SPD Bundestagsfraktion

Bundeshaushalt

Die SPD-Bundestagsfraktion steht für stabile Finanzen und einen leistungsfähigen Staat. Wir haben die Spirale des Schuldenmachens durchbrochen und gleichzeitig erheblich mehr investiert in Zukunftsbereiche wie Bildung, Forschung, Kinderbetreuung, Infrastruktur oder Klimaschutz.

Unsere Haushaltspolitik verknüpft vernünftiges Wirtschaften mit vorausschauendem Reformieren und Investieren. Sparen ist für uns kein Selbstzweck, sondern ein Beitrag zur Generationengerechtigkeit und Vorsorge für Zeiten, in denen die Menschen besonders darauf angewiesen sind, dass der Staat handeln kann und helfen muss.

Mit umfangreichen Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Forschung sichern wir die Zukunft unseres Landes.

Dr. Rolf Mützenich, MdB
(Foto: Deutscher Bundestag/Thomas Trutschel)

"Grobes Foul" von Frau von der Leyen

Statement von Rolf Mützenich
16.06.2018 | Was die Verteidigungsministerin weder beim damaligen CDU-Finanzminister noch bei den Koalitionsverhandlungen durchsetzen konnte, lastet sie jetzt anderen an, kritisiert SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich. ... zum Artikel
Die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles redet im Deutschen Bundestag
(Foto: picture-alliance/dpa)

Ein starker und sozialer Investitionshaushalt

Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2018
16.05.2018 | Ein Etat, der es in sich hat: Investitionen auf Rekordniveau, keine neuen Schulden und mehr für den sozialen Zusammenhalt. Andrea Nahles erläuterte am Mittwoch, weshalb der Haushaltsentwurf das Leben von Millionen Menschen verbessert. ... zum Artikel
Olaf Scholz redet im Plenum
(Foto: Deutscher Bundestag/Achim Melde)

Solide, sozial gerecht und zukunftsorientiert

Haushalt 2018 mit Rekordinvestitionen
15.05.2018 | Der  Entwurf des Bundeshaushalt und die Finanzplanung bis 2021 schaffen etwas, das bisher nicht möglich schien. Doch Finanzminister Olaf Scholz erklärte zur Einbringung des Haushalts, wie es funktioniert: keine neuen Schulden machen, dennoch mehr investieren und die Bürger entlasten. ... zum Artikel
Reichstagsgebäude, Sitz des Deutschen Bundestages in Berlin
(Foto: Deutscher Bundestag/Simone M. Neumann)

Haushalt 2018 mit klarer sozialdemokratischer Handschrift

So investiert der Bund in den kommenden Jahren
15.05.2018 | An diesem Dienstag hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) den Entwurf des Bundeshaushalts 2018 und den Finanzplan für die kommenden drei Jahre in den Bundestag eingebracht - mit klarer Priorisierung. ... zum Artikel