SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

29.08.2017 | Nr. 475

Ursachen von Kinderarmut beseitigen

Heute hat das Statistische Bundesamt aktuelle Daten zum Thema Kinderarmut vorgestellt. Danach gibt es wieder mehr Kinder, die armutsgefährdet sind. Damit wird sich die SPD-Bundestagsfraktion nicht abfinden. Wir sagen der Kinderarmut den Kampf an, erklärt Sönke Rix.
28.08.2017 | Nr. 470

Neues Qualitätsversprechen für gute Kitas

Laut einer aktuellen Studie der Bertelsmann-Stiftung hat sich die Qualität von Kindertageseinrichtungen in Deutschland verbessert. Allerdings kommen die Verbesserungen nur langsam an und leider auch nicht überall. Deshalb macht sich die SPD-Bundestagsfraktion stark für ein bundesweites Gesetz zur Verbesserung der Qualität in der frühkindlichen Bildung, erklärt Sönke Rix.
17.08.2017 | Nr. 466

Der neue Unterhaltsvorschuss ist da

Die von der SPD hart erkämpften Neuregelungen zur Ausweitung des Unterhaltsvorschusses sind nun endlich in Kraft, sagt Christine Lambrecht.
08.08.2017 | Nr. 456

Missbrauch von Leiharbeit durch bessere Regulierung bekämpfen

Die von der Bundesregierung vorgelegten Zahlen zeigen, dass Leiharbeit bis Ende 2016 weiter zugenommen hat – um 4,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr auf fast eine Million Arbeitskräfte. Gegenüber 2003 hat sich die Anzahl der Leiharbeitnehmer sogar verdreifacht. Diese Zahlen belegen, wie richtig die stärkere Regulierung der Zeitarbeit war, wie sie die SPD durchgesetzt hat. Leiharbeit muss auf ihre eigentliche Funktion zurückgeführt werden. Das Gesetz entfaltet bereits jetzt  erste positive Wirkungen, erklärt Katja Mast.
23.06.2017 | Nr. 386

Kinder und Jugendliche profitieren

Das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz kommt. Darauf haben sich die Koalitionsfraktionen heute verständigt. Die SPD-Bundestagsfraktion hat dafür gesorgt, dass es zahlreiche gezielte Verbesserungen beim Kinderschutz geben wird. Sie reichen von mehr Handlungssicherheit für Fachkräfte im Gesundheitswesen, besseren Schutz in Aufnahmeeinrichtungen, Ausweitung von Beratungsmöglichkeiten bis hin zur Stärkung der Heimaufsicht. Bedauerlich ist, dass die Union Pflegekinder und Ihre Familien nicht unterstützen möchte, sagt Sönke Rix.
23.06.2017 | Nr. 385

Union verweigert ein Anerkennungsgesetz für alle NS-Opfergruppen

In den Entschädigungsgesetzen des Bundes werden noch immer nicht alle Opfergruppen des Nationalsozialismus als NS-Verfolgte anerkannt. Damit bleibt ihnen eine zentrale symbolische Anerkennung verwehrt, worunter viele Opfer und ihre Angehörigen bis heute leiden. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert ein Anerkennungsgesetz und kritisiert die Blockadehaltung der Union, erklären Ulla Schmidt, Kerstin Griese, Kerstin Tack und Matthias Schmidt.
22.06.2017 | Nr. 377

Sicherung der Sozialkassen für zwölf Branchen

Heute beschließt der Bundestag das Gesetz zu Sicherung der tarifvertraglichen Sozialkassen. Diese von den Tarifvertragsparteien geschaffenen Sozialkassen erfüllen sozialpolitisch wichtige Aufgaben, die von der Berufsbildungsförderung über das Urlaubskassenverfahren bis hin zur Alterssicherung reichen. Mit dem Gesetz sichern wir in den betroffenen Branchen die Gültigkeit  allgemeinverbindlich erklärten Tarifverträge der letzten Jahre für alle Arbeitgeber. Damit werden Ansprüche und Rechte hunderttausender Betroffener gewährleistet, erklären Katja Mast und Bernd Rützel.
09.06.2017 | Nr. 343

Künstlersozialabgabe sinkt erneut

Die Künstlersozialabgabe wird ab dem 1. Januar 2018 von 4,8 auf 4,2 Prozent gesenkt. Damit ist es Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles gelungen, die Künstlersozialabgabe bereits im zweiten Jahr in Folge zu reduzieren (2017 sank die Künstlersozialabgabe von 5,2 auf 4,8 Prozent), erklären Burkhard Blienert und Ralf Kapschack.
01.06.2017 | Nr. 322

Sozialwahlen – mit Weitblick entwickeln und niemanden ausgrenzen

Mit dem 31. Mai sind die Sozialwahlen auf die Zielgerade eingebogen. Im Vorfeld hatte es bei der Sozialversicherung der Landwirtschaft erhebliche Kritik von einem großen Teil der Rentner gegeben. Sie fühlten sich ausgegrenzt, weil zur wahlberechtigten Gruppe nur Bezieher einer gesetzlichen Unfallrente gehörten, sagt Ursula Schulte.
31.05.2017 | Nr. 312

Mitbestimmung ist Kern der sozialen Marktwirtschaft

Unter dem Motto „Demokratie in Betrieb und Gesellschaft“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch den bewährten Dialog mit Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland fortgesetzt. Die - Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion war mit Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, Bundesjustizminister Heiko Maas, SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und dem SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz hochrangig besetzt. Mehr als 300 Arbeitnehmerinnenvertreter und Arbeitnehmervertreter waren der Einladung gefolgt, erklärt Katja Mast.

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z.B. 17.10.2017
z.B. 17.10.2017

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