SPD Bundestagsfraktion

Demokratie

Was können wir tun, damit Deutschland ein lebenswertes und gerechtes Land mit einer selbstbewussten Demokratie ist und bleibt?

Die SPD-Bundestagsfraktion ist überzeugt, dass eine Demokratie wehrhaft und unerschütterlich sein muss, Volksherrschaft darf kein leeres Fahnenwort sein, sondern muss immer wieder verteidigt und angepasst werden. Wie wichtig ein starker demokratischer Staat ist, zeigen die grauenhaften Morde der Terrorzelle NSU und die Versuche Rechtsextremer, die Gesellschaft zu infiltrieren. Aber auch die europäische Finanzkrise stellt die Demokratie und ihre gewählten Volksvertreterinnen und -vertreter stets aufs Neue vor die Herausforderung, die Rechte einer Demokratie und ihrer Parlamente zu verteidigen und zu schützen.

Die SPD setzt sich deshalb seit langem für Volksentscheide auf Bundesebene ein. Plebiszitäre Elemente ergänzen den Parlamentarismus und beleben die Demokratie. Es ist Daueraufgabe für die Politik, den Bürgerinnen und Bürgern zu zeigen, welche bedeutenden Vorteile ein demokratisches Land und ein demokratisch geprägter Kontinent haben. Darum bedeutet mehr Demokratie wagen eben auch, mehr Europa wagen.

Porträt von Dirk Wiese
(Foto: Götz Schleser)

Die Union muss ihre Blockade beenden

Statement von Dirk Wiese
01.06.2021 | Dass die CDU/CSU-Bundestagsfraktion nach wie vor das Gesetz zur Stärkung und Förderung der wehrhaften Demokratie blockiert, ist nicht zu rechtfertigen. ... zum Artikel
Porträt von Rolf Mützenich
(Foto: Götz Schleser)

Ein großartiger Bundespräsident

Statement von Rolf Mützenich
28.05.2021 | Ich freue mich sehr über die Ankündigung für eine erneute Kandidatur. Frank-Walter Steinmeier ist ein großartiger und den Menschen zugewandter Bundespräsident.  ... zum Artikel
Porträt von Katja Mast
(Foto: Götz Schleser)

Selbstverständlich ist nichts

Statement von Katja Mast
22.05.2021 | Der Tag des Grundgesetzes am 23. Mai erinnert uns daran, wie wichtig es ist, unsere Verfassung immer und überall zu verteidigen. "Selbstverständlich ist nichts", sagt SPD-Fraktionsvizin Katja Mast.  ... zum Artikel
Lage der Fraktion - Podcast der SPD-Fraktion im Bundestag
(Grafik: shutterstock.com/vector.icon)

"Keinen Fußbreit dem Antisemitismus"

Die "Lage der Fraktion" - neue Podcast-Folge mit Christine Lambrecht
20.05.2021 | Antisemitismus, Querdenker, Hass im Netz: Bundesjustizministerin Christine Lambrecht spricht im Podcast über den Zustand unserer Demokratie - und ihren neuen Job als Familienministerin. ... zum Artikel