SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

09.09.2016 | Nr. 517

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks erreicht Förderung überregionaler Fahrradwege

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat sich in der Ressortabstimmung zum Bundesverkehrswegeplan durchgesetzt und Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt davon überzeugt, den Bau von überregionalen Radschnellwegen zusätzlich mit 25 Millionen Euro zu fördern. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass damit überregionale Radwege zusätzlich gefördert werden, erklärt Stefan Zierke.
07.07.2016 | Nr. 437

Neuregelung der Begleitung von Schwertransporten entlastet Polizei

Im Rahmen der sechsten Änderung des Straßenverkehrsgesetzes ist es der SPD-Bundestagsfraktion gelungen, wichtige Entlastungen für die Polizei durchzusetzen. Das Gesetz sieht in erster Linie  rechtstechnische Anpassungen an mehrere europäische Rechtsakte vor, erklären Kirten Lühmann und Stefan Zierke.
27.06.2016 | Nr. 400

Stärkung des Radverkehrs

Die Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur der SPD-Bundestagsfraktion hatte vergangenen Donnerstag zu einem Fachgespräch zur Sicherheit im Radverkehr eingeladen. Expertinnen und Experten haben bestätigt, dass die SPD-Bundestagsfraktion mit ihren fahrradpolitischen Reformvorschlägen den richtigen Weg beschreitet, sagen Kirsten Lühmann und Stefan Zierke. 
23.06.2016 | Nr. 395

Tourismus braucht Fachkräfte und gute Infrastruktur

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine gute touristische Entwicklung ein. Über den politischen Handlungsbedarf hat sich die Fraktion jetzt erneut im Rahmen ihres tourismuspolitischen Dialogs mit der Tourismuswirtschaft, Verbänden und Gewerkschaften ausgetauscht, erklären Gabriele Hiller-Ohm und Stefan Zierke.
11.05.2016 | Nr. 280

SPD-Bundestagsfraktion unterstützt bundesweiten Tag des Wanderns

Der „Tag des Wanderns“ feiert in diesem Jahr bundesweit am 14. Mai Premiere. Mit dem Tag des Wanderns wird die Arbeit der rund 600.000 ehrenamtlichen Tätigen in den Wandervereinen gewürdigt und der Vielfalt der Wanderaktivitäten eine Stimme gegeben. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den Aktionstag, auch mit der Teilnahme an der Auftaktveranstaltung am 12. Mai im Deutschen Bundestag, erklären Gabriele Hiller-Ohm und Stefan Zierke.
24.02.2016 | Nr. 112

Fremdenfeindlichkeit schadet dem Image des Reiselands Deutschland

Fremdenfeindlichkeit schadet nicht nur der Gesellschaft und den Menschen im Allgemeinen, sondern auch dem Deutschlandtourismus als wichtigem Beschäftigungs- und Wirtschaftsfaktor. Der Tourismus hat 2,9 Millionen Beschäftigte, das sind fast sieben Prozent der Erwerbstätigen in Deutschland. Besonders in ländlichen Regionen haben die touristischen Arbeitsplätze einen enormen Stellenwert, erklären Gabriele Hiller-Ohm und Stefan Zierke.

02.10.2015 | Nr. 683

25 Jahre – Infrastruktur verbindet

Der Deutsche Bundestag debattiert heute den Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit. Anlässlich des Koalitionsantrages „25 Jahre Deutsche Einheit – Leistungen würdigen, Herausforderungen angehen“ lobt die SPD-Bundestagsfraktion die verkehrspolitischen Entwicklungen und Erfolge der Wiedervereinigung, erklärt Stefan Zierke.

04.03.2015 | Nr. 147

ITB eröffnet – Tourismus hat besondere Bedeutung für Völkerverständigung

Die Internationale Tourismus-Börse (ITB) als weltweit größte Leitmesse für die Reisebranche mit mehr als 10.000 Ausstellern aus über 180 Ländern ist eröffnet. Das Reiseland Deutschland ist so beliebt wie nie zuvor. Außenminister Steinmeier stellte bei der Eröffnung die Bedeutung des Tourismus für Völkerverständigung heraus, erklären Gabriele Hiller-Ohm und Stefan Zierke.

25.02.2015 | Nr. 118

Barrierefreiheit in Fernbussen: Fortschritte und Handlungsbedarf verdeutlicht

Der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages informierte sich in seiner heutigen Sitzung über die bis 2016 gesetzlich geforderte Umsetzung der Barrierefreiheit in Fernbussen. Die eingeladenen Experten des Bundesverbandes der Deutschen Omnibusunternehmer (bdo), des Verbandes der TÜV e.V. sowie des Bundesverbandes Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) beurteilten die bisherigen Ergebnisse trotz noch bestehender Herausforderungen insgesamt positiv, Stefan Zierke.

15.01.2015 | Nr. 27

Bund will ländliche Räume stärken – Tourismus kann profitieren

Mit der jetzt erfolgten Konstituierung des Arbeitsstabes „Ländliche Entwicklung“ stärkt die Bundesregierung die notwendige Zusammenarbeit zur Entwicklung der ländlichen Räume. Dieses Engagement kommt auch dem Tourismus zugute, der gerade in strukturschwachen ländlichen Regionen ein wichtiger Wirtschaftsfaktor ist, erklären Gabriele Hiller-Ohm und Stefan Zierke.

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