SPD Bundestagsfraktion

Reden

02.10.2020

Respekt vor Lebensleistung der anderen

Es geht um Leistungsgerechtigkeit. Die Leute wollen, egal ob in Ost oder West, dass ihre Leistung als gleichwertig anerkannt wird. Dazu gehört auch, die Rentenüberleitung endlich zum Abschluss zu bringen.
27.09.2019

Renteneinheit herstellen

Wir werden 2025 in Deutschland ein Rentensystem haben.  Noch bestehen allerdings viele Ungerechtigkeiten im Rentensystem. Um diese zu beseitigen, brauchen wir höhere Mindestlöhne. Aber vor allen Dingen brauchen wir eine höhere Tarifbindung; denn wo es Tarife gibt in Ost und West, da sind doch schon jetzt die Löhne annähernd gleich und damit eben auch die Rentenanwartschaften.
16.05.2019

Gemischte Bilanz für die Änderungen am Asylbewerberleistungsgesetz

Die Änderungen am Asylbewerberleistungsgesetz stellen Menschen in Gemeinschaftsunterkünften schlechter, erhöhen gleichzeitig die Grundleistungen, belohnen ehrenamtliches Engagement und schließen eine Förderlücke für Geflüchtete, die eine Ausbildung machen. 
10.05.2019

Lösungen für Probleme der Rentenüberleitung

In der DDR geschiedene Frauen, Bergleute der Braunkohleverarbeitung aber auch ehemalige Reichsbahner oder Angehörige der technischen Intelligenz und weitere Gruppen haben bei der Rentenüberleitung Nachteile erfahren. Es besteht Handlungsbedarf - seit mehr als 25 Jahren.
28.06.2018

Freiheit, Selbstbestimmung und Sicherheit mit künstlicher Intelligenz

Die Enquete-Kommission zum Thema Küsntliche Intelligenz schafft einen Raum im Bundestag, um einerseits über technischen Fortschritt zu reden und um andererseits darüber zu sprechen, wie aus technischem Fortschritt gesellschaftlicher Fortschritt entstehen kann. Es muss auch darum gehen, wie garantiert werden kann, dass alle Menschen in Freiheit, Selbstbestimmung und Sicherheit ihr Leben gestalten können - mit künstlicher Intelligenz. 

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