SPD Bundestagsfraktion

Reden

25.02.2021

Wohnungs- und Obdachlosigkeit im Corona Winter

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gerade unter den Coronabedingungen haben wir noch mal festgestellt, wie wichtig die eigene Wohnung – unser Zuhause – ist. Die SDGs, die Nachhaltigkeitsziele 2030, fordern im Ziel 11 „Nachhaltige Städte und Gemeinden“. Dazu gehört auch bezahlbares Wohnen; das ist ein elementares Bedürfnis, ein Grundbedürfnis.
26.11.2020

Kündigungsschutz für Mietende

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Präsident! Unter Coronabedingungen haben wir jetzt umso mehr festgestellt, wie wichtig die eigene Wohnung, unser Zuhause ist. In der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung wurden 17 Nachhaltigkeitsziele – SDGs – festgelegt, und Ziel 11 fordert nachhaltige Städte und Gemeinden. Dazu gehört auch bezahlbares Wohnen; das ist ein elementares Bedürfnis, ein Grundbedürfnis.
08.10.2020

Mietrecht und Gewerbemieten

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei uns in Frankfurt gehen die Gewerbemieten durch die Decke. Unter anderem Bäckereien, Gemüseläden und Nähstuben schließen wegen zu hoher Mieten. Schade ist, dass dabei auch alteingesessene Familienbetriebe verschwinden, die das Stadtbild prägen und das Quartier liebenswert machen.    
08.10.2020

Kommunales Vorkaufsrecht - Immobilien

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es natürlich toll, dass Sie alle Frankfurt mögen – ich auch, ganz besonders. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der vorletzten Sitzungswoche waren die SDGs, die Nachhaltigkeitsziele, unser Schwerpunkt. Ziel 11 fordert nachhaltige Städte und Gemeinden. Dazu gehört auch bezahlbares Wohnen.
02.07.2020

Mietrecht

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Deutschland hat die Coronakrise bislang sehr gut gemeistert. Die von der rot-schwarzen Bundesregierung ergriffenen Maßnahmen wirken. Für Mieterinnen und Mieter gab es ein umfassendes Leistungspaket. Bei der Grundsicherung haben wir für sechs Monate die Vermögensprüfung ausgesetzt und übernehmen die volle Miethöhe. Beim Wohngeld haben wir die Antragstellung deutlich vereinfacht.
19.06.2020

Diesel Fahrverbot

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die SPD nimmt den Gesundheitsschutz der Menschen sehr ernst. Das fordern die SDGs, die Nachhaltigkeitsziele 2030, die wir erreichen wollen. Saubere Luft und weniger Lärm sind mir persönlich auch sehr wichtig. Ich bin schon seit 2009 in meinem Frankfurter Wahlkreis elektromobil unterwegs.
23.04.2020

Wohngeld-CO²-Bepreisungsentlastungsgesetz

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute beraten wir eine weitere Reform des Wohngeldgesetzes. Schon zum 1. Januar dieses Jahres haben wir das Wohngeld reformiert und deutlich angehoben. Es ist uns dabei gelungen, die automatische Anpassung des Wohngeldes alle zwei Jahre einzuführen. Das wurde schon lange von den Sozialverbänden gefordert. Die nächste automatische Anpassung erfolgt dann zum 1. Januar 2022. Mit dem vorgelegten Gesetzentwurf heben wir das Wohngeld noch einmal – außer der Reihe – zum 1. Januar 2021 an.
06.03.2020

Reduzierung von Bauvorschriften

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD behauptet unter anderem in ihrem Antrag, dass neuere Erkenntnisse der Wissenschaft davon ausgehen, dass es zwischen dem CO2-Ausstoß und der Erderwärmung keinen Zusammenhang gibt. Wer das glaubt, glaubt auch, dass die Erde eine Scheibe ist.
30.01.2020

Gewerbemieten

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch in Frankfurt gehen die Gewerbemieten durch die Decke. Alteingessene Bäckereien, Obst- und Gemüseläden, Metzger, Buchhandlungen und kleine Nähstuben verschwinden wegen hoher Mieten aus den Stadtteilen. Die Versorgung der Nachbarschaft ist häufig nicht mehr gesichert. Wie soll die Stadt der Zukunft aussehen? Die SPD spricht sich schon seit Langem für eine Stadt der kurzen Wege mit wohnortnaher Versorgung aus. Für das Klima ist es gut, wenn Erledigungen zu Fuß oder per Fahrrad gemacht werden können.
16.01.2020

Wohnungslosigkeit und Obdachlosigket

Sehr geehrter Herr Präsident! Herzlichen Dank noch mal für den Hinweis. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wohnungs- und obdachlos zu sein, ist furchtbar. Wohnungslosigkeit gehört zu den schlimmsten Formen der Armut. In meinem Frankfurter Wahlkreis ist seit November wieder die B-Ebene einer U-Bahn-Station geöffnet. Auch der Kältebus ist wieder unterwegs, um Menschen in Not zu helfen.Den vielen Menschen, die eine großartige Arbeit.

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