SPD Bundestagsfraktion

Demokratie

Was können wir tun, damit Deutschland ein lebenswertes und gerechtes Land mit einer selbstbewussten Demokratie ist und bleibt?

Die SPD-Bundestagsfraktion ist überzeugt, dass eine Demokratie wehrhaft und unerschütterlich sein muss, Volksherrschaft darf kein leeres Fahnenwort sein, sondern muss immer wieder verteidigt und angepasst werden. Wie wichtig ein starker demokratischer Staat ist, zeigen die grauenhaften Morde der Terrorzelle NSU und die Versuche Rechtsextremer, die Gesellschaft zu infiltrieren. Aber auch die europäische Finanzkrise stellt die Demokratie und ihre gewählten Volksvertreterinnen und -vertreter stets aufs Neue vor die Herausforderung, die Rechte einer Demokratie und ihrer Parlamente zu verteidigen und zu schützen.

Die SPD setzt sich deshalb seit langem für Volksentscheide auf Bundesebene ein. Plebiszitäre Elemente ergänzen den Parlamentarismus und beleben die Demokratie. Es ist Daueraufgabe für die Politik, den Bürgerinnen und Bürgern zu zeigen, welche bedeutenden Vorteile ein demokratisches Land und ein demokratisch geprägter Kontinent haben. Darum bedeutet mehr Demokratie wagen eben auch, mehr Europa wagen.

Andrea Nahles beim Pressestatement
(Foto: spdfraktion.de)

Unsere Antwort auf Trump lautet „Europe united“

Mein Standpunkt
12.06.2018 | Für uns ist nach dem G7-Gipfel noch einmal sehr deutlich geworden: Die Antwort auf „America first“ kann nur „Europe united“ lauten. Wir Europäer sind gemeinsam mit  Kanada und Japan nun gefordert dafür zu sorgen, dass die internationale Zusammenarbeit in der Friedens-, Rüstungskontroll-, Klima- und Handelspolitik jetzt nicht komplett unter die Räder kommt. ... zum Artikel
Carsten Schneider (Erfurt), MdB
(Foto: Benno Kraehahn)

... die Kanzlerin auch mal hart attackieren können

Interview von Carsten Schneider mit ZEIT online
05.06.2018 | Am Mittwoch muss Kanzlerein Merkel sich erstmals in der Regierungsbefragung den Fragen der Abgeordneten im Bundestag stellen. Das wird künftig wohl dreimal im Jahr so sein. Carsten Schneider erläutert das Prozedere. ... zum Artikel
Andrea Nahles redet im Plenum
(Foto: Deutscher Bundestag/Achim Melde)

Gemeinsame Werte, gemeinsame Erinnerung

Bundestag versichert unverbrüchliche Freundschaft zu Israel
26.04.2018 | Israel hat gerade seinen 70. Jahrestag gefeiert, nun hat der Bundestag die guten deutsch-israelischen Beziehungen gewürdigt. Andrea Nahles macht in ihrer Rede deutlich, warum die Freundschaft zu Israel so kostbar ist. ... zum Artikel
Otto-Wels-Preis für Demokratie 2018
(Foto: Andreas Amann)

Im Schulterschluss die Demokratie stärken

"Otto-Wels-Preis für Demokratie" 2018
20.03.2018 | Am Montag hat die SPD-Bundestagsfraktion zum sechsten Mal den Otto-Wels-Preis verliehen. Ausgezeichnet wurden ehrenamtliche Initiativen, die sich für den Zusammenhalt der Gesellschaft engagieren. ... zum Artikel
Andrea Nahles beim Pressestatement
(Foto: picture-alliance / dpa)

Wollen die soziale Sicherheit im Land stärken

Mein Standpunkt
20.03.2018 | Nur ein Land, das im Inneren sicher ist, kann sich den Unsicherheiten der Welt stellen. Nur wenn die Bürgerinnen und Bürger im Inneren Solidarität erfahren, werden sie auch nach außen solidarisch sein. ... zum Artikel