Bundeshaushalt

Nächste Veranstaltungen

Donnerstag, 29. Februar 2024 - 18:00

Haushaltspolitik in einer Zeit geopolitischer Veränderungen

Kurt-Schumacher-Haus, Kurt-Schumacher-Allee 10, 20097 Hamburg

Mittwoch, 6. März 2024 - 18:00

Mit Europa auf dem Weg in die Zukunft:

Kulturhaus Kloster, Marktplatz 28, 72160 Horb am Neckar

Die Parlamentarier verfolgen die Debatte zum Auftakt der Haushaltswoche. Das Parlament beginnt seine mehrtägigen Beratungen über der Bundeshaushalt 2024 und die Finanzplanung des Bundes bis 2027.
(Foto: picture alliance/dpa | Michael Kappeler) Haushalt 2024

Demokratie gibt es nicht umsonst

Der Bundestag hat den Haushalt 2024 verabschiedet. Er sorgt mit Zukunftsinvestitionen für den Wohlstand von morgen und sozialen Zusammenhalt – und damit auch für die Stärkung der Demokratie.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), spricht im Bundestag bei der Haushaltsdebatte.
(Foto: picture alliance/dpa | Michael Kappeler) Scholz-Rede

„Sie haben ein ganz schönes Glaskinn, Herr Merz“

Kanzler Olaf Scholz spricht im Bundestag Klartext in Richtung Union und ihren Blockadekurs. Die Ampel werde ihre Politik fortsetzen, die arbeitende Mitte zu entlasten. 
Die SPD-Fraktion im Bundestag bei ihrer Klausur
(Foto: spdfraktion.de) Zukunftsinvestitionen

Neue Regeln für die Schuldenbremse

Die SPD-Fraktion hat auf ihrer Fraktionsklausur entschieden, dass sie sich für neue Schuldenregeln einsetzen wird, um Zukunftsinvestitionen zu ermöglichen. Sie beschloss drei weitere Positionspapiere.
Bundeskanzler Olaf Scholz (M, SPD), Christian Bruch (l), Vorstandsvorsitzender von Siemens Energy, und Robert Habeck (r, Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, nehmen an der Eröffnung der Elektrolyseur-Fertigung von Siemens Energy teil.
(Foto: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld) Zukunftsinvestitionen

Jobs schaffen, Wohlstand sichern

Der Staat fördert den klimaneutralen Umbau der Wirtschaft und die Ansiedelung von Zukunftsindustrien mit Milliarden. Die nötigen Investitionen werden auch im Haushalt 2024 abgebildet.

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