SPD Bundestagsfraktion

Rechtsextremismus

Der Kampf gegen Rechts ist und bleibt eine zentrale Aufgabe für alle Demokratinnen und Demokraten. Die Bekämpfung des Rechtsextremismus ist für die SPD-Bundestagsfraktion eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Es ist Aufgabe der gesamten demokratischen Gesellschaft und all ihrer Institutionen, dafür zu sorgen, dass vor allem junge Menschen auch in für sie schwierigen wirtschaftlichen Zeiten und in persönlich gefühlter sozialer Unsicherheit nicht von verfassungsfeindlichen, menschenverachtenden und rassistischen Parolen beeinflusst werden.

Wir müssen dafür Sorge tragen, dass Intoleranz sowie rechtsextreme und antisemitische Einstellungen in unserer Gesellschaft keinen Raum haben. Die gesamte Zivilgesellschaft ist gefordert, sich hierfür zu engagieren. Ziel ist es, Verständnis für die gemeinsamen Grundwerte und kulturelle Vielfalt zu entwickeln, die Achtung der Menschenwürde zu fördern und Extremismus zu bekämpfen. Es geht um Respekt für andere, Demokratie, Toleranz und die Bekämpfung des Antisemitismus.

 

Porträt von Dirk Wiese
(Foto: Götz Schleser)

Die Union muss ihre Blockade beenden

Statement von Dirk Wiese
01.06.2021 | Dass die CDU/CSU-Bundestagsfraktion nach wie vor das Gesetz zur Stärkung und Förderung der wehrhaften Demokratie blockiert, ist nicht zu rechtfertigen. ... zum Artikel
Porträt von Dirk Wiese und Uli Grötsch
(Fotos: Susie Knoll)

Die Corona-Pandemie ist ein Kriminalitätstreiber

Statement von Dirk Wiese und Uli Grötsch
04.05.2021 | Besonders die Anti-Corona-Demos haben sich zu neuen Hot Spots für politisch motivierte Gewalt entwickelt - angefangen von Ordnungswidrigkeiten wie Verstößen gegen Hygieneauflagen bis hin zu Gewalt gegen Polizeikräfte. ... zum Artikel
Porträt von Katja Mast und Dirk Wiese
(Fotos: Susie Knoll)

Wir haben die Morde nicht vergessen

Statements von Katja Mast und Dirk Wiese
18.02.2021 | Heute vor einem Jahr hat in Hanau ein rechtsextremer Täter zehn Menschen kaltblütig ermordet. Das Motiv des Täters war rassistischer Hass. Mir ist wichtig, dass die Angehörigen der Opfer wissen: Wir haben die Morde nicht vergessen.  ... zum Artikel