SPD Bundestagsfraktion

Rechtsextremismus

Der Kampf gegen Rechts ist und bleibt eine zentrale Aufgabe für alle Demokratinnen und Demokraten. Die Bekämpfung des Rechtsextremismus ist für die SPD-Bundestagsfraktion eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Es ist Aufgabe der gesamten demokratischen Gesellschaft und all ihrer Institutionen, dafür zu sorgen, dass vor allem junge Menschen auch in für sie schwierigen wirtschaftlichen Zeiten und in persönlich gefühlter sozialer Unsicherheit nicht von verfassungsfeindlichen, menschenverachtenden und rassistischen Parolen beeinflusst werden.

Wir müssen dafür Sorge tragen, dass Intoleranz sowie rechtsextreme und antisemitische Einstellungen in unserer Gesellschaft keinen Raum haben. Die gesamte Zivilgesellschaft ist gefordert, sich hierfür zu engagieren. Ziel ist es, Verständnis für die gemeinsamen Grundwerte und kulturelle Vielfalt zu entwickeln, die Achtung der Menschenwürde zu fördern und Extremismus zu bekämpfen. Es geht um Respekt für andere, Demokratie, Toleranz und die Bekämpfung des Antisemitismus.

 

Uli Grötsch, MdB
(Foto: Susie Knoll)

Begrüßen das Urteil gegen Beate Zschäpe

Statement von Uli Grötsch
11.07.2018 | Uli Grötsch, stellvertretender innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Sprecher im Untersuchungsausschuss NSU II, kommentiert das Urteil im NSU-Prozess. Er ist von weiteren Unterstützern des NSU-Trios überzeugt. ... zum Artikel
Justizia
(Foto: BilderBox.com)

NSU: Aufarbeitung noch nicht am Ende

Urteil gegen Zschäpe gefallen
11.07.2018 | Lebenslang! Das heutige Urteil im NSU-Prozess gegen Beate Zschäpe ist ein wichtiger Meilenstein in der juristischen Aufklärung der Verbrechen des NSU. Eva Högl, SPD-Fraktionsvizin, mahnt: "Es bleiben weiterhin viele Fragen offen." ... zum Artikel
NPD-Verbotsforderung
(Foto: picture alliance / dpa)

Antrag: NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung ausschließen

Schluss mit Steuergeldern für Verfassungsfeinde
26.04.2018 | Das Bundesverfassungsgericht hat dem Gesetzgeber die Möglichkeit eröffnet, verfassungsfeindliche Parteien zu sanktionieren - mit dem Ausschluss von der staatlichen Parteienfinanzierung. SPD, Union und FDP haben nun einen entsprechenden Antrag zur NPD eingebracht. ... zum Artikel
Anita Lasker-Wallfisch spricht in der Gedenkstunde des Bundestages für die Opfer des Nationalismus
(Foto: picture-alliance/dpa)

Anita Lasker-Wallfisch – das Cello rettete ihr Leben

Bundestag gedenkt Opfern des Nationalsozialismus
31.01.2018 | Die Holocaust-Überlebende Anita Lasker-Wallfisch spricht im Bundestag darüber, wie sie Auschwitz überstehen konnte. Sie warnt davor, unter die Erinnerung an den Holocaust einen Schlussstrich zu ziehen.    ... zum Artikel