SPD Bundestagsfraktion

Demokratie

Was können wir tun, damit Deutschland ein lebenswertes und gerechtes Land mit einer selbstbewussten Demokratie ist und bleibt?

Die SPD-Bundestagsfraktion ist überzeugt, dass eine Demokratie wehrhaft und unerschütterlich sein muss, Volksherrschaft darf kein leeres Fahnenwort sein, sondern muss immer wieder verteidigt und angepasst werden. Wie wichtig ein starker demokratischer Staat ist, zeigen die grauenhaften Morde der Terrorzelle NSU und die Versuche Rechtsextremer, die Gesellschaft zu infiltrieren. Aber auch die europäische Finanzkrise stellt die Demokratie und ihre gewählten Volksvertreterinnen und -vertreter stets aufs Neue vor die Herausforderung, die Rechte einer Demokratie und ihrer Parlamente zu verteidigen und zu schützen.

Die SPD setzt sich deshalb seit langem für Volksentscheide auf Bundesebene ein. Plebiszitäre Elemente ergänzen den Parlamentarismus und beleben die Demokratie. Es ist Daueraufgabe für die Politik, den Bürgerinnen und Bürgern zu zeigen, welche bedeutenden Vorteile ein demokratisches Land und ein demokratisch geprägter Kontinent haben. Darum bedeutet mehr Demokratie wagen eben auch, mehr Europa wagen.

Logo Deutscher Engagement Preis
(Grafik: Deutscher Engagement Preis)

Sieger des Otto-Wels-Preis 2018 für Publikumspreis nominiert

Machen Sie mit und stimmen Sie ab!
26.09.2018 | Unser Sieger des Otto-Wels-Preis für Demokratie 2018, das Projekt „Heroes – gegen Unterdrückung im Namen der Ehre“, ist im Rennen um den Publikumspreis des Deutschen Engagementpreises 2018. Hier können Sie online abstimmen. ... zum Artikel
Demonstrationsteilnehmer protestieren gegen eine Kundgebung
(Foto: picture-alliance/dpa)

Demokratiefördergesetz, jetzt!

SPD-Fraktion fordert mehr demokratische Bildung
07.09.2018 | Unsere Gesellschaft steht vor neuen Herausforderungen. Es gibt einen massiven Anstieg demokratiefeindlicher Phänomene wie Rechtsextremismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. Zeit, zu handeln! ... zum Artikel
Katja Mast, MdB
(Foto: Doro Treut-Amar)

Wir müssen die demokratische Bildung stärken

Statement von Katja Mast
05.09.2018 | Nach den schlimmen Vorkommnissen in Chemnitz wird deutlicher denn je: Gemeinsam müssen Rechtsstaat und Demokratie verteidigt und gestärkt werden. Das geplante Demokratiefördergesetz wird dabei helfen. ... zum Artikel
Katja Mast, MdB, bei einer Rede
(Foto: picture alliance/dpa)

Demokratiefördergesetz wäre wichtiger Baustein

Statement von Katja Mast
31.08.2018 | Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat am Freitag in Chemnitz Engagierte aus der Zivilgesellschaft getroffen. SPD-Fraktionsvizin Katja Mast unterstützt den Vorschlag der Ministerin, ein Demokratiefördergesetz einzuführen. ... zum Artikel