SPD Bundestagsfraktion

Reden

14.11.2019

Rede zu sozialen Garantien

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Sanktionen haben wir im Bundestag debattiert, wie wir die Grundsicherung verbessern können. 
14.11.2019

Maßnahmen zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen

Mit der Ratifizierung der Istanbul-Konvention ist Deutschland verpflichtet das Thema Gewalt gegen Frauen und Mädchen entschieden anzugehen. Sie verpflichtet, umfassende Maßnahmen zur Prävention, zur Intervention, zum Schutz und zu rechtlichen Sanktionen gegen geschlechtsspezifische Gewalt zu ergreifen. Die Bundesregierung hat schon viele Maßnahmen zur Bekämpfung von Gewalt unternommen, es bleibt aber weiterhin viel zu tun, damit Frauen ihr Schweigen brechen. 
08.11.2019

Für mehr Nachhaltigkeit im Tourismus

Tourismus ist nachhaltig, wenn er nicht auf Kosten der Umwelt und Natur stattfindet, wenn er zu lokalem Wohlstand und Gleichberechtigung beiträgt und wenn er kommende Generationen berücksichtigt. Die Nationale Tourismusstrategie fördert diese Nachhaltigkeit. Dabei geht es nicht nur um Klimaschutz, sondern auch um die soziale und ökonomische Nachhaltigkeit hier in Deutschland sowie im Ausland. 
24.10.2019

Wohnraum für Studierende

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich freue mich, dass wir heute die Wohnsituation der Studierenden debattieren. Die Lage ist gerade zu Beginn des Semesters besonders angespannt. Auch in Frankfurt ist das jeden Tag spürbar. Es war gut und wichtig, dass wir zum 1. August dieses Jahres eine BAföGReform durchgeführt haben. Mit dieser Reform steigt der Förderhöchstsatz von 735 Euro auf 861 Euro monatlich. Darin enthalten ist der Wohnzuschlag für BAföG-Geförderte, die nicht bei den Eltern wohnen.
24.10.2019

Deutschland braucht eine Kindergrundsicherung

Jedes in Armut lebende Kind ist ein Kind zu viel. Deutschland hat bereits viele gute Förderungen für Kinder und ihre Familien, aber es braucht mehr! Die SPD setzt sich für eine Kindergrundsicherung ein. Wir wollen leicht zugängliche und gebündelte Leistungen sowie eine verlässliche und beitragsfreie Infrastruktur. 
24.10.2019

Wir sorgen für bessere Löhne in der Pflege!

Pflegerinnen und Pfleger haben harte Jobs. Sie verdienen eine gerechte Entlohnung und vernünftige Arbeitsbedingungen. Mit dem Pflegelöhneverbesserungsgesetz schaffen wir die Rahmenbindungen dafür.
18.10.2019

Wohngeldstärkungsgesetz

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich finde es klasse, dass Sie Frankfurt so schön finden. Ich kann Ihnen da nur zustimmen. (Beifall bei Abgeordneten der SPD und der Abg. Daniel Föst [FDP] und Christian Kühn [Tübingen] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass wir heute die Wohngeldreform auf den Weg bringen. Ich danke allen, die daran mitgearbeitet haben. Insbesondere möchte ich meinem Kollegen Karsten Möring herzlich danken. Die Zusammenarbeit war großartig.

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z.B. 11.12.2019
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