SPD Bundestagsfraktion

Reden

13.09.2019

Haushalt 2020 für Arbeit und Soziales

Sozial- und Arbeitsmarktpolitik trägt Verantwortung für die Frage, ob sich die Menschen in Deutschland geschützt und sicher fühlen können. Dafür steht der Haushalt im kommenden Jahr. 
27.06.2019

Baukulturbericht 2018/2019

Im November 2018 ist der Baukulturbericht erstmals der Öffentlichkeit vorgestellt worden. Im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen ist er einen Monat später im Rahmen eines Fachgesprächs vorgestellt worden. Die Mitglieder des Ausschusses waren sich dahingehend einig, dass die Arbeit der Stiftung Baukultur sehr wichtig ist.
13.12.2018

Jahresbericht des Wehrbeauftragten 2017

Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Hans-Peter Bartels, hat den Wehrbericht an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble übergeben. Im Beisein der Mitglieder des Verteidigungsausschusses sagte Bartels, es gebe zwar an manchen Stellen Fortschritte, doch sei dies „zu wenig“. Bundeswehrangehörige beklagten die „Überorganisation von allem und jedem“ und sprächen vom „Bürokratiemonster Bundeswehr“, heißt es in dem Bericht.

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z.B. 30.11.2020
z.B. 30.11.2020

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