SPD Bundestagsfraktion

Ostdeutschland

Deutsche in Ost wie West haben gemeinsam ein ganzes Land strukturell umgebaut und modernisiert. Die Bürgerinnen und Bürger in Ostdeutschland leben nun in individueller Freiheit und Demokratie - viele von ihnen auch in Wohlstand mit sozialer Teilhabe. Das ist eine starke Leistung.  Und dennoch ist die Einheit unseres Landes auch über 20 Jahre nach der friedlichen Revolution noch immer nicht vollendet. Noch immer liegt die ostdeutsche Wirtschaftskraft deutlich hinter der westdeutschen. Und noch immer bestehen tiefe strukturelle Probleme.

Die SPD-Bundestagsfraktion will die Wirtschafts- und Innovationskraft Ostdeutschlands weiter stärken. Es gilt, die sozialen Spannungen zu überwinden und die hohe Arbeitslosigkeit, vor allem die Langzeitarbeitslosigkeit, zu bekämpfen. Wir müssen Antworten auf die demografischen Herausforderungen geben. Außerdem stehen wir zum Solidarpakt zwischen Ost- und West bis 2019. Ostdeutsche Länder brauchen Mittel für Investitionen in Bildung, Forschung, Infrastruktur und Daseinsvorsorge.

Langfristig brauchen wir eine erneuerte Idee von der sozialen Einheit Deutschlands. Das betrifft nicht nur Ost und West, sondern unabhängig von der Himmelsrichtung auch das Gefälle zwischen starken und schwachen Regionen. Der föderale Finanzausgleich muss zukunftsfest gemacht werden. Wir stehen zu dem Leitbild, gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland zu schaffen. Jede Region hat ihre eigenen Stärken, aber alle müssen eine Chance auf Entwicklung finden.

Abbildung des Schildes "Straße der Deutschen Einheit"
(Foto: Picutre-Alliance/dpa)

Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit 2018

Erfolge, aber auch noch viel zu tun
28.09.2018 | Auch in diesem Jahresbericht wird deutlich, dass sich die positive wirtschaftliche Entwicklung fortsetzt. Aber: Es gibt noch immer große Unterschiede im Vergleich zu den westdeutschen Bundesländern, gerade bei Steuereinnahmen, Einkommen und Vermögen. ... zum Artikel
Carsten Schneider redet im Plenum
(Foto: Deutscher Bundestag/Achim Melde)

Wir werden schnell und hart verhandeln

Interview mit Carsten Schneider in der Super Illu
25.01.2018 | Einiges würde sich ändern. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion beschreibt die neue Rolle der Sozialdemokraten, sollte es zu einer Großen Koalition kommen: "Für Frau Merkel wird das Regieren schwieriger." ... zum Artikel
Carsten Schneider (Erfurt), MdB
(Foto: Benno Kraehahn)

„Es gibt keinen Grund, Angst vor Frau Merkel zu haben“

Interview mit Carsten Schneider in der Sächsischen Zeitung
07.12.2017 | Im Vorfeld des Bundesparteitages erklärt SPD-Fraktionsmanager Carsten Schneider, warum die GroKo nur eine von mehreren Optionen ist und wie er die Wähler in Ostdeutschland zurückgewinnen möchte. ... zum Artikel