SPD Bundestagsfraktion

Soziales

Der Sozialstaat ist eine der größten Errungenschaft des 19. bzw. 20. Jahrhunderts. Er ergänzt die bürgerlichen Freiheitsrechte durch soziale Bürgerrechte. Daher gehören für uns Demokratie und Sozialstaat zusammen. Der Sozialstaat hat Millionen von Menschen aus den Zwängen ihrer Herkunft befreit, vor Härten des Marktes geschützt und ihnen Chancen auf ein selbstbestimmtes Leben eröffnet. Er ist eine entscheidende Grundlage für die wirtschaftliche Dynamik, die unseren Wohlstand schafft.

Der Sozialstaat ist die organisierte Solidarität zwischen den Starken und den Schwächeren, den Jungen und den Alten, den Gesunden und den Kranken, den Arbeitenden und den Arbeitslosen, den Menschen mit und ohne Behinderungen.

Zentrale Ziele eines vorsorgenden Sozialstaates sind Sicherheit, Teilhabe und Emanzipation. Sicherheit bedeutet Schutz vor existenzieller Not im Alter, bei Behinderung, Unfall oder Erwerbsunfähigkeit. Teilhabe ist die Möglichkeit an der gesellschaftlichen Entwicklung teilzunehmen. Emanzipation ist die Freiheit, das eigene Leben selbstbestimmt zu gestalten. Je besser die Vorsorge, desto besser ist der Sozialstaat in der Lage, die großen Lebensrisiken solidarisch abzusichern.

Katja Mast im Gespräch mit einer Person/Personen, die sich außerhalb des Fotos befinden
(Foto: photothek)

Grundsicherung muss auch ankommen

Statement von Katja Mast
04.12.2019 | Rund 60 Prozent der Senioren, denen Grundsicherung im Alter zusteht, nehmen diese nicht in Anspruch. Das ist das Ergebnis einer aktuellen DIW-Studie. SPD-Fraktionsvizin Katja Mast sieht darin einen klaren Arbeitsauftrag. ... zum Artikel
Rentnerin blickt von einem Aussichtsturm
(Foto: Canon Boy/shutterstock.com)

Betriebsrentnerinnen und Betriebsrentner werden entlastet

Freigrenze wird durch einen Freibetrag ergänzt
28.11.2019 | Die Koalition hat sich auf die Entlastung von Betriebsrentnerinnen und Betriebsrentnern verständigt. Die Einigung sieht vor, einen Freibetrag in der gesetzlichen Krankenversicherung zur Förderung der betrieblichen Altersvorsorge einzuführen. Für jeden Beziehenden gibt es 300 Euro Entlastung pro Jahr. ... zum Artikel
Rolf Mützenich steht in einem weiten Flur und unterhält sich mit zwei Frauen.
(Foto: photothek)

Wir stärken die Leistungsträgerinnen und Leistungsträger unserer Gesellschaft

Mein Standpunkt
25.11.2019 | Mit dem Haushalt für das Jahr 2020 investieren wir mehr denn je in die Zukunftsfähigkeit unseres Landes.Familien mit Kindern und Bürger mit kleinen und mittleren Einkommen unterstützen wir direkt, z. B. über Steuersenkungen in Höhe von 25 Milliarden Euro in dieser Wahlperiode oder durch die Abschaffung des Solis für 90 Prozent der Zahlenden ab 2021. ... zum Artikel
Rolf Mützenich steht in einem weiten Flur und unterhält sich mit zwei Frauen.
(Foto: photothek)

Bei der Grundrente haben wir eine gerechte Lösung gefunden

Rolf Mützenich im Interview mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland
14.11.2019 | Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion beschreibt die Vorteile für die Betroffenen bei der Einigung zur Grundrente. Außerdem erläutert er, warum die Konzepte von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer nicht überzeugend sind. ... zum Artikel
Rolf Mützenich lehnt an einem Fenster und schaut lächelnd in die Kamera.
(Foto: photothek)

Bei der Grundrente wird niemand zum Bittsteller beim Sozialamt

Mein Standpunkt
12.11.2019 | An diesem Sonntag haben wir uns mit dem Koalitionspartner geeinigt: Die Grundrente kommt! Frauen und Männer, die trotz eines langen Arbeitslebens nur wenig Rente beziehen, haben ab 2021 spürbar mehr in der Tasche. Wer 35 Jahre lang in die Rentenkasse eingezahlt hat, hat künftig Anspruch auf die Grundrente, wenn ansonsten die Rente zu niedrig wäre.  ... zum Artikel