SPD Bundestagsfraktion

Demokratie

Was können wir tun, damit Deutschland ein lebenswertes und gerechtes Land mit einer selbstbewussten Demokratie ist und bleibt?

Die SPD-Bundestagsfraktion ist überzeugt, dass eine Demokratie wehrhaft und unerschütterlich sein muss, Volksherrschaft darf kein leeres Fahnenwort sein, sondern muss immer wieder verteidigt und angepasst werden. Wie wichtig ein starker demokratischer Staat ist, zeigen die grauenhaften Morde der Terrorzelle NSU und die Versuche Rechtsextremer, die Gesellschaft zu infiltrieren. Aber auch die europäische Finanzkrise stellt die Demokratie und ihre gewählten Volksvertreterinnen und -vertreter stets aufs Neue vor die Herausforderung, die Rechte einer Demokratie und ihrer Parlamente zu verteidigen und zu schützen.

Die SPD setzt sich deshalb seit langem für Volksentscheide auf Bundesebene ein. Plebiszitäre Elemente ergänzen den Parlamentarismus und beleben die Demokratie. Leider müssen wir einstweilen hinnehmen, dass unser Koalitionspartner seine ablehnende Haltung noch immer nicht aufgeben will. Es ist Daueraufgabe für die Politik, den Bürgerinnen und Bürgern zu zeigen, welche bedeutenden Vorteile ein demokratisches Land und ein demokratisch geprägter Kontinent haben. Darum bedeutet mehr Demokratie wagen eben auch, mehr Europa wagen.

Anita Lasker-Wallfisch spricht in der Gedenkstunde des Bundestages für die Opfer des Nationalismus
(Foto: picture-alliance/dpa)

Anita Lasker-Wallfisch – das Cello rettete ihr Leben

Bundestag gedenkt Opfern des Nationalsozialismus
31.01.2018 | Die Holocaust-Überlebende Anita Lasker-Wallfisch spricht im Bundestag darüber, wie sie Auschwitz überstehen konnte. Sie warnt davor, unter die Erinnerung an den Holocaust einen Schlussstrich zu ziehen.    ... zum Artikel
Andrea Nahles
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Freue mich, dass die SPD so intensiv diskutiert

Mein Standpunkt
16.01.2018 | Ich freue mich, dass das Ergebnis der Sondierungen mit der Union in Gremien und Versammlungen unserer Partei auf allen Ebenen so intensiv diskutiert und bewertet wird. Denn das zeigt, dass die SPD eine lebendige Partei ist. Wir stehen vor großen Herausforderungen. ... zum Artikel
Andrea Nahles im Interview
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"Wir sollten aufhören, das Ergebnis schlechtzureden"

Interview mit Andrea Nahles mit der Passauer Neuen Presse
16.01.2018 | Die SPD-Fraktionsvorsitzende erklärt, warum die SPD in den Sondierungsgesprächen 80 Prozent ihrer Forderungen erreicht hat. Dieser Erfolg gelte insbesondere für Rente, Pflege, Arbeit und Bildung. ... zum Artikel
Carsten Schneider im SPD-Fraktionssaal
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"Es wird auf die Inhalte ankommen"

Interview mit Carsten Schneider mit der Nachrichtenagentur AFP
26.12.2017 | Für die SPD ist Regieren kein Selbstzweck, sagt Fraktionsgeschäftsführer Carsten Schneider. Es muss schon eine wirkliche Verbesserung für die Menschen mit sich bringen. ... zum Artikel
Andrea Nahles im Interview
(Foto: picture-alliance/dpa)

„Wir brauchen weniger Hinterzimmer, mehr Parlament“

Interview mit Andrea Nahles im SPIEGEL
23.12.2017 | Das Entscheidende bei den anstehenden Sondierungen mit der Union sind die Inhalte, sagt SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles. Im SPIEGEL-Gespräch fordert sie eine Reichensteuer und erläutert ihre Pläne für einen lebhafteren Bundestag. ... zum Artikel