SPD Bundestagsfraktion

Reden

08.10.2020

Gute Bezahlung in der Pflege gelingt nur über verbindliche Tarife

Ordentliche Tarife brauchen wir im öffentlichen Dienst und überall da, wo wichtige Aufgaben im Rahmen der öffentlichen Daseinsvorsorge wahrgenommen werden. Gute Bezahlung in der Pflege gelingt nur über verbindliche Tarife und über eine Stärkung der Arbeitnehmervertretungen in den Tarifverhandlungen. Die Metall- und Elektroindustrie zeigt es seit Jahrzehnten: Wo es viel Tarifbindung gibt, gibt es bessere Löhne und gute Arbeitsbedingungen. Das ist der Schlüssel, mehr Personal zu gewinnen für eine gute Pflege. Wir als SPD haben die Voraussetzungen für einen Pflegetarifvertrag geschaffen
03.07.2020

Mit dem Patientendaten-Schutz-Gesetz die Digitalisierung im Gesundheitsbereich nutzbar machen!

Mit dem Patientendaten-Schutz-Gesetz legen wir das Fundament, um Digitalisierung für eine bessere pflegerische Versorgung zu nutzen und Pflegekräfte durch digitale Anwendungen zu entlasten. Wir führen zum Beispiel einen elektronischen Berufsausweis ein, damit Pflegekräfte direkt auf die benötigten Daten zugreifen können. Wenn die Datensicherheit in allen Stufen der digitalen Anwendungen gewährleistet ist und die Pflege Zugriffsrechte hat, bieten sich vielfältige neue Möglichkeiten, um Versorgungslücken zu schließen.
02.07.2020

Mehr Selbstbestimmung und Lebensfreude durch Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz

Mit dem Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz verbessern wir die Rahmenbedingungen für die außerklinische Intensivpflege und stemmen uns gemeinsam gegen den Missbrauch. Das war auch dringend nötig; denn wir wissen beispielsweise aus Bayern, dass es bei zwei Drittel der 130 zugelassenen Intensivpflegedienste auffällige Befunde gab. Weiter freuen wir uns als SPD-Fraktion, dass das Gesetz für mehr Selbstbestimmung und Lebensqualität sorgen wird.
27.05.2020

Wir stärken die Rehabilitation!

Uns als SPD ist es wichtig, die Rehabilitation zu stärken, weil Menschen befähigt werden, ihre Kräfte zu mobilisieren. Sie gewinnen damit Selbstständigkeit und Lebensqualität. Wir schaffen mehr Transparenz und Verbindlichkeit bei der Vertragsgestaltung zwischen Krankenkassen und Rehakliniken; denn die Preise, die von Krankenkassen bezahlt werden, müssen der Echtkostenentwicklung gerecht werden: Nicht Grundlohnsummenbindung ist da richtig, sondern Tarifbindung!
15.05.2020

Pflege verdient mehr!

Ein Corona-Bonus für Pfelegekräfte ist gut, aber echte Anerkennung wird es erst geben, wenn sich alle auf eine gute tarifliche Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen verlassen können. Viele Pflegekräfte wünschen sich mehr Kolleginnen und Kollegen. Deshalb brauchen wir bessere, bedarfsgerechte Personalschlüssel in der stationären Pflege.
07.05.2020

In der Pflege brauchen wir Mut und Solidarität während der Corona-Krise

Den Virus besiegen wir nur mit Solidarität, und solche Solidarität braucht die Pflege, brauchen die, die ganz nah mit anderen Menschen in Kontakt kommen. Mir ist wichtig: In der Pflege müssen wir mutig sein; denn man kann im Alter auch an Einsamkeit sterben. Die Seelennöte, die das bei Ehepartnern, Kindern oder Enkelkindern zurücklässt, sind mindestens so groß wie die Bestürzung darüber, dass jemand an einer Viruserkrankung gestorben ist. 
12.03.2020

Die Pflege im Krankenhaus ist unverzichtbar

Mit der Pflege im Krankenhaus sollte nicht nicht nach Kassenlage jongliert werden. Die Krankenhauspflege ist maßgeblicher Bestandteil des Leistungsgeschehens und unverzichtbar für Qualität und Erfolg der Krankenhausbehandlung. Wir brauchen mehr Pflegekräfte in unseren Krankenhäusern, und dafür kämpfen wir als SPD. 
20.12.2019

Wir brauchen mehr Plätze für Kurzzeitpflege!

Die beste Leistung einer Krankenversicherung ist wirkungslos, wenn sie nicht eingelöst werden kann. Wir ändern die Rahmenbedingungen für Kurzzeitpflege, um es Einrichtungen zu ermöglichen, Kurzzeitpflegeplätze tatsächlich anzubieten.
08.11.2019

Pflegeversicherung jetzt weiterentwickeln!

Für ein würdevolles Leben auch bei Pflegebedürftigkeit brauchen wir endlich leistungsgerechte Vergütungen im Bereich der häuslichen Krankenpflege und leistungsgerechte Preise im Bereich der Pflegeversicherungen.
24.10.2019

Wir sorgen für bessere Löhne in der Pflege!

Pflegerinnen und Pfleger haben harte Jobs. Sie verdienen eine gerechte Entlohnung und vernünftige Arbeitsbedingungen. Mit dem Pflegelöhneverbesserungsgesetz schaffen wir die Rahmenbindungen dafür.

Seiten