SPD Bundestagsfraktion

Reden

11.05.2017

Herausforderung Abgaswerte in Städten

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es wurde vielfach beschrieben: Wir stehen vor einer Herausforderung in unserem Land, die uns alle betrifft. Die Abgaswerte in der Luft sind derart hoch, dass unsere Gesundheit und – das muss man auch betonen – die Gesundheit unserer Kinder – weil sie eben noch klein sind, trifft es sie besonders – gefährdet sind. Darum kann man nicht herumreden. Das, was wir heute tun, muss schlicht und ergreifend funktionieren. Man kann nicht warten, es muss gehandelt werden. Und das tut unsere Bundesumweltministerin Barbara Hendricks. 
13.06.2013

Erneuerbare Energien und Klimaanpassung in Entwicklungsländern

Unser Antrag "Erneuerbare Energien und Energieeffizienz in Entwicklungsländern" beschäftigt sich mit der Frage, wie wir zu mehr Energie für die Menschen weltweit kommen und auch wie wir das Thema Effizienz voranbringen. Wir wollen Strategien mit den Entwicklungsändern erarbeiten mit dem Ziel, weniger fossile Energien zu verwenden. Der Antrag "Bangladesch bei der Bewältigung des Klimawandels unterstützen" fordert, dass wir ärmere Länder bei der Anpassung an den Klimawandel besser begleiten.

13.06.2013

Debatte zum Klimaschutzgesetz

Deutschland, Europa und die Welt brauchen eine neue Entschlossenheit in der Klimapolitik. Die SPD setzt sich für ein verbindliches nationales Klimaschutzgesetz mit klar definierten Zwischenzielen ein, an denen wir die Instrumente des Klimaschutzes ausrichten können. Damit können wir nicht nur über Etiketten, sondern auch über Maßnahmen sprechen, mit denen diese Ziele erreicht werden können.
26.04.2013

Rede von Dr. Bärbel Kofler zum 14. Entwicklungspolitischen Bericht der Bundesregierung

Die ODA-Quote, also der Anteil der öffentlichen Entwicklungsgelder Deutschlands ist im Jahr 2012 nunmehr auf 0,38 Prozent abgerutscht. Wenn im Entwicklungspolitischen Bericht trotzdem behauptet wird, die Bundesregierung hält weiter am international zugesagten Ziel von 0,7 Prozent bis 2015 fest, sagt Schwarz-Gelb die Unwahrheit. Statt den Entwicklungsetat kontinuierlich zu erhöhen, hat die schwarz-gelbe Bundesregierung die Gelder zuletzt sogar gekürzt. Ohne ausreichende Finanzierung kann keine wirksame Entwicklungspolitik gemacht werden.

01.03.2013

Bundesregierung verrechnet sich beim EKF

Diverse wichtige Projekte im Rahmen des Energie- und Klimafonds sind überhaupt nicht mehr in Angriff genommen worden; sie sind unter den Tisch gefallen. Man hat nichts mehr getan.

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z.B. 28.07.2021
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