SPD Bundestagsfraktion

Soziales

Der Sozialstaat ist eine der größten Errungenschaft des 19. bzw. 20. Jahrhunderts. Er ergänzt die bürgerlichen Freiheitsrechte durch soziale Bürgerrechte. Daher gehören für uns Demokratie und Sozialstaat zusammen. Der Sozialstaat hat Millionen von Menschen aus den Zwängen ihrer Herkunft befreit, vor Härten des Marktes geschützt und ihnen Chancen auf ein selbstbestimmtes Leben eröffnet. Er ist eine entscheidende Grundlage für die wirtschaftliche Dynamik, die unseren Wohlstand schafft.

Der Sozialstaat ist die organisierte Solidarität zwischen den Starken und den Schwächeren, den Jungen und den Alten, den Gesunden und den Kranken, den Arbeitenden und den Arbeitslosen, den Menschen mit und ohne Behinderungen.

Zentrale Ziele eines vorsorgenden Sozialstaates sind Sicherheit, Teilhabe und Emanzipation. Sicherheit bedeutet Schutz vor existenzieller Not im Alter, bei Behinderung, Unfall oder Erwerbsunfähigkeit. Teilhabe ist die Möglichkeit an der gesellschaftlichen Entwicklung teilzunehmen. Emanzipation ist die Freiheit, das eigene Leben selbstbestimmt zu gestalten. Je besser die Vorsorge, desto besser ist der Sozialstaat in der Lage, die großen Lebensrisiken solidarisch abzusichern.

Andrea Nahles beim Pressestatement
(Foto: picture-alliance / dpa)

Das Sozialsystem muss für soziale Sicherheit sorgen

Interview mit Andrea Nahles auf Spiegel Online
11.06.2018 | Die Fraktionschefin will "das Sozialsystem aufräumen und so gestalten, dass es seinen Zweck erfüllt: für soziale Sicherheit sorgen." Es laufe etwas schief, wenn Betroffene es als "Hindernislauf und Gängelung erleben, wenn sie an ihr Recht kommen wollen". ... zum Artikel
Andrea Nahles, MdB
(Foto: picture alliance/dpa)

"Eine-für-alle"-Klage stärkt die Verbraucher

Mein Standpunkt
05.06.2018 | Mit der „Eine-für-alle-Klage“ genannten Musterfeststellungsklage muss nur ein Verbraucher klagen, um die Rechte aller anderen Geschädigten auch zu vertreten. Das stärkt ihre Position und erhöht die Chance, ihre Rechte durchzusetzen. Viele Betroffene warten auf diese neue Klagemöglichkeit, beispielweise die Geschädigten des Dieselskandals. ... zum Artikel
Katja Mast, MdB
(Foto: Susie Knoll)

Alterssicherung braucht lange Linien

Statement von Katja Mast zur Rentenkommission
03.05.2018 | Heute wird die Rentenkommission ‚Verlässlicher Generationenvertrag‘ von Bundesminister Hubertus Heil auf den Weg gebracht. "Es geht um nicht weniger als einen neuen Generationenvertrag mit sehr langfristiger und verlässlicher Perspektive", sagt SPD-Fraktionsvizin Katja Mast. ... zum Artikel
Andrea Nahles im Interview
(Foto: picture-alliance/dpa)

Eine neue Antwort für unsere Arbeitsgesellschaft

Andrea Nahles im Interview mit der Rheinischen Post
18.04.2018 | SPD-Fraktionschefin Nahles macht im Interview deutlich, dass die SPD die Debatte um die Modernisierung des Sozialstaates anführen soll. Sie nimmt auch Stellung zu einem Grundeinkommen und zur Arbeit in der Koalition. ... zum Artikel