufegesetz sichert die Qualität in der Alten- und Krankenpflege

Das Bundekabinett hat heute die seit vielen Jahren diskutierte Reform der Ausbildung in den Pflegeberufen auf den Weg gebracht. Die SPD-Bundestagfraktion begrüßt die zukunftsweisende Zusammenlegung der Ausbildung in der Kranken- und Altenpflege, erklären Hilde Mattheis, Sönke Rix, Bettina Müller und Petra Crone.

12.11.2015 | Nr. 796

Die größte Reform der Sozialen Pflegeversicherung seit ihrem Beginn

Ein Meilenstein der deutschen Pflegepolitik: Der Deutsche Bundestag verabschiedet am Freitag das Pflegestärkungsgesetz II (PSG II). Es tritt am 1. Januar 2016 in Kraft. Wir führen damit für die Zeit ab 1. Januar 2017 den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff und ein neues Begutachtungsverfahren ein. Vor allem Demenzkranke erhalten damit endlich die Pflege und Betreuung, die ihnen zusteht, erklären Hilde Mattheis und Mechthild Rawert.

04.11.2015 | Nr. 757
04.09.2015 | Nr. 603

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z.B. 23.10.2017
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