SPD Bundestagsfraktion

Demokratie

Was können wir tun, damit Deutschland ein lebenswertes und gerechtes Land mit einer selbstbewussten Demokratie ist und bleibt?

Die SPD-Bundestagsfraktion ist überzeugt, dass eine Demokratie wehrhaft und unerschütterlich sein muss, Volksherrschaft darf kein leeres Fahnenwort sein, sondern muss immer wieder verteidigt und angepasst werden. Wie wichtig ein starker demokratischer Staat ist, zeigen die grauenhaften Morde der Terrorzelle NSU und die Versuche Rechtsextremer, die Gesellschaft zu infiltrieren. Aber auch die europäische Finanzkrise stellt die Demokratie und ihre gewählten Volksvertreterinnen und -vertreter stets aufs Neue vor die Herausforderung, die Rechte einer Demokratie und ihrer Parlamente zu verteidigen und zu schützen.

Die SPD setzt sich deshalb seit langem für Volksentscheide auf Bundesebene ein. Plebiszitäre Elemente ergänzen den Parlamentarismus und beleben die Demokratie. Es ist Daueraufgabe für die Politik, den Bürgerinnen und Bürgern zu zeigen, welche bedeutenden Vorteile ein demokratisches Land und ein demokratisch geprägter Kontinent haben. Darum bedeutet mehr Demokratie wagen eben auch, mehr Europa wagen.

Reuven Rivlin (r), Staatspräsident von Israel, und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (l) umarmen sich bei der Gedenkstunde im Deutschen Bundestag für die Opfer des Nationalsozialismus
(Foto: picture alliance/dpa)

„Diese Verantwortung tragen wir alle“

Parlament gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus
29.01.2020 | Der Deutsche Bundestag hat am Mittwoch in einer Gedenkstunde den Opfern des Nationalsozialismus gedacht. Anlass dafür war der der 75. Jahrestag der Befreiung des deutschen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz. Neben Bundespräsident Steinmeier sprach auch Israels Präsident Rivlin. ... zum Artikel
Teilnehmer einer Demonstration verbrennen eine selbstgemalte Fahne mit einem Davidstern im Stadtteil Neukölln
(Foto: picture alliance/dpa)

Verbrennen von Flaggen ausländischer Staaten unter Strafe stellen

Zerstören und Beschädigen wird strafbar
15.01.2020 | Der Bundestag hat einen Vorschlag des Bundesrates debattiert, durch den künftig die Verbrennung von Flaggen ausländischer Staaten und auch der EU-Flagge unter Strafe gestellt werden soll. Denn das schadet nicht nur dem Ansehen des betroffenen Staates, sondern auch dem Ansehen der Bundesrepublik Deutschland. ... zum Artikel
Otto Wels
(Foto: ADSD/FES)

Otto-Wels-Preis für Demokratie 2020

Unsere Zukunft friedvoll gestalten
14.01.2020 | Bereits zum 7. Mal verleiht die SPD-Bundestagsfraktion 2020 den Otto-Wels-Preis für Demokratie. Um welche Aufgabenstellung es geht, und was zu gewinnen ist, lesen Sie hier. ... zum Artikel