Rechtsextremismus

Porträt von Dirk Wiese
(Foto: Götz Schleser) Statement von Dirk Wiese

Verfassungsschutzbericht 2021: Gegen Gefährder der Demokratie konsequent vorgehen

Der Verfassungsschutzbericht zeigt: Wir müssen Stärke und Entschlossenheit weiter intensivieren im Kampf gegen demokratiefeindliche Kräfte. Der Rechtsextremismus ist dabei die größte Gefährdung. Doch auch gegen andere extremistische Gefahren von innen und außen werden wir weiter konsequent vorgehen, um die Bevölkerung zu schützen.
Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, spricht bei einem Pressestatement im Bundestag.
(Foto: picture alliance/dpa | Michael Kappeler) Klausur der SPD-Bundestagsfraktion

„Ein Einkommen, das für ein Leben in Würde reicht“

Die Bewältigung der Corona-Pandemie, die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro, bezahlbares Wohnen und Energie: Diese Vorhaben will die SPD-Fraktion schnell voranbringen.
Bundeskanzler Olaf Scholz steht am Rednerpult und gibt im Bundestag seine erste Regierungserklärung ab.
(Foto: picture alliance/dpa | Michael Kappeler) Bundeskanzler Olaf Scholz

"Unsere Gesellschaft ist nicht gespalten"

In seiner ersten Regierungserklärung kündigt der neue Kanzler Olaf Scholz ein entschiedenes Vorgehen gegen "eine winzige Minderheit der Hasserfüllten, die uns mit Fackelmärschen und Gewalt alle angreift" an.
Porträt von Elvan Korkmaz-Emre
(Foto: Susie Knoll) Demokratie

Die zerstörerische Macht von Social Media

Die sozialen Medien sind in ihrer jetzigen Form eine Gefahr für die Demokratie. Wir brauchen öffentlich-rechtliche Alternativen zu Twitter, Facebook und Co, schreibt Elvan Korkmaz-Emre.

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