SPD Bundestagsfraktion

Demokratie

Was können wir tun, damit Deutschland ein lebenswertes und gerechtes Land mit einer selbstbewussten Demokratie ist und bleibt?

Die SPD-Bundestagsfraktion ist überzeugt, dass eine Demokratie wehrhaft und unerschütterlich sein muss, Volksherrschaft darf kein leeres Fahnenwort sein, sondern muss immer wieder verteidigt und angepasst werden. Wie wichtig ein starker demokratischer Staat ist, zeigen die grauenhaften Morde der Terrorzelle NSU und die Versuche Rechtsextremer, die Gesellschaft zu infiltrieren. Aber auch die europäische Finanzkrise stellt die Demokratie und ihre gewählten Volksvertreterinnen und -vertreter stets aufs Neue vor die Herausforderung, die Rechte einer Demokratie und ihrer Parlamente zu verteidigen und zu schützen.

Die SPD setzt sich deshalb seit langem für Volksentscheide auf Bundesebene ein. Plebiszitäre Elemente ergänzen den Parlamentarismus und beleben die Demokratie. Es ist Daueraufgabe für die Politik, den Bürgerinnen und Bürgern zu zeigen, welche bedeutenden Vorteile ein demokratisches Land und ein demokratisch geprägter Kontinent haben. Darum bedeutet mehr Demokratie wagen eben auch, mehr Europa wagen.

Nächste Veranstaltung

Mittwoch, 12. Dezember 2018 - 18:00

Reichskanzler Hermann Müller

Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin

Das Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln
(Foto: dpa/picture-alliance)

Verfassungsschutz ernst nehmen!

Gemeinsame Erklärung der Vorsitzenden der SPD-Fraktionen
07.12.2018 | Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen in Bund, Bundesländern und im EU-Parlament haben eine gemeinsame Erklärung zur Beobachtung der AfD durch die Verfassungsschutzämter verabschiedet. ... zum Artikel
Debatte während einer Fraktionssitzung der SPD-Bundestagsfraktion
(Foto: Andreas Amann)

Landesgruppen in der SPD-Bundestagsfraktion

Interessen für Länder und Regionen bündeln
27.11.2018 | Die Mitglieder der SPD-Fraktion setzen sich auch in der 19. Wahlperiode im Bundestag für die 16 Bundesländer mit ihren unterschiedlichen Regionen, Städten und Gemeinden ein. ... zum Artikel
Plenarsaal im Deutschen Bundestag
(Foto: Deutscher Bundestag / Lichtblick/Achim Melde)

Entscheidungen müssen sich an den Bedürfnissen der Bürger orientieren

Ein Gastbeitrag von Mona Corinna Griesberg
14.11.2018 | Auch in diesem Jahr hat die SPD-Bundestagsfraktion wieder ihre Jugendpressetage veranstaltet. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer konnten im Anschluss einen Essay verfassen über den Zusammenhalt der Gesellschaft, wie sich Solidarität stärken lässt. Die besten drei Beiträge hat die SPD-Fraktion veröffentlicht. ... zum Artikel
Plenarsaal im Deutschen Bundestag
(Foto: Deutscher Bundestag / Marc-Steffen Unger)

Den Mut haben, es sich auch mal als Politiker unbequem zu machen

Ein Gastbeitrag von Vivien Sczesny
14.11.2018 | Auch in diesem Jahr hat die SPD-Bundestagsfraktion wieder ihre Jugendpressetage veranstaltet. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer konnten im Anschluss einen Essay verfassen über den Zusammenhalt der Gesellschaft, wie sich Solidarität stärken lässt. Die besten drei Beiträge hat die SPD-Fraktion veröffentlicht. ... zum Artikel
Plenarsaal im Deutschen Bundestag
(Foto: Deutscher Bundestag / Lichtblick/Achim Melde)

Die Politik muss benutzerfreundlicher werden

Ein Gastbeitrag von Lucy Tusche
14.11.2018 | Auch in diesem Jahr hat die SPD-Bundestagsfraktion wieder ihre Jugendpressetage veranstaltet. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer konnten im Anschluss einen Essay verfassen über den Zusammenhalt der Gesellschaft, wie sich Solidarität stärken lässt. Die besten drei Beiträge hat die SPD-Fraktion veröffentlicht. ... zum Artikel