SPD Bundestagsfraktion

Reden

20.05.2021

Naturschutz ist Klimaschutz

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!   „Naturschutz ist Klimaschutz“ – so das sehen das auch die Nachhaltigkeitsziele – die SDGs. Wir haben mit dramatischen und unwiderruflichen Folgen des Klimawandels zu kämpfen: Gletscher schmelzen, das Meer erwärmt sich, der Meeresspiegel steigt, Arten sterben aus     -     Landstriche werden unbewohnbar,Menschen werden gezwungen, ihre Heimat zu verlassen.  
07.05.2021

Stadtentwicklungsbericht

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!   Heute diskutieren wir den Stadtentwicklungsbericht der Bundesregierung. Die Städtebauförderung in Deutschland feiert ihren 50.Geburtstag – Gratulation! Seit 1971 unterstützt der Bund Städte und Gemeinden dabei baulichen, wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und ökologischen Herausforderungen zu begegnen.  
25.02.2021

Wohnungs- und Obdachlosigkeit im Corona Winter

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gerade unter den Coronabedingungen haben wir noch mal festgestellt, wie wichtig die eigene Wohnung – unser Zuhause – ist. Die SDGs, die Nachhaltigkeitsziele 2030, fordern im Ziel 11 „Nachhaltige Städte und Gemeinden“. Dazu gehört auch bezahlbares Wohnen; das ist ein elementares Bedürfnis, ein Grundbedürfnis.
26.11.2020

Kündigungsschutz für Mietende

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Präsident! Unter Coronabedingungen haben wir jetzt umso mehr festgestellt, wie wichtig die eigene Wohnung, unser Zuhause ist. In der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung wurden 17 Nachhaltigkeitsziele – SDGs – festgelegt, und Ziel 11 fordert nachhaltige Städte und Gemeinden. Dazu gehört auch bezahlbares Wohnen; das ist ein elementares Bedürfnis, ein Grundbedürfnis.
08.10.2020

Mietrecht und Gewerbemieten

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei uns in Frankfurt gehen die Gewerbemieten durch die Decke. Unter anderem Bäckereien, Gemüseläden und Nähstuben schließen wegen zu hoher Mieten. Schade ist, dass dabei auch alteingesessene Familienbetriebe verschwinden, die das Stadtbild prägen und das Quartier liebenswert machen.    
08.10.2020

Kommunales Vorkaufsrecht - Immobilien

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es natürlich toll, dass Sie alle Frankfurt mögen – ich auch, ganz besonders. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der vorletzten Sitzungswoche waren die SDGs, die Nachhaltigkeitsziele, unser Schwerpunkt. Ziel 11 fordert nachhaltige Städte und Gemeinden. Dazu gehört auch bezahlbares Wohnen.
02.07.2020

Mietrecht

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Deutschland hat die Coronakrise bislang sehr gut gemeistert. Die von der rot-schwarzen Bundesregierung ergriffenen Maßnahmen wirken. Für Mieterinnen und Mieter gab es ein umfassendes Leistungspaket. Bei der Grundsicherung haben wir für sechs Monate die Vermögensprüfung ausgesetzt und übernehmen die volle Miethöhe. Beim Wohngeld haben wir die Antragstellung deutlich vereinfacht.
19.06.2020

Diesel Fahrverbot

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die SPD nimmt den Gesundheitsschutz der Menschen sehr ernst. Das fordern die SDGs, die Nachhaltigkeitsziele 2030, die wir erreichen wollen. Saubere Luft und weniger Lärm sind mir persönlich auch sehr wichtig. Ich bin schon seit 2009 in meinem Frankfurter Wahlkreis elektromobil unterwegs.

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