SPD Bundestagsfraktion

Bundeshaushalt

Die SPD-Bundestagsfraktion steht für stabile Finanzen und einen leistungsfähigen Staat. Wir haben die Spirale des Schuldenmachens durchbrochen und gleichzeitig erheblich mehr investiert in Zukunftsbereiche wie Bildung, Forschung, Kinderbetreuung, Infrastruktur oder Klimaschutz.

Unsere Haushaltspolitik verknüpft vernünftiges Wirtschaften mit vorausschauendem Reformieren und Investieren. Sparen ist für uns kein Selbstzweck, sondern ein Beitrag zur Generationengerechtigkeit und Vorsorge für Zeiten, in denen die Menschen besonders darauf angewiesen sind, dass der Staat handeln kann und helfen muss.

Mit umfangreichen Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Forschung sichern wir die Zukunft unseres Landes.

Achim Post, MdB
(Foto: Oliver Krato)

Sind mit dem Haushalt auf dem richtigen Kurs

Statement von Achim Post
15.01.2019 | Der Bundeshaushalt 2018 weist einen kräftigen Überschuss auf. Achim Post, Finanzexperte der SPD-Fraktion, sieht die Politik seiner Fraktion bestätigt - und erteilt Steuersenkungen für Reiche eine Absage. ... zum Artikel
Oliver Kaczmarek, MdB, am Rednerpult
(Foto: Deutscher Bundestag/Achim Melde)

Der Digitalpakt darf nicht zur Hängepartie werden

Statement von Oliver Kaczmarek
14.12.2018 | Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion mahnt, die Grundgesetzänderungen für den Digitalpakt dürfen durch den Bundesrat nicht auf die lange Bank geschoben werden. ... zum Artikel
Plenarsaal im deutschen Bundestag
(Foto: Deutscher Bundestag / Katrin Neuhauser)

Damit Herkunft nicht über Zukunft entscheidet

Parlament will Verfassung ändern
29.11.2018 | Der Bundestag hat eine Änderung des Grundgesetzes beschlossen. Nun wird es möglich, dass der Bund mehr in die digitale Ausstattung von Schulen, den Nahverkehr und den sozialen Wohnungsbau investieren kann. ... zum Artikel
Achim Post (Minden)
(Foto: Susie Knoll)

Ein Meilenstein für Chancen und Zusammenhalt

Statement von Achim Post
29.11.2018 | Der Bundestag hat eine Grundgesetzänderung beschlossen, mittels derer der Bund mehr investieren darf in die digitale Ausstattung von Schulen, den Nahverkehr und sozialen Wohnungbau. Achim Post ordnet ein. ... zum Artikel