SPD Bundestagsfraktion

Reden

18.10.2019

"Abwertung, Ausgrenzung, Verschwörungstheorien sind Alltag geworden."

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn ich hier heute als Sozialdemokrat stehe, um zum rechten Terror in Deutschland Stellung zu nehmen – besser gesagt: heute im Lichte dessen, was in der letzten Woche passiert ist, Stellung nehmen zu müssen –, dann denke ich an diejenigen von uns, die sich unter Gefährdung von Leib und Leben rechtem Terror entgegengestellt haben und selbst dem rechten Terror zum Opfer gefallen sind. Ihr Andenken muss uns heute immer noch Verpflichtung sein.
19.03.2015

Homophobie muss unter Straftatbestand Hasskriminalität fallen

Hass als Motiv für Straftaten muss strafverschärfend sein. Darin inbegriffen muss auch die Homophobie sein. Es darf nicht sein, dass noch heute Gerichtsurteile Opfern von Homophobie selbst einen Teil der Schuld zuschieben. Die Lösung ist jedoch nicht die explizite Nennung im StGB, sondern eine umfassende Begleitung durch nationale Aktionspläne.

19.03.2015

Homophobie muss unter Straftatbestand Hasskriminalität fallen

Hass als Motiv für Straftaten muss strafverschärfend sein. Darin inbegriffen muss auch die Homophobie sein. Es darf nicht sein, dass noch heute Gerichtsurteile Opfern von Homophobie selbst einen Teil der Schuld zuschieben. Die Lösung ist jedoch nicht die explizite Nennung im StGB, sondern eine umfassende Begleitung durch nationale Aktionspläne.

25.03.2013

Die Ehre der deutschen Republik

Der Historiker Heinrich August Winkler hat beim SPD-Empfang eine Rede zum Ermächtigungsgesetz 1933 gehalten und erklärt darin das Nein von Otto Wels und seiner Fraktion. Dies ist ein Auszug aus dem Vortrag.

20.03.2013

"Otto Wels' Rede ist eine Aufforderung an uns alle"

In seiner Begrüßungsrede zur Gedenkfeier für den Sozialdemokraten Otto Wels ordnet SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier dessen historische Rede zum Ermächtigunsgesetz vor 80 Jahren ein und macht deutlich, warum die Worte von Wels noch heute Bedeutung für die Gesellschaft und die Politik haben.

22.11.2011

Ein Gesinnungs-TÜV ist einer Demokratie nicht würdig

Im Deutschen Bundestag hielt der SPD-Fraktionsvorsitzende eine Rede zur Mordserie der Nazi-Bande am 22.11.2011. Steinmeier sagte, es überrasche ihn zu sehen, wozu Neonazis in Deutschland fähig seien. Es müsse Schluss sein mit einer Verharmlosung rechter Gewalt.

28.10.2010

Wer wissen will, was wirkliches Elitenversagen ist, lernt es in diesem Buch

Am 28.10.2010 stellte Frank-Walter Steinmeier das Buch "Das Amt und seine Vergangenheit" vor. Der besondere Wert des Buches liege in der umfassenden Aufarbeitung der Geschichte des Auswärtigen Amtes in der Zeit des Nationalsozialismus und den ersten Jahrzehnten der Bundesrepublik, so Steinmeier.