Bundeshaushalt

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Donnerstag, 2. Februar 2023 - 18:30

Vom Neustart zum Vollstart Kultur

Rodentelgenkapelle, Rodentelgenstr. 21, 59759 Arnsberg

Porträt von Dennis Rohde
(Foto: Photothek) Statement von Dennis Rohde

Gut, dass die Merz-CDU heute gescheitert ist

Zur Bekämpfung der Corona-Krise gedachte Haushaltsmittel dürfen nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zunächst weiter für den Klimaschutz verwendet werden.
Lage der Fraktion - Podcast der SPD-Fraktion im Bundestag - Folge 31: Welche Schulnote gibst du der Ampel, Rolf?
  Podcast

„Welche Schulnote gibst du der Ampel, Rolf?“

Rolf Mützenich zieht Bilanz über ein Jahr Ampel, beurteilt Olaf Scholz und dessen Rolle in der neuen Weltpolitik – und er erklärt, dass Diplomatie sehr viel mehr ist als Friedensverhandlungen.
Kinder einer Kita ziehen sich an, um im Außengelände zu spielen.
(Foto: picture alliance/dpa | Axel Heimken) Kita-Qualitätsgesetz

Bessere Kinderbetreuung

Mehr Personal in Kitas, Förderung der sprachlichen Bildung und Stärkung der Kindertagespflege – hierfür stellt der Bund den Ländern in den kommenden zwei Jahren vier Milliarden Euro zur Verfügung. 
Ein ICE fährt am Morgen auf freier Strecke zwischen Leipzig und Halle (Saale).
(Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Jan Woitas) Haushalt 2023

Zusammenhalt in der Zeitenwende

Mit dem Haushalt 2023 setzt die Ampel-Koalition auf Krisenbewältigung und sozialen Zusammenhalt. Neben Entwicklungspolitik und Entlastungen für Bürger:innen sind Investitionen in Klimaschutz prioritär.
Adler
(Foto: Deutscher Bundestag/Lichtblick/Achim Melde) Statements der SPD-Fraktion

Bundeshaushalt 2023 verabschiedet

Der Bundeshaushalt 2023 wird in dieser Woche in 2./3. Lesung im Parlament verabschiedet. Dazu die Stimmen aus der SPD-Fraktion im Bundestag.
Blick in den Plenarsaal des Bundestages mit Abgeordneten, die im Sicherheitsabstand zu einander sitzen.
(Foto: picture alliance/dpa) Statements der SPD-Fraktion

Bundeshaushalt 2023 steht

Nach der Haushaltsbereinigungssitzung steht der Bundeshaushalt für 2023. Dazu die Stimmen aus der SPD-Fraktion im Bundestag.

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