Jahresbericht der Wehrbeauftragten zeigt kommenden Handlungsbedarf
Der heute von der Wehrbeauftragten vorgelegte Jahresbericht zieht Bilanz zu den Anstrengungen zur Steigerung der Leistungs- und Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr. Deutlich wird: Es besteht noch Handlungsbedarf, um unseren sicherheitspolitischen Zielen gerecht zu werden, sagt Falko Droßmann.
„Der Jahresbericht 2024 der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Dr. Eva Högl, zeigt, wie leistungsfähig unsere Bundeswehr ist und welche enormen Anstrengungen unternommen wurden, um unsere Streitkräfte noch verteidigungsfähiger zu machen.
Dazu gehören das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen, ein höherer Verteidigungshaushalt, die Rückbesinnung auf die Landes- und Bündnisverteidigung als Kernauftrag der Streitkräfte, ein Höchststand bei Industrieaufträgen, die Beschleunigung bei der Umsetzung von Bauprojekten, neue Initiativen für die Personalgewinnung und vieles mehr.
Gleichzeitig legt der Bericht den Finger an zentralen Stellen in die Wunde und zeigt ungeschönt, wo es trotz aller Bemühungen nicht reicht: Von unseren selbstgesteckten Zielen von 203.000 Soldatinnen und Soldaten sind wir noch meilenweit entfernt. Von einer materiellen Vollausstattung der Bundeswehr kann ebenfalls keine Rede sein.
Wir werden uns als Bundestag und als Gesellschaft deswegen weiterhin gewaltig strecken müssen, um unseren eigenen sicherheitspolitischen Zielen gerecht zu werden.
Ich danke der Wehrbeauftragten Frau Dr. Eva Högl für Ihren Bericht. Er wird uns als Leitfaden dienen, wo wir weiterhin anpacken müssen.“