SPD Bundestagsfraktion

Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus

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Rechte Hetze und Terror stellen eine enorme Bedrohung für unser Zusammenleben und eine ständige Gefahr für viele unserer Mitmenschen dar. Geflüchtete, Musliminnen und Muslime, Obdachlose, Jüdinnen und Juden, Homosexuelle, politisch Engagierte – Menschen können zu Opfern werden, nur weil sie nicht in das Weltbild von Rechten passen. Viele von ihnen fühlen sich nicht sicher. Das ist ein Zustand, mit dem wir uns niemals abfinden werden. Jede und jeder hat bei uns das Recht, in Freiheit und Sicherheit zu leben.

Der entschlossene Kampf gegen die Ursachen rechter Ideologie ist seit je her ein wichtiges Anliegen der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Um als Bundestagsfraktion auf Entwicklungen zu reagieren und ansprechbar für jene zu sein, die sich ebenso dieser Aufgabe annehmen, gibt es die Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Fraktion.

 

Regelmäßig werden Expertinnen und Experten und Vertreterinnen und Vertreter zivilgesellschaftlichen Engagements in die Arbeitsgruppe eingeladen, um über aktuelle Entwicklungen zu informieren, Gegenstrategien zu diskutieren und sich zu vernetzen. Dieses Zusammentreffen sorgt für einen Austausch über vorhandene Ansätze und Kompetenzen in der SPD-Fraktion.

An den Diskussionsrunden nehmen SPD-Abgeordnete aus unterschiedlichsten Ausschüssen teil, denn das Problem rechter Radikalisierung und Anschlussfähigkeit wirft Herausforderungen für Familien, im Sport, in der Bildung, in Strafvollzugsanstalten oder in Kommunen auf. Es ist kein Thema einzelner Fachpolitikerinnen und -politiker, sondern ein Querschnittsthema.

Die SPD-Bundestagsfraktion bietet klare sozialdemokratische Positionen an, um der zunehmenden Polarisierung in dieser Gesellschaft zu begegnen und der stetig zunehmenden Gewalt Einhalt zu gebieten. Wir dürfen uns nicht an den jetzigen Zustand gewöhnen, denn es wird nicht vorrübergehen, wenn wir nichts tun. Deshalb ist es umso wichtiger, für unsere Demokratie einzustehen, sie selbst lebendig zu halten und gegen jede Form menschenverachtender Gewalt vorzugehen.

 

Sprecherin:
Susann Rüthrich

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