Demokratie

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Donnerstag, 29. September 2022 - 19:00

(M)Ein Europa = REPUBLIK EUROPA?

Weißer Hirsch, Friedensallee 2, 16556 Hohen Neuendorf OT Borgsdorf

Arbeitsgruppe Demokratie

Sprecher:: Helge Lindh

E-Mail Helge Lindh

(Foto: Photothek) Statement von Helge Lindh

Helge Lindh zum Internationalen Tag der Pressefreiheit

Journalistinnen und Journalisten leisten auch unter schwierigsten Bedingungen unverzichtbare Aufgaben für die Demokratie, wie zum Beispiel bei der Aufklärung von Kriegsverbrechen in der Ukraine. Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit fordert Helge Lindh die Schaffung eines hauptamtlichen Sonderbeauftragten der Vereinigten Nationen, zum Schutz von Medienschaffenden.

(DBT / Photothek) Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

„Wer die Demokratie angreift, wird mich als Gegner haben“

Frank-Walter Steinmeier ist erneut zum Bundespräsidenten gewählt worden. Er will sich Hass und Gewalt entgegenstellen und die Auseinandersetzung mit radikalen Gegnern der Corona-Politik nicht scheuen.

(Foto: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld) Aktionsplan gegen Rechts

„Die kämpfen nicht gegen Corona, sondern gegen unsere Demokratie“

Innenministerin Nancy Faeser (SPD) will bis Ostern einen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus vorlegen. Sie werde alles dafür tun, um Menschen, die bedroht und angegriffen werden, besser zu schützen.

(Foto: picture alliance/dpa | Michael Kappeler) Bundeskanzler Olaf Scholz

"Unsere Gesellschaft ist nicht gespalten"

In seiner ersten Regierungserklärung kündigt der neue Kanzler Olaf Scholz ein entschiedenes Vorgehen gegen "eine winzige Minderheit der Hasserfüllten, die uns mit Fackelmärschen und Gewalt alle angreift" an.

(Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Robert Michael) Corona-Schutzmaßnahmen

Gemeinsam gegen die vierte Welle

Die Ampelfraktionen haben Änderungen am Infektionsschutzgesetz beschlossen, damit Deutschland gut durch den Corona-Winter kommt.

(Grafik: spdfraktion.de, Foto: Photothek) Podcast

„Dass ich klein angefangen habe, ist nichts Besonderes“

Die neue Bundestagspräsidentin Bärbel Bas erzählt, wie sie es von der Hauptschule bis an die Staatspitze geschafft hat, wie sie die AfD in Schach halten und Politik nahbar machen will.