Demokratie

Was können wir tun, damit Deutschland ein lebenswertes und gerechtes Land mit einer selbstbewussten Demokratie ist und bleibt?

Die SPD-Bundestagsfraktion ist überzeugt, dass eine Demokratie wehrhaft und unerschütterlich sein muss, Volksherrschaft darf kein leeres Fahnenwort sein, sondern muss immer wieder verteidigt und angepasst werden. Wie wichtig ein starker demokratischer Staat ist, zeigen die grauenhaften Morde der Terrorzelle NSU und die Versuche Rechtsextremer, die Gesellschaft zu infiltrieren. Aber auch die europäische Finanzkrise stellt die Demokratie und ihre gewählten Volksvertreterinnen und -vertreter stets aufs Neue vor die Herausforderung, die Rechte einer Demokratie und ihrer Parlamente zu verteidigen und zu schützen.

Die SPD setzt sich deshalb seit langem für Volksentscheide auf Bundesebene ein. Plebiszitäre Elemente ergänzen den Parlamentarismus und beleben die Demokratie. Es ist Daueraufgabe für die Politik, den Bürgerinnen und Bürgern zu zeigen, welche bedeutenden Vorteile ein demokratisches Land und ein demokratisch geprägter Kontinent haben. Darum bedeutet mehr Demokratie wagen eben auch, mehr Europa wagen.

Porträt von Elvan Korkmaz-Emre
(Foto: Susie Knoll) Demokratie

Die zerstörerische Macht von Social Media

Die sozialen Medien sind in ihrer jetzigen Form eine Gefahr für die Demokratie. Wir brauchen öffentlich-rechtliche Alternativen zu Twitter, Facebook und Co, schreibt Elvan Korkmaz-Emre.
Die "Lage der Fraktion" - neue Podcast-Folge mit Rolf Mützenich
(Foto: photothek) Die "Lage der Fraktion" - neue Podcast-Folge mit Rolf Mützenich

„Wir Rheinländer vermeiden Streit gern“

Der Konflikt gehört zwingend zur Politik dazu. Rolf Mützenich erklärt im Podcast, wie er sich durchsetzt, wie er sich gegen Angriffe der AfD wehrt - und wie hart das Ringen mit dem Koalitionspartner war.
Porträt von Katharina Zacharias und Sebastian Dippold
(Fotos: Susie Knoll (links), www.spd-new.de (rechts)) Hass und Hetze

Sie leben mit der Angst

Kommunalpolitiker:innen sind Morddrohungen, Beleidigungen und Anfeindungen ausgesetzt - wie auch Katharina Zacharias und Sebastian Dippold. Sie wollen nicht aufgeben - aber der wütende Mob hinterlässt Spuren.
Rückansicht eines deutschen Polizeibeamten im Dienst, der eine junge Frau am Flughafen überprüft. Auf der Rückseite der Uniformjacke ist "POLIZEI" zu lesen.
(Foto: Wicki58/iStock.com) Bilanz 2017-2021

Offensive für den Rechtsstaat

Unsere Demokratie ist auf einen funktionierenden Rechtsstaat angewiesen – einen Staat, der für öffentliche Ordnung sorgt, Sicherheit und Freiheit verteidigt und die Rechte der Bürger:innen schützt. Einen schwachen Staat können sich nur Reiche leisten.
Porträt von Sophia Oppermann und Timo Reinfrank
(Fotos: Gesicht zeigen! (links), Amadeu Antonio Stiftung (rechts)) Wie NGO's die Demokratie fördern

Gegen den Extremismus, gegen den Hass

Sie klären politisch auf, beraten Opfer von Shitstorms, helfen Rechtsextremen, auszusteigen. So arbeiten NGO's wie die Amadeu Antonio Stiftung und Gesicht zeigen!, um die Demokratie zu stärken. 

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