SPD Bundestagsfraktion

Bundeshaushalt

Die SPD-Bundestagsfraktion steht für stabile Finanzen und einen leistungsfähigen Staat. Wir haben die Spirale des Schuldenmachens durchbrochen und gleichzeitig erheblich mehr investiert in Zukunftsbereiche wie Bildung, Forschung, Kinderbetreuung, Infrastruktur oder Klimaschutz.

Unsere Haushaltspolitik verknüpft vernünftiges Wirtschaften mit vorausschauendem Reformieren und Investieren. Sparen ist für uns kein Selbstzweck, sondern ein Beitrag zur Generationengerechtigkeit und Vorsorge für Zeiten, in denen die Menschen besonders darauf angewiesen sind, dass der Staat handeln kann und helfen muss.

Mit umfangreichen Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Forschung sichern wir die Zukunft unseres Landes.

Porträt von Siemtje Möller
(Foto: Susie Knoll)

Ein Tiefpunkt in der Zusammenarbeit

Statement von Siemtje Möller
07.06.2021 | Entgegen den bisherigen Planungen, hat das Ministerium viele ursprünglich im Haushalt finanzierte Projekte aus uns bisher unbekannten Gründen unter Finanzierungsvorbehalt gestellt. ... zum Artikel
Kirsten Lühmann, MdB
(Foto: Benno Kraehahn)

Das richtige Signal für den Nahverkehr

Statement von Kirsten Lühmann
06.05.2021 | Die heute von Bundesfinanzminister Olaf Scholz angekündigte Aufstockung des ÖPNV-Rettungsschirms um eine Milliarde Euro ist das richtige Signal zur richtigen Zeit.  ... zum Artikel
Porträt von Dennis Rohde
(Foto: Marco Urban)

Ein klares Zeichen an die Familien

Statement von Dennis Rohde
23.04.2021 | Mit diesem Nachtragshaushalt nehmen wir viel Geld in die Hand, um die Folgen der Pandemie abzufedern. Mit gezielten Investitionen helfen wir Kindern und Familien. Sie stehen im Zentrum unserer Politik. ... zum Artikel
Ein älterer Mann wird in einem Impfzentrum mit dem Impfstoff der Firma Astrazeneca geimpft.
(Foto: picture alliance/dpa | Christopher Neundorf)

Die Krise wird abgefedert - für alle

Nachtragshaushalt
23.04.2021 | Um die Corona-Pandemie zu bekämpfen und ihre Folgen abzufedern, schafft die Koalition den nötigen finanziellen Spielraum. Die SPD-Fraktion fordert zudem ein Aufholpaket für Kinder und Jugendliche.  ... zum Artikel
Ein älterer Mann wird in einem Impfzentrum mit dem Impfstoff der Firma Astrazeneca geimpft.
(Foto: picture alliance/dpa | Christopher Neundorf)

Gute Finanzpolitik gegen die Krise

Nachtragshaushalt 2021
16.04.2021 | Um die Folgen der Pandemie weiter abzufedern und Impfkampagne sowie Testsstrategie finanzieren zu können, will die Bundesregierung einen Nachtragshaushalt auf den Weg bringen.   ... zum Artikel