SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

20.03.2017 | Nr. 139

Demokratieförderung gesetzlich verankern

Am 21. März ist der Internationale Tag gegen Rassismus. Leider ist in den vergangenen zwei Jahren ist eine Zunahme rechter und rassistischer Gewalttaten in Deutschland zu verzeichnen. Wir müssen sicherstellen, dass alle Menschen in diesem Land in Würde und in Sicherheit leben können. Ein wichtiges Instrument dazu ist das Demokratiefördergesetz, das die wichtige Arbeit gegen Vorurteile und Radikalisierung auf feste Beine stellt, sagen Susann Rüthrich und Svenja Stadler.  
13.07.2016 | Nr. 447

Gemeinsam gegen Extremismus und für Demokratie

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die heute im Bundeskabinett beschlossene Strategie der Bundesregierung zur Extremismusprävention und Demokratieförderung. Zentraler Ansatz ist, an die für die Radikalisierungsprävention und Demokratieförderung entscheidenden Orte zu gehen sowie die Demokratieförderung des Bundes zu verstetigen und auf eine verbesserte rechtliche Basis zu stellen, erklären Sönke Rix und Susann Rüthrich. 
21.03.2016 | Nr. 168

Klare Kante gegen rechts

Am 21. März 2016 ist Internationaler Tag gegen Rassismus. Die SPD-Bundestagsfraktion zeigt weiterhin klare Kante gegen rechts. Wir werden die Haushaltsmittel für Rechtsextremismusprävention ab dem Jahr 2017 noch einmal deutlich erhöhen, sagen Sönke Rix und Susann Rüthrich.
19.03.2015 | Nr. 196
15.03.2015 | Nr. 180

Wochen gegen Rassismus – 365 Tage Gelegenheit für Zivilcourage

Auch zu Beginn der Internationalen Wochen gegen Rassismus wird es wieder Aufmärsche gegen eine vermeintliche Überfremdung Deutschlands geben. Wieder werden sich diesen „Spaziergängern“ aber auch Tausende Menschen entgegenstellen, die sich zu Vielfalt, Demokratie und einer bunten Gesellschaft bekennen. Sie zeigen, dass Rassismus und Fremdenfeindlichkeit nicht zu Deutschland gehören. Die Internationalen Wochen gegen Rassismus 2015 wollen hierzu einen Beitrag leisten, erklären Susann Rüthrich und Sönke Rix.

08.12.2014 | Nr. 805

Warnsignale richtig deuten

Die SPD-Bundestagsfraktion verurteilt die wiederholten Aufmärsche der Bewegung „Pegida“ in Dresden und anderen Städten. Grundrechte sind in Deutschland nicht diskutabel, sondern durch das Grundgesetz geschützt. Auf die Ängste der Bevölkerung wollen wir mit objektiven Tatsachen antworten, denn nur Wissen schützt vor Populismus, erklären Josip Juratovic, Daniela Kolbe und Susann Rüthrich.

20.11.2014 | Nr. 754

Gleichwertigkeit aller Menschen verteidigen

Viele menschenverachtende Einstellungen in der Gesellschaft sind zurückgegangen. Allerdings gibt es immer noch einzelne Aussagen zum Beispiel zu Langzeitarbeitslosen oder Asylsuchenden, die sehr hohe Zustimmungswerte erzielen. Das ist ein Ergebnis der neuen Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) „Fragile Mitte – Feindselige Zustände“, erklären Sönke Rix und Susann Rüthrich.

14.11.2014 | Nr. 735

10 Millionen Euro zusätzlich für Demokratieförderung und Kampf gegen Extremismus

In der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2015 wurden die Mittel für die Demokratieförderung und die Unterstützung der Zivilgesellschaft im Kampf gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Menschenfeindlichkeit deutlich angehoben. Damit ist die im Koalitionsvertrag vereinbarte Gesamtstrategie gegen menschenfeindliche Einstellungen und für Demokratie auf dem richtigen Weg, erklären Eva Högl, Sönke Rix und Susann Rüthrich.

12.09.2014 | Nr. 547

Haushalt 2015: Demokratischer, generationengerechter und partnerschaftlicher

Der Haushaltsentwurf für das Haushaltsjahr 2015 sieht mehr Geld für Initiativen gegen Rechtsextremismus sowie für Familien, Senioren, Frauen und Jugendliche vor. Damit werden die Weichen für mehr Demokratie und Vielfalt, mehr Generationengerechtigkeit und mehr Partnerschaftlichkeit gestellt, erklären Sönke Rix und Susann Rüthrich.

01.07.2014 | Nr. 434

Bundesprogramm „Demokratie leben“ – ein wichtiges Signal für mehr Menschlichkeit

Heute hat Familienministerin Manuela Schwesig das neue Bundesprogramm „Demokratie leben“ vorgestellt. Es ersetzt die bisherigen Programme "Demokratie fördern - Kompetenz stärken" und „Initiative Demokratie stärken“. Es setzt auf längere Förderzeiträume und schafft damit Planungssicherheit für die bundesweite Arbeit für Demokratie und gegen Gewalt, Rassismus und Menschfeindlichkeit, erklären Sönke Rix und Susann Rüthrich.

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