Bundeshaushalt
Die SPD-Bundestagsfraktion steht für stabile Finanzen und einen leistungsfähigen Staat. Wir haben die Spirale des Schuldenmachens durchbrochen und gleichzeitig erheblich mehr investiert in Zukunftsbereiche wie Bildung, Forschung, Kinderbetreuung, Infrastruktur oder Klimaschutz.
Unsere Haushaltspolitik verknüpft vernünftiges Wirtschaften mit vorausschauendem Reformieren und Investieren. Sparen ist für uns kein Selbstzweck, sondern ein Beitrag zur Generationengerechtigkeit und Vorsorge für Zeiten, in denen die Menschen besonders darauf angewiesen sind, dass der Staat handeln kann und helfen muss.
Mit umfangreichen Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Forschung sichern wir die Zukunft unseres Landes.
(Foto: Oliver Krato)
Sind mit dem Haushalt auf dem richtigen Kurs
Statement von Achim Post(Foto: Deutscher Bundestag/Achim Melde)
Der Digitalpakt darf nicht zur Hängepartie werden
Statement von Oliver Kaczmarek(Foto: picture alliance / dpa)
Unterstützung der Länder und Kommunen bei Integration und sozialem Wohnungsbau
Länder erhalten erhöhten Anteil an der Umsatzsteuer(Foto: Deutscher Bundestag / Katrin Neuhauser)
Damit Herkunft nicht über Zukunft entscheidet
Parlament will Verfassung ändern(Foto: Susie Knoll)
