SPD Bundestagsfraktion

Reden

16.05.2019

So ist die BAföG-Novelle: noch verlässlicher, noch planbarer, noch lebensnäher

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Nach den teilweise etwas apokalyptisch anmutenden Reden der Opposition über das BAföG kann man, glaube ich, am Ende noch mal versuchen, das eine oder andere ins rechte Licht zu rücken. Worum geht es uns beim BAföG? Es geht darum: Leistung und Talent müssen darüber entscheiden, welchen Weg ein junger Mensch wählt. 
05.04.2019

Ein besseres BAföG für mehr Chancengleichheit

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Vielleicht ist es notwendig, zu Beginn noch einmal eine grundsätzliche Anmerkung dazu zu machen, warum wir das BAföG novellieren. Wir wollen eine Ausbildungsförderung, die Sicherheit für diejenigen gibt, die sich entscheiden, ein Studium aufzunehmen. Wir wollen, dass man das einfach in Anspruch nehmen kann. Wir wollen mit dieser Novelle erreichen, dass das eben für viel mehr Menschen gilt. Wir sind uns hier ja einig, dass das Studium kein Königsweg ist, dass es eine Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung gibt.
18.01.2019

Der nationale Bildungsbericht macht deutlich: Wir müssen jetzt die Chance auf einen kooperativen Bildungsföderalismus nutzen

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir debattieren heute den nationalen Bildungsbericht, und der liefert uns zuverlässig alle zwei Jahre einen Überblick über die Leistungsfähigkeit unseres Bildungswesens und Anregungen für die politische Debatte. Er gibt Anlass, zu überprüfen, ob das, was wir uns vorgenommen haben, tatsächlich auch in die richtige Richtung geht. Das will ich tun und einmal durch die Bildungsinstitutionen gehen.
22.11.2018

Berufliche Bildung, DigitalPakt Schule, BAföG: jetzt Schlüsselentscheidungen treffen, jetzt neue Akzente setzen

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wenn wir über den viertgrößten Einzelplan des Bundeshaushaltes und seine Zahlen reden, dann reden wir auch darüber, welche Bedeutung wir Bildung und Forschung in unserer Gesellschaft beimessen. Investitionen in Forschung und Bildung – da sind wir uns sicherlich alle einig – sichern die Innovationsfähigkeit unserer Gesellschaft und damit auch unseren Wohlstand. Aber Wissenschaft soll mehr leisten. Wissenschaft soll Anregung geben.
29.06.2018

Technischer Fortschritt muss menschenfreundlich sein

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich finde es eigentlich gut, dass die FDP-Fraktion diesen Antrag vorgelegt hat, weil er noch mal die Gelegenheit gibt, deutlich zu machen, dass wir unterschiedliche Auffassungen haben, insbesondere unterschiedliche Auffassungen davon, wie Fortschritt und Innovation gestaltet werden sollen.
01.03.2018

Die BAföG-Reform muss erste Priorität haben

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich möchte es am Ende der Debatte doch noch einmal sagen: Die BAföG-Novelle, die wir in der letzten Wahlperiode auf den Weg gebracht haben – mit jährlich 500 Millionen Euro zusätzlich plus Kreditanteil, plus Länderanteil, inklusive Schließung der Master-Bachelor-Lücke und vielen anderen Verbesserungen, die gerade schon genannt worden sind –, war eine ansehnliche Novelle mit viel Geld. Das müssen andere erst einmal schaffen.
31.05.2017

Ein Beitrag des Bundes zur Grundfinanzierung ist unerlässlich. Die Verstetigung des Hochschulpaktes muss in der nächsten Wahlperiode kommen.

Die Situati­on des wissenschaftlichen Nachwuchses steht in einem direkten Zusammenhang mit der Finanzausstattung der Hochschulen. Es gibt eine Kette, die wir durchbrechen müssen. An ihrem Beginn stehen meistens oder zu oft befristete Mittelzuweisungen an die Hochschulen. Daran schließen sich befristete Arbeitsverträge für die Beschäf­tigten an, an die sich wiederum schlechtere Karrierechan­cen und schlechtere Planungssicherheit. Deswegen müssen wir diese Kette durchbrechen.

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