Die SPD-Fraktion gibt es mittlerweile auch zum Hören: Im Oktober 2020 haben wir unseren eigenen Podcast gestartet! Die „Lage der Fraktion“ ist die sozialdemokratische Plauderrunde zur Bundespolitik: Was haben wir vor? Was bringen wir voran? Und wo hakt es vielleicht auch noch? (Versprochen: Wenn irgendwo Interna ausgequatscht werden, dann hier!)
Folge 43: Wie weh darf Klimaschutz tun, Katja?
Katja Mast ist Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion. Sie erklärt, was beim Heizungsgesetz jetzt Sache ist, warum niemand davor Angst haben muss und wie wir bei der Klimawende alle mitnehmen. Außerdem kündigt sie eine neue Initiative der SPD-Fraktion gegen Rechts an – und verrät, warum sie gern einmal Christian Lindner wäre.
Wo findet man den Podcast?
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Katja Mast …
...zur Debatte um das Heizungsgesetz:
„Natürlich kann ich verstehen, dass es Verunsicherung in puncto dieses Gesetzes gab, weil sehr früh ein nicht entscheidungsreifer Vorentwurf durchgestochen wurde. Der wurde auch von der Opposition genüsslich hochgezogen, aber inhaltlich haben sie gar keine Kritik mehr. Das ist ja auch mehr als bemerkenswert.“ (ab Minute 07:50)
„Wir hatten eine sehr aufgeheizte Debattensituation. (...) Ich glaube, es tut allen gut, dass wir über den Sommer über den Debattenstil, den wir gemeinsam geprägt haben, nachdenken und zu einer weniger aufgeheizten Situation kommen.“ (ab Minute 14:03)
...zur Union:
„Ab dem Moment, wo wir unsere Änderungsanträge vorgelegt haben, hört man aus der Union keine inhaltliche Kritik mehr. Und deshalb ist auch deutlich, dass es keine seriöse Oppositionsarbeit ist.“ (ab Minute 17:05)
„Ich registriere auch immer wieder, dass die Brandmauer der Union gegenüber rechtsextremen Parteien, gegenüber der AfD, nicht an jeder Stelle steht.“ (ab Minute 20:41)
...zur Kindergrundsicherung:
„Die SPD ist Garant dafür, dass die Kindergrundsicherung kommt“ (ab Minute 40:49)
„Es ist klar, dass wir auch noch mal die Regelsätze für Kinder anschauen werden. Dazu soll ja Lisa Paus auch entsprechende Vorschläge machen, inwiefern wir das Bildungs- und Teilhabepaket, das ziemlich verwaltungsaufwendig ist, als Pauschal-Leistung integrieren oder nicht. (ab Minute 43:53)
„Die zwei Milliarden sind ein Platzhalter im Haushalt ab 2025. Man weiß, das wird noch mal Geld kosten, dass man eine gegriffene Größe nimmt. Und konkret wird es dann, wenn das Gesetz vorliegt. Und dann muss man natürlich die Planungen entsprechend ändern.“ (ab Minute 44:29)