SPD Bundestagsfraktion

Reden

06.03.2020

Reduzierung von Bauvorschriften

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD behauptet unter anderem in ihrem Antrag, dass neuere Erkenntnisse der Wissenschaft davon ausgehen, dass es zwischen dem CO2-Ausstoß und der Erderwärmung keinen Zusammenhang gibt. Wer das glaubt, glaubt auch, dass die Erde eine Scheibe ist.
05.03.2020

Das EEG ist und bleibt ein Erfolgsgesetz.

Das Geheimnis des EEG ist nicht nur die Einspeisevergütung, sondern der Einspeisevorrang der Erneuerbaren und die Einspeisevergütung für einen verlässlichen Zeitraum.
13.02.2020

"Integration das ist, wenn wir ganz sind, wenn alle dazugehören"

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will zunächst danken für die Vorlage dieses Berichtes und auch Ihnen, Frau Staatsministerin Widmann-Mauz, ganz herzlich. Nach meinem Eindruck haben Sie sich mit Offenheit, Neugier und viel Fleiß an die Arbeit gemacht. Ich möchte Ihnen im Namen der SPD-Fraktion für die gute Zusammenarbeit danken.
30.01.2020

Gewerbemieten

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch in Frankfurt gehen die Gewerbemieten durch die Decke. Alteingessene Bäckereien, Obst- und Gemüseläden, Metzger, Buchhandlungen und kleine Nähstuben verschwinden wegen hoher Mieten aus den Stadtteilen. Die Versorgung der Nachbarschaft ist häufig nicht mehr gesichert. Wie soll die Stadt der Zukunft aussehen? Die SPD spricht sich schon seit Langem für eine Stadt der kurzen Wege mit wohnortnaher Versorgung aus. Für das Klima ist es gut, wenn Erledigungen zu Fuß oder per Fahrrad gemacht werden können.

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z.B. 31.03.2020
z.B. 31.03.2020

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