SPD Bundestagsfraktion

Rechtsextremismus

Der Kampf gegen Rechts ist und bleibt eine zentrale Aufgabe für alle Demokratinnen und Demokraten. Die Bekämpfung des Rechtsextremismus ist für die SPD-Bundestagsfraktion eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Es ist Aufgabe der gesamten demokratischen Gesellschaft und all ihrer Institutionen, dafür zu sorgen, dass vor allem junge Menschen auch in für sie schwierigen wirtschaftlichen Zeiten und in persönlich gefühlter sozialer Unsicherheit nicht von verfassungsfeindlichen, menschenverachtenden und rassistischen Parolen beeinflusst werden.

Wir müssen dafür Sorge tragen, dass Intoleranz sowie rechtsextreme und antisemitische Einstellungen in unserer Gesellschaft keinen Raum haben. Die gesamte Zivilgesellschaft ist gefordert, sich hierfür zu engagieren. Ziel ist es, Verständnis für die gemeinsamen Grundwerte und kulturelle Vielfalt zu entwickeln, die Achtung der Menschenwürde zu fördern und Extremismus zu bekämpfen. Es geht um Respekt für andere, Demokratie, Toleranz und die Bekämpfung des Antisemitismus.

 

Das Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln
(Foto: dpa/picture-alliance)

Verfassungsschutz ernst nehmen!

Gemeinsame Erklärung der Vorsitzenden der SPD-Fraktionen
07.12.2018 | Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen in Bund, Bundesländern und im EU-Parlament haben eine gemeinsame Erklärung zur Beobachtung der AfD durch die Verfassungsschutzämter verabschiedet. ... zum Artikel
Andrea Nahles redet im Plenum
(Foto: picture-alliance/dpa)

Dieser Haushalt stärkt das Vertrauen in unsere Demokratie

Nahles kündigt sozialpolitische Offensive an
12.09.2018 | Am Mittwoch hat im Deutschen Bundestag die so genannte Generaldebatte stattgefunden. Sie stand im Zeichen der rechtsextremen Vorfälle in Chemnitz und deren Folgen. Doch Andrea Nahles setzte weitere Schwerpunkte. ... zum Artikel
Chemnitz: Demonstranten der rechten Szene schwenken Deutschlandfahnen und tragen einen Regenschirm in Deutschlandfarben.
(Foto: picture-alliance/dpa)

"Unser Zusammenleben muss verteidigt werden"

SPD-Fraktion verurteilt rechten Mob in Chemnitz
29.08.2018 | Die rechten Ausschreitungen und Hetzjagden in Chemnitz werden von der SPD-Bundestagsfraktion aufs Schärfste verurteilt. Rassismus und Selbstjustiz werden die SPD-Abgeordneten nicht hinnehmen. Die Stimmen. ... zum Artikel
Uli Grötsch, MdB
(Foto: Susie Knoll)

Begrüßen das Urteil gegen Beate Zschäpe

Statement von Uli Grötsch
11.07.2018 | Uli Grötsch, stellvertretender innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Sprecher im Untersuchungsausschuss NSU II, kommentiert das Urteil im NSU-Prozess. Er ist von weiteren Unterstützern des NSU-Trios überzeugt. ... zum Artikel
Justizia
(Foto: BilderBox.com)

NSU: Aufarbeitung noch nicht am Ende

Urteil gegen Zschäpe gefallen
11.07.2018 | Lebenslang! Das heutige Urteil im NSU-Prozess gegen Beate Zschäpe ist ein wichtiger Meilenstein in der juristischen Aufklärung der Verbrechen des NSU. Eva Högl, SPD-Fraktionsvizin, mahnt: "Es bleiben weiterhin viele Fragen offen." ... zum Artikel