SPD Bundestagsfraktion

Bundeshaushalt

Die SPD-Bundestagsfraktion steht für stabile Finanzen und einen leistungsfähigen Staat. Wir haben die Spirale des Schuldenmachens durchbrochen und gleichzeitig erheblich mehr investiert in Zukunftsbereiche wie Bildung, Forschung, Kinderbetreuung, Infrastruktur oder Klimaschutz.

Unsere Haushaltspolitik verknüpft vernünftiges Wirtschaften mit vorausschauendem Reformieren und Investieren. Sparen ist für uns kein Selbstzweck, sondern ein Beitrag zur Generationengerechtigkeit und Vorsorge für Zeiten, in denen die Menschen besonders darauf angewiesen sind, dass der Staat handeln kann und helfen muss.

Mit umfangreichen Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Forschung sichern wir die Zukunft unseres Landes.

Reichstagsgebäude, Sitz des Deutschen Bundestages in Berlin
(Foto: Deutscher Bundestag/Simone M. Neumann)

Schutzschirm für Deutschland

Unterstützung für Krankenhäuser, Beschäftigte, Familien, Selbständige und Unternehmen
25.03.2020 | Der Bundestag hat weitreichende Maßnahmen beschlossen, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen, die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Arbeitsplätze und Wirtschaft zu begrenzen und Menschen vor sozialen Notlagen zu bewahren. ... zum Artikel
Dr. Rolf Mützenich, MdB
(Foto: picture alliance/dpa)

Wir stehen zusammen

Bundestagsdebatte zur Corona-Pandemie
25.03.2020 | In einer vereinbarten Debatte hat der Bundestag am Mittwoch über die Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise beraten. ... zum Artikel
Achim Post am Rednerpult
(Foto: Deutscher Bundestag/Achim Melde)

Signal der Entschlossenheit und Solidarität

Statement von Achim Post
13.03.2020 | Finanzminister Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Peter Altmaier haben ein Maßnahmenpaket zur Abfederung der Auswirkungen des Corona-Virus vorgelegt. „Ein kräftiges Signal der politischen Entschlossenheit, ökonomischen Unterstützung und gesellschaftlichen Solidarität“, findet SPD-Fraktionsvize Achim Post. ... zum Artikel