SPD Bundestagsfraktion

Reden

06.05.2021

"Ich bin der festen Überzeugung, dass wir auch die Fragen, die wir heute debattieren, zusammen mit den Kirchen zu einer guten Lösung bringen können."

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen!   Uns liegen zwei Gesetzentwürfe zum Thema Staatsleistungen vor, der erste von der AfD-Fraktion; wir haben das eben mitanhören müssen.   (Ulli Nissen [SPD]: Ertragen müssen! – Andreas Bleck [AfD]: Sie hätten ja rausgehen können!)   Wir haben wieder mal festgestellt – das ist auch nicht sehr verwunderlich –, dass eine Partei, die immer wieder Fragezeichen hervorruft, was ihre Verfassungstreue anlangt, uns hier verfassungswidrige Gesetze vorlegt.
24.03.2021

"Zufrieden bin ich erst, wenn dort unten, wie überall, die Menschenrechte funktionieren und die Menschen ein würdiges Leben führen können."

Herr Präsident! Nach dieser geschäftsleitenden Bemerkung, die man natürlich gerne gleich mal ausprobieren kann – ich bin darauf jetzt vorbereitet –, grüße ich Sie, die Kolleginnen und Kollegen und auch die Damen und Herren hier, und will einmal sagen, was eigentlich unsere Grundsätze sind ganz im Gegensatz zu dem, was wir gerade wieder anhören mussten. Wir sagen: An den Außengrenzen unseres Landes und von Europa dürfen Menschen nicht zu Tode kommen.
26.02.2021

"Wir dürfen nicht zulassen, dass die Vertrauensbeziehung zu den Bürgerinnen und Bürgern durch Populisten und durch Rechtsextremisten gestört wird."

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen!   Die Demokratie ist unsere Staatsform. Sie ist auch unsere Lebensform, und sie beruht darauf, dass wir uns als Menschen, als gleichwürdige Menschen, begegnen. Und Fraktionen, die hier regelmäßig mit Hassreden und mit Abwertung von Menschen und Gruppen auffallen, sollten sich Anträge zum Thema Demokratie einfach sparen.
12.02.2021

"Es ist meine Überzeugung, dass gerade für diese erste Generation die Hürden für die Einbürgerung keinesfalls höhergelegt werden dürfen."

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren!   Herr Amthor hat schon recht: Man muss ja immer irgendwas finden, wie man diesen Debatten Sinn abgewinnen kann. Sie haben es für Nachhilfe benutzt. Ich weiß nicht, ob es was gebracht hat, aber ich wünsche es uns. Ich möchte die Debatte nutzen, um mal jemanden hier in den Raum zu zaubern, um den es geht. Ich nenne ihn mal Yusuf. Er wohnt seit vielen Jahrzehnten in meiner Heimatstadt.
14.01.2021

"Wie gelingt uns das gute Zusammenleben in Vielfalt in Deutschland?"

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zunächst einmal der antragstellenden Fraktion danken, dass sie uns diese wichtige Debatte ermöglicht, die leider auch notwendig ist, und ich möchte als letzter Redner dieser Debatte sagen, was ich für das eigentliche Thema dieses Abends halte, und das ist: Wie gelingt uns das gute Zusammenleben in Vielfalt in Deutschland?
17.12.2020

"Globale Probleme kann Deutschland nicht alleine lösen."

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Jahr neigt sich dem Ende zu, und das ist vielleicht auch eine Gelegenheit, mal eine Zwischenbilanz zu ziehen. In Deutschland werden Ende dieses Jahres absehbar unter 100 000 Antragstellungen – Erst- und Folgeanträge im Bereich Asyl – stattgefunden haben.
06.11.2020

"Es gibt keine Demokratie ohne Religionsfreiheit."

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kauder, ich möchte Ihnen für den Hinweis auf die Konvertiten und darauf, dass man niemanden in den Tod zurückschicken darf, ausdrücklich danken und Ihnen hiermit auch die Unterstützung der SPD-Fraktion bei diesem Anliegen aussprechen.

Seiten