SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

24.09.2017 | Nr. 507

Tag der Gehörlosen: Kommunikation und Teilhabe verbessern

Am heutigen Tag rufen die Gehörlosen-Verbände wieder zum „Tag der Gehörlosen“ auf. Gehörlose und hörende Menschen informieren darüber, was es bedeutet, gehörlos zu sein und wie wichtig Gebärdensprache für gesellschaftliche Teilhabe ist. Die SPD-Bundestagsfraktion tritt entschlossen dafür ein, dass die rund 80.000 gehörlosen Menschen in Deutschland überall und selbstbestimmt teilhaben können, erklärt Kerstin Tack.
29.06.2017 | Nr. 416

Engagement offen gestalten

Bundesfreiwilligendienstleistende mit Behinderungen haben derzeit keinen Anspruch darauf, dass der Bund ihre Assistenzleistungen übernimmt. Aus diesem Grund wird der Deutsche Bundestag heute einen Antrag beschließen, der fordert, zukünftig auch Menschen mit Behinderungen die Teilnahme am Bundesfreiwilligendienst barrierefrei zu ermöglichen, sagen Svenja Stadler und Kerstin Tack.
03.05.2017 | Nr. 248

Europäischer Protesttag: SPD will Gleichstellung im Wahlrecht

Mehr als 84.000 Menschen mit Behinderungen dürfen in Deutschland nicht wählen. Zum Europäischen Protesttag, am kommenden Freitag, zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen stellt die SPD-Bundestagsfraktion klar: sie will diese Diskriminierung noch in dieser Wahlperiode abschaffen, aber CDU und CSU blockieren das Vorhaben seit Wochen, sagt Kerstin Tack.
23.04.2017 | Nr. 213
13.03.2017 | Nr. 123

Richtschnur für mehr politische Teilhabe von Menschen mit Behinderung

Der Europarat hat wichtige Handlungsempfehlungen für ein inklusives Wahlrecht und mehr politische Teilhabe für Menschen mit Behinderung beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass die von Mechthild Rawert eingebrachte Resolution und der Bericht „Die politischen Rechte von Menschen mit Behinderungen: ein demokratisches Anliegen“ vom Europarat am 10. März 2017 angenommen wurden, sagen Frank Schwabe und Mechthild Rawert.
17.02.2017 | Nr. 74

SPD fordert Wahlrecht für alle Menschen mit Behinderungen

Mehr als 84.000 Menschen mit Behinderungen dürfen in Deutschland nicht wählen, weil das Wahlgesetz sie aufgrund ihrer Lebenslage automatisch vom Wahlrecht ausschließt. Die SPD-Bundestagsfraktion will diese Diskriminierung noch in dieser Wahlperiode abschaffen und fordert ihren Koalitionspartner dazu auf, sich an der Initiative zu beteiligen, erklären Kerstin Tack und Gabriele Fograscher. 
14.12.2016 | Nr. 788

Neuer Maßnahmenplan zur UN-Behindertenrechtskonvention

Heute hat die Bundesregierung im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags über den Nationalen Aktionsplan 2.0 zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention berichtet. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das neue Maßnahmenpaket als einen weiteren wichtigen Schritt zur gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, sagt Kerstin Tack.
01.12.2016 | Nr. 754

Parlament beschließt Teilhabegesetz mit zahlreichen Verbesserungen

Der Deutsche Bundestag hat heute das Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Das Gesetz regelt die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu. Im parlamentarischen Verfahren hat die Koalition noch wichtige Veränderungen am Gesetzentwurf vorgenommen und damit auf Befürchtungen von Verbänden und Betroffenen reagiert, erklären Carola Reimann, Katja Mast und Kerstin Tack.
28.11.2016 | Nr. 736
09.11.2016 | Nr. 665

Leistungen für ehemalige Heimkinder mit Behinderungen ab 2017

Nach langwierigen Verhandlungen hat das Bundeskabinett heute die Errichtung einer Stiftung „Anerkennung und Hilfe“ beschlossen. Mittels der Stiftung sollen ab dem kommenden Jahr auch jene Menschen Hilfen erhalten, die als Kinder oder Jugendliche in der Zeit von 1949 bis 1975 in der Bundesrepublik Deutschland oder von 1949 bis 1990 in der ehemaligen DDR in stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe oder Psychiatrie Unrecht und Leid erfahren haben, erklärt Kerstin Tack.

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z.B. 21.10.2017
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