SPD Bundestagsfraktion

Soziales

Der Sozialstaat ist eine der größten Errungenschaft des 19. bzw. 20. Jahrhunderts. Er ergänzt die bürgerlichen Freiheitsrechte durch soziale Bürgerrechte. Daher gehören für uns Demokratie und Sozialstaat zusammen. Der Sozialstaat hat Millionen von Menschen aus den Zwängen ihrer Herkunft befreit, vor Härten des Marktes geschützt und ihnen Chancen auf ein selbstbestimmtes Leben eröffnet. Er ist eine entscheidende Grundlage für die wirtschaftliche Dynamik, die unseren Wohlstand schafft.

Der Sozialstaat ist die organisierte Solidarität zwischen den Starken und den Schwächeren, den Jungen und den Alten, den Gesunden und den Kranken, den Arbeitenden und den Arbeitslosen, den Menschen mit und ohne Behinderungen.

Zentrale Ziele eines vorsorgenden Sozialstaates sind Sicherheit, Teilhabe und Emanzipation. Sicherheit bedeutet Schutz vor existenzieller Not im Alter, bei Behinderung, Unfall oder Erwerbsunfähigkeit. Teilhabe ist die Möglichkeit an der gesellschaftlichen Entwicklung teilzunehmen. Emanzipation ist die Freiheit, das eigene Leben selbstbestimmt zu gestalten. Je besser die Vorsorge, desto besser ist der Sozialstaat in der Lage, die großen Lebensrisiken solidarisch abzusichern.

Reichstagsgebäude, Sitz des Deutschen Bundestages in Berlin
(Foto: Deutscher Bundestag/Simone M. Neumann)

Schutzschirm für Deutschland

Unterstützung für Krankenhäuser, Beschäftigte, Familien, Selbständige und Unternehmen
25.03.2020 | Der Bundestag hat weitreichende Maßnahmen (im Überblick, PDF) beschlossen, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen, die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Arbeitsplätze und Wirtschaft zu begrenzen und Menschen vor sozialen Notlagen zu bewahren. ... zum Artikel
Dr. Rolf Mützenich, MdB
(Foto: picture alliance/dpa)

Wir stehen zusammen

Bundestagsdebatte zur Corona-Pandemie
25.03.2020 | In einer vereinbarten Debatte hat der Bundestag am Mittwoch über die Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise beraten. ... zum Artikel
Rolf Mützenich lehnt auf einem Geländer und spricht mit jemanden neben der Kamera
(Foto: photothek)

Die Menschen halten zusammen

Mein Standpunkt
24.03.2020 | Es braucht jetzt entschlossenes Handeln und kluges Krisenmanagement, sagt Rolf Mützenich. Mit den Gesetzen, die wir diese Woche beschließen, schützen wir Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Unternehmen und Familien vor den negativen Auswirkungen der Corona-Krise. ... zum Artikel