Rechtsextremismus

Arbeitsgruppe Inneres

Sprecher:: Sebastian Hartmann

E-Mail Sebastian Hartmann

Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus

Sprecherin:: Elisabeth Kaiser

E-Mail Elisabeth Kaiser

(Foto: Götz Schleser) Statement von Dirk Wiese

Verfassungsschutzbericht 2021: Gegen Gefährder der Demokratie konsequent vorgehen

Der Verfassungsschutzbericht zeigt: Wir müssen Stärke und Entschlossenheit weiter intensivieren im Kampf gegen demokratiefeindliche Kräfte. Der Rechtsextremismus ist dabei die größte Gefährdung. Doch auch gegen andere extremistische Gefahren von innen und außen werden wir weiter konsequent vorgehen, um die Bevölkerung zu schützen.

(Foto: picture alliance/dpa | Michael Kappeler) Klausur der SPD-Bundestagsfraktion

„Ein Einkommen, das für ein Leben in Würde reicht“

Die Bewältigung der Corona-Pandemie, die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro, bezahlbares Wohnen und Energie: Diese Vorhaben will die SPD-Fraktion schnell voranbringen.

(Foto: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld) Aktionsplan gegen Rechts

„Die kämpfen nicht gegen Corona, sondern gegen unsere Demokratie“

Innenministerin Nancy Faeser (SPD) will bis Ostern einen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus vorlegen. Sie werde alles dafür tun, um Menschen, die bedroht und angegriffen werden, besser zu schützen.

(Foto: picture alliance/dpa | Michael Kappeler) Bundeskanzler Olaf Scholz

"Unsere Gesellschaft ist nicht gespalten"

In seiner ersten Regierungserklärung kündigt der neue Kanzler Olaf Scholz ein entschiedenes Vorgehen gegen "eine winzige Minderheit der Hasserfüllten, die uns mit Fackelmärschen und Gewalt alle angreift" an.

(Foto: Susie Knoll) Demokratie

Die zerstörerische Macht von Social Media

Die sozialen Medien sind in ihrer jetzigen Form eine Gefahr für die Demokratie. Wir brauchen öffentlich-rechtliche Alternativen zu Twitter, Facebook und Co, schreibt Elvan Korkmaz-Emre.

(Foto: Christoph Busse) Bedrohte Politiker

„Manche riefen dazu auf, mir die Kehle durchzuschneiden“

Seitdem Helge Lindh vor vier Jahren für den Wahlkreis Wuppertal I in den Bundestag gewählt wurde, muss er Morddrohungen, Hass und Hetze ertragen. Ein Erfahrungsbericht.

Weitere Artikel

Pressemitteilungen

22.06.2022 Nr. 153

Innenausschuss diskutiert aktuelle Bedrohungslage

Die neue Vizepräsidentin des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Dr. Felor Badenberg, hat heute dem Ausschuss für Inneres und Heimat den Verfassungsschutzbericht 2021 vorgestellt. Die SPD-Bundestagsfraktion teilt ihre Einschätzung der Lage, auch zum Bedrohungspotential durch den Rechtsextremismus, sagen Sebastian Hartmann und Uli Grötsch.

13.05.2022 Nr. 112

Verfassungsfeinde raus aus unseren Behörden

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat heute gemeinsam mit dem Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz die neuesten Zahlen über Rechtsextremisten, Reichsbürger und Selbstverwalter in unseren Sicherheitsbehörden vorgelegt, sagen Sebastian Hartmann und Uli Grötsch.

20.03.2022 Nr. 63

Für Einheit in Vielfalt: Rassismus ist ein Problem, das wir angehen

Zum internationalen Tag gegen Rassismus versichert die SPD-Bundestagsfratkion ihre Solidarität mit den Betroffenen, erklärt Elisabeth Kaiser.

18.02.2022 Nr. 29

Hanau darf sich nicht wiederholen: Rechtsterror entschieden begegnen

Anlässlich des zweiten Jahrestages des Hanau-Attentats spricht die SPD-Fraktion im Bundestag den Angehörigen der Ermordeten ihr tiefstes Mitgefühl aus. Und wir sagen deutlich: Rechtsextremismus und Rassismus in unserer Gesellschaft werden wir mit aller Konsequenz bekämpfen, erklären Hakan Demir, Lennard Oehl, Elisabeth Kaiser und Dirkl Wiese.

15.02.2022 Nr. 22

SPD-Fraktion im Bundestag konstituiert AG Strategien gegen Rechtsextremismus

Kurz vor dem zweiten Jahrestag des rechtsterroristischen Anschlags von Hanau hat die SPD-Bundestagsfraktion erneut die Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus auf den Weg gebracht und Elisabeth Kaiser zur Sprecherin des Leitungsteams gewählt, teilt der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ali von Wangenheim mit.

Veröffentlichungen

15.12.2022

Sicherheit geben. Chancen schaffen.

Bilanz 2021 - 2022

Videos

Portrait von Rolf Mützenich beim Pressestatement

14.12.2021

Pressestatement von Rolf Mützenich am 14.12.2021

Pressestatement von Rolf Mützenich