Innenpolitik

Nächste Veranstaltungen

Montag, 6. Februar 2023 - 14:00

Migration gut regeln – Zusammenhalt gestalten

Reichstagsgebäude des Deutschen Bundestages, , 11017 Berlin

Montag, 13. Februar 2023 - 18:30

Multiple Krisen als Herausforderung für die Sicherheitspolitik

Stadthalle Troisdorf, Kölner Str. 167, 53840 Troisdorf

Das Reichstagsgebäude, Sitz des Deutschen Bundestages, in Berlin.
(Foto: iStock.com/J2R) Wahlrecht

So soll der Bundestag verkleinert werden

Die Ampelfraktionen wollen den Bundestag mit einer Wahlrechtsreform dauerhaft auf 598 Abgeordnete begrenzen. Die wichtigsten Fragen und Antworten. 
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) spricht bei der Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus im Deutschen Bundestag.
(Foto: picture alliance/dpa | Bernd von Jutrczenka) Holocaust

Bundestag gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus

In diesem Jahr stehen die wegen ihrer sexuellen Orientierung verfolgten Menschen im Mittelpunkt. Die SPD-Fraktion will die Arbeit von Gedenkorten weiter unterstützen.
Ein Schild mit der Aufschrift »Lehrling gesucht Ausbildung mit Zukunft« ist vor einem Zaun eines Handwerksbetriebes aufgestellt.
(Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Patrick Pleul) Weiterbildung

Mit der Fachkräftestrategie Wohlstand sichern

Im Bundestag wurde die Fachkräftestrategie der Bundesregierung debattiert. Über Ausbildung, Weiterbildung und Zuwanderung soll sichergestellt werden, dass es genügend qualifizierte Arbeitskräfte gibt.
Porträt von Dirk Wiese
(Foto: Photothek) Statement von Dirk Wiese

Proteste in Lützerath

Bei der Räumung des besetzten Braunkohle-Dorfes in Lützerath kam es anfänglich zu Übergriffen auf Polizeikräfte. Es ist gut, dass viele im Laufe des Tages friedlich demonstrierten. Die Gewalt hingegen wird strafrechtlich verfolgt und sanktioniert, sagt Dirk Wiese.
Porträt von Sebastian Hartmann
(Foto: Photothek) Statement von Sebastian Hartmann

Silvester-Chaoten konsequent bestrafen

Die Aggression und die Gewalt gegen unsere Rettungs- und Einsatzkräfte über Silvester und Neujahr sind aufs Schärfste zu verurteilen, sagt Sebastian Hartmann, der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion.
Porträt von Heike Baehrens
(Foto: Photothek) Statement von Heike Baehrens

Aussagen über Pandemieende machen Hoffnung

Gesundheitsexperte Christian Drosten geht von einem Ende der Pandemie aus. Das von den Ampelpartnern beschlossene Infektionsschutzgesetz hat eine deutliche Besserung der Corona-Lage mit einkalkuliert und sollte wie geplant bis April beibehalten werden.

Weitere Artikel

Zum Seitenanfang