Rechtsextremismus

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Montag, 3. November 2025 - 18:00

Wie schützen wir die Demokratie?

TGZ Wismar Technologie- und Gewerbezentrum e.V., Alter Holzhafen 19, 23966 Wismar

(Foto: Photothek Media Lab) Statement von Dirk Wiese

Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens

Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese.

(Bildquelle: ADSD/FES) Kreativwettbewerb für engagierte Jugendliche

Otto-Wels-Preis für Demokratie 2025

Am 25. Juni 2025 verleiht die SPD-Bundestagsfraktion bereits zum 10. Mal den „Otto-Wels-Preis für Demokratie“. Die Veranstaltung können Sie hier im Livestream ab 17.30 Uhr verfolgen....

(Foto: Photothek) Statement von Dirk Wiese

Gedenken und Aufarbeitung: Die Stiftung zum NSU-Komplex

Die Anschlagserie des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) und das damit verbundene Versagen des Staatsapparates darf nicht in Vergessenheit geraten. Mit der Errichtung der Stiftung Gedenken und Dokumentation NSU-Komplex soll eine Grundlage geschaffen werden, um diese Geschehnisse im...

(Foto: spdfraktion.de) Fraktionsklausur

Alle müssen in Sicherheit leben können

Auf ihrer Fraktionsklausur haben die SPD-Abgeordneten beschlossen, die Sicherheitsbehörden besser ausstatten zu wollen. Zudem wollen sie den ländlichen Raum stärken. Ein Überblick über alle Beschlüsse.

(Fotos: Photothek) Statement von Katja Mast und Dirk Wiese

AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt

Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats.

(Foto: Photothek (bearbeitet durch spdfraktion.de)) Podcast

Wie wehren wir uns gegen Nazis, Maja?

Maja Wallstein über Gespräche mit AfD-Sympathisant:innen in Brandenburg und den brandgefährlichen Kurs der Union.

Weitere Artikel

Pressemitteilungen

09.09.2025 Nr. 90

„NSU“-Morde aufarbeiten und Gedenkstätte umsetzen

Heute jährt sich der erste Mord des sogenannten „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) an Enver Şimşek zum 25. Mal. Der Anschlag in Nürnberg markiert den Beginn einer in der Geschichte der BRD beispiellosen rechtsterroristischen Mordserie, deren Hintergründe, Netzwerke und Motive bis heute nicht restlos aufgeklärt sind. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert, die Aufarbeitung fortzuführen und die Errichtung eines NSU-Dokumentationszentrums in dieser Legislaturperiode zum Abschluss zu bringen, erklärt Helge Lindh.