Rechtsextremismus

Portrait Katja Mast und Dirk Wiese
(Fotos: Photothek) Statement von Katja Mast und Dirk Wiese

AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt

Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats.
Lage der Fraktion – Podcast der SPD-Fraktion im Bundestag – Folge 55: Wie wehren wir uns gegen Nazis, Maja?
(Foto: Photothek (bearbeitet durch spdfraktion.de)) Podcast

Wie wehren wir uns gegen Nazis, Maja?

Maja Wallstein über Gespräche mit AfD-Sympathisant:innen in Brandenburg und den brandgefährlichen Kurs der Union.
Porträt von Dirk Wiese
(Foto: Photothek) Statement von Dirk Wiese

Rechtsstaat noch wehrhafter machen

Es geht mehr denn je darum, unsere offene Gesellschaft gegen ihre Feinde zu verteidigen. Unser Rechtsstaat muss sich mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln gegen Rechtsextremisten wehren. Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat dafür heute weitere effektive Maßnahmen vorgestellt.
Porträt von Achim Post
(Foto: Susie Knoll (bearbeitet durch spdfraktion.de)) Statement von Achim Post

Demonstrationen sind überwältigende Botschaft

Die Vielzahl an Demonstrationen deutschlandweit gegen Rechtsextremismus sind ein wichtiges Signal. Mit Blick auf die Europa-Wahl zeigt sich ganz klar, dass sich unsere europäischen Partner auf ein demokratisches Deutschland verlassen können.
Lars Klingbeil redet bei der Aktuellen Stunde im Bundestag zum Thema „Wehrhafte Demokratie – gegen Demokratiefeinde und Vertreibungspläne“.
(Foto: picture alliance/dpa | Marco Rauch) Rechtsextremismus

Wir brauchen einen Aufstand der Anständigen

Abgeordnete demokratischer Bundestagsfraktionen haben mit Blick auf das enthüllte Geheimtreffen Rechtsextremer zur Verteidigung der Demokratie aufgerufen und sich dankbar gezeigt, dass so viele Menschen auf die Straße gehen.
Lage der Fraktion – Podcast der SPD-Fraktion im Bundestag – Folge 50: Was machen wir gegen Judenhass, Simona?
(Foto: Photothek (bearbeitet durch spdfraktion.de)) Podcast

Was machen wir gegen Judenhass, Simona?

Die Antisemitismus-Expertin der Fraktion erklärt, wie die Terrorattacken der Hamas vom 7. Oktober den Judenhass neu schüren und was die Politik dagegen tun kann. 

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