SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

21.06.2017 | Nr. 370
02.06.2017 | Nr. 332

Klimawandel: Es kommt auf die Entwicklungsländer an

Der Rückzug der USA aus dem Pariser Klimaabkommen ist ein schwerer Schlag für das Weltklima und eine verantwortungslose Entscheidung von Präsident Donald Trump. Umso mehr wird es in Zukunft darauf ankommen, das Wachstum der Schwellen- und Entwicklungsländer klimafreundlich zu gestalten. Dies gilt insbesondere für die rasant wachsenden Städte in diesen Ländern, sagt Gabriela Heinrich.
02.06.2017 | Nr. 331

Der Klimaschutz geht weiter, auch ohne Donald Trump

Der US-Präsident hat entschieden, dass sich die USA aus dem Paris Abkommen zum globalen Klimaschutz zurückziehen. Damit isolieren sich die USA und schaden nicht nur dem Klima, sondern auch der Wirtschaft und den Menschen in den USA. Nur wer sich innerhalb der Völkergemeinschaft bewegt, kann auch mitreden, wenn die Regeln für die Zukunft geschrieben werden. Bisher hat kein einziges Land erklärt, den USA zu folgen. Unabhängig von Trumps Entscheidung wird das Paris Abkommen weiterbestehen, erklären Matthias Miersch und Frank Schwabe.
14.12.2016 | Nr. 791

Klimaschutzziel 2020 muss erreicht werden

Klimaschutzpolitik muss glaubwürdig sein. Mit dem Klimaaktionsprogramm 2020 hat Barbara Hendricks gehandelt. Es hat einen guten Teil der Lücke, die uns die schwarz-gelbe Vorgängerregierung hinterlassen hat, schließen können. Aber der heute vom Kabinett verabschiedete Klimaschutzbericht 2016 zeigt eine verbleibende Lücke, sagen Matthias Miersch und Frank Schwabe.
18.11.2016 | Nr. 705

Marrakesch: Fortschritte im weltweiten Klimaschutz

Die Weltklimakonferenz von Marrakesch war die wichtige erste Arbeitskonferenz zur Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens. Bei der Finanzierung des weltweiten Klimaschutzes, in der Frage der Transparenz der nationalen Verpflichtungen und beim Umgang mit bereits eintretenden Schäden wurden wichtige neue Akzente gesetzt, erklärt Frank Schwabe.
11.11.2016 | Nr. 686

Nachhaltige Verbesserungen für den Umwelt- und Klimaschutz

Der Haushaltsausschuss hat in der Bereinigungssitzung für den Bundeshaushalt 2017 wichtige Signale für den Umweltschutz gesetzt. Unter anderem wurden die Mittel für das Bundesprogramm Biologische Vielfalt auf 20 Millionen Euro erhöht und das Exportprogramm für grüne und nachhaltige Umwelttechnologien mit 10 Millionen Euro für die nächsten Jahre verlängert, erklären Steffen-Claudio Lemme und Carsten Träger. 
01.11.2016 | Nr. 637

Klimaschutzplan 2050 darf nicht länger blockiert werden

Die Union muss ihre Blockadehaltung beim Klimaschutz aufgeben und sich konstruktiv an einer Klimaschutzstrategie beteiligen. Nur so kann die bereits beschlossene Treibhausgasminderung noch eingehalten werden, sagt Matthias Miersch.
23.06.2016 | Nr. 393

Merkels CDU-Wirtschaftsrat lebt in der Steinzeit

Der CDU-Wirtschaftsrat kritisiert scharf die die Energiewende und die Klimapolitik der Bundesregierung. RWE-Manager Johannes Lamberts gab zum Klimavertrag von Paris zu Protokoll: „Wir müssen analysieren, was der Vertrag eigentlich bedeutet, dann schmilzt die Zustimmung wie Schnee an der Sonne.“ Das erstaunt: sollte doch gerade RWE gelernt haben, dass es sich nicht auszahlt, in der Energiepolitik ewig an gestrigen Lösungen festzuhalten, sagt Ute Vogt. 
23.06.2016 | Nr. 389

SPD begrüßt Vorschlag für weltweiten Klimaschutz im Luftverkehr

Die Internationale Zivilluftfahrtorganisation (ICAO) hat einen Vorschlag für ein marktbasiertes weltweit gültiges Klimaschutzinstrument vorgelegt, das dem Luftverkehr ab dem Jahr 2020 ein CO2-neutrales Wachstum ermöglichen wird. Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestages behandelte in seiner gestrigen Sitzung die politische Positionierung der Europäischen Union hierzu, erklären Kirsten Lühmann und Arno Klare.
13.12.2015 | Nr. 879

Paris tritt den Weg zur Dekarbonisierung fest

Das Ergebnis der Klimakonferenz von Paris liefert die Grundlage dafür, dass das internationale Zwei-Grad-Ziel erreicht werden kann. Es ist gut, dass die Forderung nach dem 1,5-Grad-Ziel im neuen Paris Agreement verankert werden konnte. Paris war eine wichtige Etappe, die Regeln und Mechanismen in Richtung einer klimagerechten Welt festzulegen. Letztlich war Paris aber nur ein Schritt auf einem Weg, den die Welt längst geht. Auch das wurde auf der Konferenz spürbar, erklären Matthias Miersch, Frank Schwabe und Klaus Mindrup.

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z.B. 18.10.2017
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